Linken-Chef Luigi Pantisano ist Vorwürfen, seine Partei sei antisemitisch, entgegengetreten. Er weise dies »absolut« zurück, sagte Pantisano im ARD-Magazin »Bericht aus Berlin« am Sonntag. Gleichzeitig äußerte er erneut scharfe Kritik an Israels Vorgehen in Gaza.
»Wir stehen ganz klar an der Seite jüdischer Menschen und stehen auch für den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ein, in Berlin und überall anders«, behauptete der im Juni als Bundesvorsitzender der Partei gewählte Baden-Württemberger. Zugleich traue sich die Linke als eine der wenigen öffentlich zu kritisieren, was in Israel passiere, sagte Pantisano.
»Wir müssen als Linke klarmachen, dass Kritik an der rechtsextremen israelischen Regierung, die sehr wohl einen Genozid in Gaza verübt, nicht vermischt werden darf mit antisemitischen Tönen, und dass es da auch Grenzen gibt bei aller berechtigten Kritik, die stattfindet«, so der Parteivorsitzende. »Es wurden Zehntausende Kinder getötet in Palästina, und wir dürfen nicht vergessen, dass in Neukölln die größte oder eine der größten Gemeinschaften von PalästinenserInnen lebt.«
Israel bestreitet vehement, einen Völkermord an den Palästinensern zu begehen, und hat zuletzt mehrfach darauf verwiesen, die Zivilbevölkerung in Gaza mit Lebensmitteln und Hilfsgütern in ausreichender Weise versorgt zu haben.
Kontakte zu Clans
Die Linke hatte vor einer Woche die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin gewonnen. Sie will mit Grünen und SPD über eine mögliche Regierungsbildung reden. Es wird bundesweit heftig über Antisemitismus bei der Linkspartei und Kontakte ins Clan-Milieu diskutiert. Wirbel verursachte eine Wahlparty der Linken in Neukölln, bei der ein israelfeindficher Aktivist anwesend war, der dem Umfeld der Terrororganisation PFLP zugerechnet wird.
Bei der Linken gibt es seit Langem einen Konflikt über die Haltung zu Israel und zum Gaza-Krieg. So hatte der brandenburgische Antisemitismusbeauftragte Andreas Büttner im März seinen Austritt aus der Partei erklärt, nachdem sich der niedersächsische Landesverband in einem Antrag gegen den »heute real existierenden Zionismus« gewandt hatte und der israelischen Regierung einen »Genozid« im Gazastreifen und ein System der »Apartheid« vorgehalten hatte. dpa/ja