Wahl

»Leider auch im Abgeordnetenhaus«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, zeigte sich enttäuscht über den Einzug der AfD ins Berliner Abgeordnetenhaus. Leider seien die Rechtspopulisten jetzt auch in der Bundeshauptstadt vertreten.

Auch in Berlin sei es ihnen »offenbar gelungen, die Unzufriedenheit vieler Bürger mit der herrschenden Politik nicht nur aufzugreifen, sondern mit populistischen Parolen zu schüren«, so Schuster. Er zeigte sich skeptisch, ob die AfD in Berlin in der Lage sein werde, sich klar von Rechtsradikalen in ihren Reihen zu distanzieren. Die etablierten Parteien sollten das Wahlergebnis sehr ernst nehmen und Wege suchen, »um wieder einen besseren Draht zu den Bürgern zu entwickeln«, sagte der Zentralratspräsident.

Ergebnis Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus ist die SPD mit 21,6 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die CDU fiel auf 17,6 Prozent. Drittstärkste Kraft wurde die Linke mit 15,6 Prozent, dicht gefolgt von den Grünen mit 15,2 Prozent. Die AfD holte 14,2 Prozent und die FDP 6,7 Prozent. Die AfD wird auch in allen Bezirksverordnetenversammlungen vertreten sein, in sieben von zwölf Bezirken könnte sie sogar Stadtratsposten besetzen. ja/epd

Kommentar

Die Genozid-Lüge

Wie die Hamas nach dem 7. Oktober vom Täter zum Opfer wurde – und Israel zur Verkörperung des Bösen schlechthin

von Stephan Lehnstaedt  16.09.2025

Jerusalem

Israel kritisiert Sanktionspläne der EU-Kommission

Israels Außenminister Gideon Saar nennt erwartete Vorschläge für Sanktionen der EU-Kommission gegen sein Land »unverhältnismäßig« - und wirft ihr vor, sich auf Hamas-Angaben zu verlassen

 16.09.2025

Austausch

Ministerin Prien würdigt Deutsch-Israelischen Freiwilligendienst

Sie arbeiten in sozialen und jüdischen Einrichtungen in Israel und Deutschland. Bildungsministerin Prien sagt, warum ein solcher Austausch von jungen Leuten aus ihrer Sicht wichtig ist

von Leticia Witte  16.09.2025

München

Knobloch lobt Merz-Rede in Synagoge

Am Montagabend wurde in München die Synagoge Reichenbachstraße wiedereröffnet. Vor Ort war auch der Bundeskanzler, der sich bei seiner Rede berührt zeigte. Von jüdischer Seite kommt nun Lob für ihn - und ein Appell

von Christopher Beschnitt  16.09.2025

Brüssel

EU-Kommission kündigt Vorschläge für Israel-Sanktionen an

Dabei wird es offenbar auch um ein mögliches Aussetzen von Handelsvorteilen gehen

 16.09.2025

Gaza-Flottille

Marlene Engelhorn fährt doch nicht nach Gaza

Entgegen reichenweitenstarken Ankündigungen segelt die Millionenerbin nicht mit. Vom trockenen Wien aus erhebt sie weiter Vorwürfe gegen Israel

von Imanuel Marcus  16.09.2025

Feier

Zentralrat der Juden feiert 75-jähriges Bestehen in Berlin

Der Zentralrat der Juden begeht am Mittwoch in Berlin offiziell sein 75-jähriges Bestehen. Der Bundeskanzler hält die Festrede. Gegründet wurde der Dachverband von 105 Gemeinden am 19. Juli 1950

von Leticia Witte  16.09.2025

Auszeichnung

Düsseldorfer Antisemitismusbeauftragter erhält Neuberger-Medaille

Seit vielen Jahren setze sich Wolfgang Rolshoven mit großer Entschlossenheit gegen Antisemitismus und für die Stärkung jüdischen Lebens in Düsseldorf ein, hieß es

 16.09.2025

Berlin

Wadephul will an Palästina-Konferenz in New York teilnehmen

Der deutsche Außenminister lehnt die Anerkennung eines Staates Palästina weiterhin ab. Bei einem von Frankreich ausgerichteten Treffen zum Thema will er aber dabei sein

 16.09.2025