Wahl

»Leider auch im Abgeordnetenhaus«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, zeigte sich enttäuscht über den Einzug der AfD ins Berliner Abgeordnetenhaus. Leider seien die Rechtspopulisten jetzt auch in der Bundeshauptstadt vertreten.

Auch in Berlin sei es ihnen »offenbar gelungen, die Unzufriedenheit vieler Bürger mit der herrschenden Politik nicht nur aufzugreifen, sondern mit populistischen Parolen zu schüren«, so Schuster. Er zeigte sich skeptisch, ob die AfD in Berlin in der Lage sein werde, sich klar von Rechtsradikalen in ihren Reihen zu distanzieren. Die etablierten Parteien sollten das Wahlergebnis sehr ernst nehmen und Wege suchen, »um wieder einen besseren Draht zu den Bürgern zu entwickeln«, sagte der Zentralratspräsident.

Ergebnis Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus ist die SPD mit 21,6 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die CDU fiel auf 17,6 Prozent. Drittstärkste Kraft wurde die Linke mit 15,6 Prozent, dicht gefolgt von den Grünen mit 15,2 Prozent. Die AfD holte 14,2 Prozent und die FDP 6,7 Prozent. Die AfD wird auch in allen Bezirksverordnetenversammlungen vertreten sein, in sieben von zwölf Bezirken könnte sie sogar Stadtratsposten besetzen. ja/epd

Luxemburg

Kallas: EU-Sanktionen gegen Israel weiter auf dem Tisch

Allerdings ist die Europäische Union von einer qualifizierten Mehrheit für die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Strafmaßnahmen noch weiter entfernt als vor zwei Wochen

von Michael Thaidigsmann  20.10.2025

Hamburg

Entwürfe für Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge werden ausgestellt

Wie soll Hamburgs neues jüdisches Wahrzeichen aussehen? Kürzlich wurde der Sieger eines Architektenwettbewerbs zum Wiederaufbau der früheren Synagoge gekürt. Nun zeigt Hamburg alle eingereichten Entwürfe

 20.10.2025

Berlin

CDU-Chef Merz: »Es wird keine Zusammenarbeit mit der AfD geben«

Es klingt wie eine Drohung: CDU-Chef Merz nennt die zumindest in Teilen rechtsextremistische AfD den wahrscheinlichen Hauptgegner im Wahljahr 2026. Wen die CDU so einstufe, den bekämpfe sie wirklich, sagt der Kanzler

 20.10.2025

Meinung

Warum ich Angst vor der politischen Linken habe

Dass Links bedeutet, sich für mit sozialem Gewissen für die Schwachen einzusetzen, gehört längst der Vergangenheit an

von Michel Ronen  20.10.2025

Berlin

»Ich bediene keine Zionisten«: Paar aus Café geworfen

Das »K-Fetisch«, das von einem »linken, trans* und nichtbinärem Kollektiv« betrieben wird, war früher ein Treffpunkt auch für linke Israelis. Heute sorgt dort ein T-Shirt mit hebräischer Aufschrift für Ärger

 20.10.2025

Berlin

Klein: Medien brauchen Ansprechpartner für Antisemitismus

Judenhass ist in Deutschland so präsent wie seit Jahren nicht. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung sieht hier einen Beratungsbedarf für Medienhäuser

 20.10.2025

Florida

»Die Zeit der ungestraften Israel-Boykotte ist vorbei«

Der US-Bundesstaat geht gegen Israel-Boykotteure weltweit vor: Florida verbietet seinen öffentlichen Einrichtungen die Zusammenarbeit mit Regierungen, Universitäten und Unternehmen, die BDS propagieren

von Michael Thaidigsmann  19.10.2025

»Brandmauer«

Internationales Auschwitz Komitee empört über neue Diskussion

Früherer einflussreiche Unionspolitiker hatten sich für eine neue Strategie im Umgang mit der AfD ausgesprochen

 19.10.2025

Schwerpunkt-Thema

Wie stark bleibt der Antisemitismus?

Die Zahlen von judenfeindlichen Vorfällen sind hoch. Fachleute zeigen sich abwartend bis skeptisch, wie die weitere Entwicklung sein wird

von Leticia Witte  19.10.2025