Wien

Kurz für EU-Impfpass nach Vorbild Israels

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz Foto: dpa

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich für einen europäischen Impfpass nach dem Vorbild Israels ausgesprochen. »Ich setze mich dafür ein, dass wir in Europa einen grünen Pass zusammenbringen, wie es ihn in Israel gibt, am besten digital am Handy, wo jeder wieder alle Freiheit zurückbekommt, die wir so sehr schätzen«, sagte Kurz am Mittwochabend auf »Bild live«.

GRÜNER PASS In Israel können seit Sonntag von einer Corona-Infektion genesene und gegen das Virus geimpfte Menschen mit dem »Grünen Pass« unter anderem wieder Fitnessstudios, Theater und Sportereignisse besuchen sowie in Hotels übernachten.

»Wer geimpft ist, der soll volle Freiheit haben. Aber genauso auch jene, die gerade Corona hatten und von daher immun sind. Und auch all jene, die einen Test machen und durch den Test nachweisen können, dass sie negativ sind«, sagte Kurz. Durch einen EU-Impfpass sei auch eine Rückkehr zur Reisefreiheit in Europa möglich.

EU-SONDERGIPFEL Kurz äußerte sich vor einem EU-Sondergipfel an diesem Donnerstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen beraten bei einem Videogipfel, wie die Corona-Impfungen beschleunigt und die gefürchteten Virusvarianten bekämpft werden können.

Thema soll auch der Streit über verschärfte Grenzkontrollen sein sowie die Debatte über einen EU-einheitlichen Corona-Impfpass, der letztlich Vorteile wie freies Reisen für Geimpfte bringen könnte. dpa

Berlin

Israelis selbst schuld an Empathielosigkeit? SPD-Politiker in der Kritik

Der Sozialdemokrat Lars Castellucci machte am Samstag mit einem X-Post zum versuchten Anschlag auf ein Flugzeug mit israelischen Passagieren von sich reden. Viele sehen darin eine Täter-Opfer-Umkehrung

 05.10.2026

Berlin

Auswärtiges Amt kritisiert Menschenrechtsbeauftragten

In einer Reaktion auf einen X-Post von Bundesbildungsministerin Prien im Zusammenhang mit dem Flydubai-Flug nennt Lars Castellucci Israels Regierung rechtsradikal. Außenminister Wadephul reagiert

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Gutachten

Hessischer Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels verfassungskonform

Hessens Justizminister Christian Heinz: »Wir brauchen dringend eine gesetzliche Regelung.« Zentralratspräsident Josef Schuster: Die Politik steht in der Pflicht, dem Antisemitismus in seinem neuen Gewand Einhalt zu gebieten

 05.10.2026

7. Oktober

Rotes Rathaus zeigt Ausstellung zum Hamas-Überfall auf Israel

Der Überfall der Terrororganisation Hamas hat überall in Israel Spuren hinterlassen. Eine neue Berliner Ausstellung beleuchtet die Erfahrungen von Sportlern und Fans rund um den 7. Oktober 2023

 05.10.2026

Recht

Gute Absicht, falsche Umsetzung

Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, kritisiert den hessischen Vorschlag für eine Strafbarmachung der Leugnung des Existenzrechts Israels. Er hat aber einen Alternativvorschlag

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Initiative

Hessen dringt auf Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die hessische Landesregierung dringt darauf, dass ihr Vorschlag zur Strafbarkeit israelfeindlicher Äußerungen umgesetzt wird. Die Bundesregierung bleibt aber skeptisch. Auch der Zentralrat der Juden ist nicht restlos überzeugt

 05.10.2026

Josef Schuster

Berlin

Zentralrat: Linke muss Mitglieder bei Antisemitismus ausschließen

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußert klare Erwartungen an die Linkspartei in Bezug auf den innerparteilichen Kampf gegen Judenhass

 05.10.2026

Magdeburg

BSW: Wählen den AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten

Am Dienstag kommt der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammen. Die AfD hat die Zusage des BSW für die nötigen Stimmen

 05.10.2026

Berlin

Parteien in der Hauptstadt bereiten sich auf drittes Vorgespräch vor

Nach der Abgeordnetenhauswahl setzen Linke, Grüne und SPD auf ein drittes Vorgespräch. Details bleiben geheim – und keiner weiß, wo das Ganze hinführt

 05.10.2026