Es steht an der Wand geschrieben. Noch ist die Farbe feucht. Schnell mit ein paar Strichen auf die weiße Mauer geschmiert, dann nichts wie weg. »Kahane zadak – Kahane hatte recht.« Die Erinnerung an den rechtsextremen Rabbi Meir Kahane ist eine Warnung.
In den vergangenen Monaten scheint es, als wehe ein kalter Wind durch Israels Gesellschaft: Es wird zu Demonstrationen gegen ausländische Arbeiter aufgerufen. Rabbiner fordern, an Araber keine Wohnungen zu verkaufen oder zu vermieten. Einige Politiker fordern einen Loyalitätseid von arabischen Israelis und wettern gegen »Linke als Terroristenhelfer«. Ein Video mit einer Morddrohung gegen den Vize-Generalstaatsanwalt ist in Umlauf.
»kahane lebt« Es ist bekannt, dass es nach wie vor Anhänger des Rabbis Meir Kahane gibt, der 1990 in New York erschossen wurde. Seine These war, dass Araber aus dem Heiligen Land vertrieben werden müssten, um »Groß-Israel« zu errich- ten. In seiner berüchtigten Rede von Akko begrüßte er jüdische und arabische Zuhörer mit den Worten: »Guten Tag, Juden! Guten Tag, Hunde!« Sätze wie »Kahane lebt« hat man in den Wohngegenden um Tel Aviv lange nicht gelesen. Jetzt tauchen sie wieder auf, passend zur Stimmung.
Der jüngste Gesetzesvorschlag der Rechtsaußen-Partei von Avigdor Lieberman Israel Beiteinu brachte für viele das Fass zum Überlaufen: Eine Untersuchungskommission soll künftig linksgerichtete israelische Menschenrechtsorganisationen kontrollieren.
Noch ist das Gesetz nicht durch. Doch die Debatte darüber genügte, um Tausende auf die Straßen von Tel Aviv zu treiben. »Ende der Demokratie ist in Sicht«, stand in großen Lettern auf den Plakaten oder »Kampf der Regierung der Dunkelheit«. Die Friedensinitiative »Peace Now« bezeichnet Avigdor Lieberman als »größere Gefahr für Israel als der Iran«.
ja-sager Assaf Dan demonstrierte mit. »Es reicht!«, rief er wütend, »wir haben die Nase voll von dieser Politik gegen die Schwachen und müssen uns auf unsere Rechte berufen. Lieberman muss endlich weg. Die Regierung wird ihn nicht entlassen, denn da sitzen nur Ja-Sager und Angsthasen. Wenn Netanjahu ihn nicht rauswirft, muss das Volk aufbegehren und klarmachen, dass es genug von diesem Rechtsextremen hat.«
Mittlerweile ist es sogar einigen Ministern und Parlamentspräsident Reuven Rivlin zu viel. Obwohl aus dem Lager der Falken, stimmten sie gegen den Gesetzesent- wurf und wurden prompt von Lieberman als »Dandys und ideologisch besudelt« verunglimpft.
gefährlich Diese harschen Worte seines Kabinettskollegen machen Vizepremier und Geheimdienstminister Dan Meridor nichts aus. In der Tageszeitung Haaretz sagte er: »Die Idee, dass Politiker Organisationen, die eine andere Meinung haben, überprüfen lassen, ist extrem gefährlich. Wo die Redefreiheit eingeschränkt wird, ist auch die israelische Demokratie in Gefahr. Wir müssen gegen dieses Phänomen ankämpfen, damit wir nicht genau dort enden, wo ich keinesfalls landen will.«
Vorschläge wie den Loyalitätseid für Araber, der Aufruf der Rabbiner und Ähnliches sollten den Menschen das Gefühl vermitteln, die arabischen Bürger seien nicht Teil des Staates. »Aber wenn der Staat diskriminiert, handelt er nicht wie ein jüdischer Staat«, sagt Meridor. »Ich bin sehr verwundert über die Art, wie Juden das nationale Gedächtnis ausgelöscht haben. Sind sie nicht geschockt? Erinnern sie sich nicht an den Slogan ›Kauft nicht bei Juden‹ in einer anderen Sprache?« Dabei, so Meridor, hätte Israel ohnehin ein ziemlich schwieriges Problem mit der Welt. »Und dieses Phänomen trägt nur dazu bei, uns in einem negativen Licht zu zeigen.«
koalition Die Regierungsparteien wollen nur ihre Koalition zusammenhalten – davon ist Eppie Ya’ar, Soziologieprofessor und Direktor des internationalen Programms für Konfliktlösung und Mediation an der Tel Aviver Universität, überzeugt. »Und der Premier ist bereit, dafür jeden Preis zu zahlen, vor allem an die Ultraorthodoxen und die radikalen Rechten.« Dies seien die beiden reaktionären Kräfte im Land, die seiner Meinung nach hauptsächlich für die Stimmung verantwortlich sind. »Keine der Gruppen sieht es als ihren höchsten Wert an, die Demokratie zu schützen.«
Avigdor Lieberman ist in Ya’ars Augen die Personifikation des radikalen Rechten. »Er ist ein Aufwiegler, daran gibt es keinen Zweifel.« Dennoch hält der Soziologe den Einfluss des Israel-Beiteinu-Chefs für recht begrenzt. »Seine Phrasen sind für die kommenden Wahlen gedacht, er will alle Radikalen aus den rechten Lagern in seinem Sammelbecken vereinen, um möglichst viele Sitze in der Knesset zu bekommen.«
morddrohung Trotz allem sieht Ya’ar das Phänomen des Rassismus nicht als grundlegendes Problem der israelischen Gesellschaft. »Man muss es im Auge behalten, doch es ist eine kleine Minderheit, die so denkt«, ist er sicher. Als die Briefe der Rabbiner auftauchten, Juden sollten nicht an Araber vermieten, habe es viel Protest gegeben. »Sogar aus den eigenen Reihen der ultraorthodoxen Gemeinschaft.«
Das Video mit dem Aufruf, den Stellvertreter des Generalstaatsanwaltes, Schai Nitzan, zu ermorden, hält er für einen Einzelfall, doch: »Man kann nicht ausschließen, dass die Aufwiegelung zu etwas Schlimmem führt. Wir dürfen nicht vergessen, dass Yitzhak Rabin dadurch getötet wurde.« Aber diese Extremisten seien eine verschwindend kleine Minderheit, und der Inlandsgeheimdienst verfolge ihre Bewegungen sehr genau, weiß Ya’ar. »Natürlich kann es trotzdem passieren, dass einer von diesen Meschuggenen die Sache in die eigene Hand nimmt.«
festnahme Nicht mehr zu verhindern war die Fernseh-Sondersendung am Samstag: Nachdem Moderator Eyal Kitzis verhaftet wurde, weil er ein Linker ist, nahm prompt ein anderer auf seinem Stuhl Platz. Man kennt ihn gut mit seinem wohlgetrimmten Bart und den schlecht sitzenden Anzügen – Avigdor Lieberman höchstpersönlich. Herrisch sagte er dem Publikum, was es zu tun hat, zensierte Beiträge, riss Witze, über die niemand lachen konnte, doch auf sein Geheiß alle zu lachen hatten. Natürlich war die politische Comedyshow »Eretz Nehederet« pure Satire. Kitzis ist nicht festgenommen worden und Lieberman kein Moderator. Dennoch konnte sich so mancher Zuschauer einer Gänsehaut nicht erwehren.
