AfD

»Klar und eindeutig distanzieren«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

Zentralratspräsident Josef Schuster hat von der AfD gefordert, sich klar von Radikalen und Rechtsextremisten abzugrenzen. Einen Tag, nachdem der Bundesvorstand der Partei ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke beschlossen hatte, erklärte Schuster am Dienstag: »Bevor der Wahlkampf in die heiße Phase tritt, sollte sich die AfD klar und eindeutig von Radikalen und Rechtsextremisten distanzieren.«

Uneinigkeit in der Parteispitze dürfe nicht dazu führen, »Menschen eine Heimat in der Partei zu bieten, deren Gesinnung auch in der NPD zu finden sein könnte. Es wäre daher in meinen Augen der richtige und überfällige Schritt, Björn Höcke aus der Partei auszuschließen, aber ebenso konsequent gegen jedes andere rechtsextremistische Parteimitglied vorzugehen«, teilte der Zentralratspräsident mit.

Grenzziehung Gelinge diese klare Grenzziehung nicht, bleibe er bei seiner Auffassung, »dass sich bei der AfD wie bei einem Puzzle das Bild einer Partei ergibt, die sich immer mehr vom Rechtspopulismus auf dem Weg zum Rechtsextremismus befindet«, unterstrich Schuster: »Als Beleg dafür hatte ich bereits im Januar gesehen, dass sich die baden-württembergische Landtagsfraktion der AfD im vergangenen Jahr nicht dazu durchringen konnte, Wolfgang Gedeon aus ihrer Fraktion auszuschließen.«

Zentralratspräsident Schuster weiter: »In diesem Zusammenhang hatte ich Wolfgang Gedeon als Holocaust-Leugner bezeichnet. Diese Formulierung habe ich ausschließlich so gemeint, dass Wolfgang Gedeon in der Vergangenheit Dimension, historische Bedeutung und Einordnung des Holocaust bagatellisiert und relativiert hatte.« ja

Medienberichte

Lambsdorff soll Nachfolger von Seibert in Israel werden

In bedeutenden deutschen Auslandsvertretungen könnte es zu Wechseln an der Spitze kommen. Doch bei der offiziellen Bekanntgabe wird diplomatisch vorgegangen

 10.02.2026

Berlin

Unbekannte zerstören Gedenktafel an jüdischem Friedhof

Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt

 10.02.2026

Berlin

Ordner, der Lahav Shapira bedrängte, muss Geld zahlen

Israelfeindliche Aktivisten besetzen 2023 einen Hörsaal. Die Stimmung ist aufgeheizt. Dem Studenten Lahav Shaipra wird der Einlass verwehrt. Nun muss ein Ordner deswegen eine Geldauflage zahlen

 10.02.2026

Göttingen

Durchsuchungen wegen mutmaßlichen Nazi-Shops

CDs, Sticker, Kleidung - die mindestens sechs Verdächtigen sollen die rechtsextreme Szene ausgestattet haben. Was die Beamten bei Durchsuchungen noch fanden

 10.02.2026

Boston

US-Gericht stoppt Verfahren gegen türkische Doktorandin

Ein Meinungsbeitrag zum Gaza-Krieg reichte aus: 2025 kam die türkische Doktorandin Rümeysa Öztürk in US-Abschiebehaft. Der Fall löste landesweite Empörung aus – nun ist eine Entscheidung gefallen

 10.02.2026

Faktencheck

Gefälschte Wegweiser entlarven angebliche Epstein-Aufnahme

Der Sexualstraftäter Jeffrey Epstein ist 2019 zu Tode gekommen - doch ein Bild soll ihn angeblich in jüngster Zeit in Israel zeigen. Ein genauer Blick zeigt, wieso das nicht stimmen kann

 10.02.2026

Interview

»Was mit den Juden passierte, war vielen gleichgültig«

Sara Elasari-Gruß überlebte den Anschlag auf das jüdische Altenheim in München 1970. Im Interview spricht die Ärztin darüber, wie sie sich retten konnte und wie sie den Vorfall verarbeitet hat

von Michael Thaidigsmann  10.02.2026

Warschau

Polen: Einstellung zu Juden verschlechtert sich

Fast ein Drittel aller Polen hat eine ablehnende Haltung gegenüber Juden

 10.02.2026

Nahost

Westjordanland: Washington und London fordern Kurswechsel von Israel

Großbritannien besteht auf einer Rücknahme der vom israelischen Sicherheitskabinett beschlossenen Maßnahmen. Aus dem Weißen Haus heißt es, Stabilität sei entscheidend

 10.02.2026