AfD

»Klar und eindeutig distanzieren«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

Zentralratspräsident Josef Schuster hat von der AfD gefordert, sich klar von Radikalen und Rechtsextremisten abzugrenzen. Einen Tag, nachdem der Bundesvorstand der Partei ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke beschlossen hatte, erklärte Schuster am Dienstag: »Bevor der Wahlkampf in die heiße Phase tritt, sollte sich die AfD klar und eindeutig von Radikalen und Rechtsextremisten distanzieren.«

Uneinigkeit in der Parteispitze dürfe nicht dazu führen, »Menschen eine Heimat in der Partei zu bieten, deren Gesinnung auch in der NPD zu finden sein könnte. Es wäre daher in meinen Augen der richtige und überfällige Schritt, Björn Höcke aus der Partei auszuschließen, aber ebenso konsequent gegen jedes andere rechtsextremistische Parteimitglied vorzugehen«, teilte der Zentralratspräsident mit.

Grenzziehung Gelinge diese klare Grenzziehung nicht, bleibe er bei seiner Auffassung, »dass sich bei der AfD wie bei einem Puzzle das Bild einer Partei ergibt, die sich immer mehr vom Rechtspopulismus auf dem Weg zum Rechtsextremismus befindet«, unterstrich Schuster: »Als Beleg dafür hatte ich bereits im Januar gesehen, dass sich die baden-württembergische Landtagsfraktion der AfD im vergangenen Jahr nicht dazu durchringen konnte, Wolfgang Gedeon aus ihrer Fraktion auszuschließen.«

Zentralratspräsident Schuster weiter: »In diesem Zusammenhang hatte ich Wolfgang Gedeon als Holocaust-Leugner bezeichnet. Diese Formulierung habe ich ausschließlich so gemeint, dass Wolfgang Gedeon in der Vergangenheit Dimension, historische Bedeutung und Einordnung des Holocaust bagatellisiert und relativiert hatte.« ja

Exklusiv

Causa Georg Restle: Jetzt meldet sich WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni zu Wort

Felix Schotland, Mitglied im WDR-Rundfunkrat und im Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln, beschwerte sich über einen X-Post des Journalisten Georg Restle. Nun bekam er eine Antwort

von Michael Thaidigsmann  13.08.2026

Florida

»Es geht um uns gegen den Juden«: Antisemitische Hetze im Wahlkampf

»Unsere Regierung ist nichts anderes als ein Werkzeug für jüdische Vorherrschaft«, schreibt der republikanische Vorwahl-Kandidat und Influencer Dan Bilzerian

 13.08.2026

Nahost

Ex-Botschafter Seibert fordert »klare europäische Position« zu Israel

Bis vor kurzem war er das Gesicht deutscher Diplomatie in Israel: Steffen Seibert. In einem Interview äußert er sich zu Grenzen der Staatsräson, Siedlungen, dem Terror der Hamas und gegen Boykotte

 13.08.2026

Geburtstag

Romani Rose wird 80: »Nie vergessen, zu welcher Unmenschlichkeit Menschen fähig sind«

Romani Rose kämpft gegen Vorurteile und Ausgrenzung. Der Minderheitenschutz ist für ihn eine tragende Säule der Demokratie. Nun wird der Heidelberger Bürgerrechtler 80 Jahre alt - und will weiter mitmischen

von Volker Hasenauer  13.08.2026

Meinungsfreiheit

Wenn Juden plötzlich Nazis sein sollen

Ein Gericht erklärt die Gleichsetzung von Hakenkreuz und Davidstern für zulässig. Kritiker sind irritiert

von Michael Thaidigsmann  13.08.2026

Sachsen-Anhalt

Polizeirabbiner vor der Wahl: Erstarken der AfD bereitet Sorgen         

Mehr Begegnung zwischen Juden und Nicht-Juden - das wünschen sich Deutschlands Polizeirabbiner. Sie bilden Polizeianwärter hierzulande fort und vermitteln jüdische Kultur. Seit fünf Jahren gibt es sie

von Nina Schmedding  13.08.2026

Hamburg

Haftbefehl gegen AfD-Politiker wegen offener Böhmermann-Kosten

Maximilian Krah bezeichnete den Satiriker als »einen Widerling« und erklärte, er zahle deshalb »nur widerwillig«

 13.08.2026

Hamburg

Gericht erklärt Kritik an Claim für zulässig: Journalist darf NGO »unsaubere« Zahlen vorwerfen

Der Investigativjournalist Sascha Adamek darf der Organisation vorwerfen, bei der Erfassung antimuslimischer Vorfälle mit »unsauber« erhobenen Zahlen gearbeitet zu haben. Die Hintergründe

 13.08.2026

Meinung

AfD als Sicherheitsrisiko

Es ist die Pflicht jedes Einzelnen, unsere Verfassung zu verteidigen und ein Überprüfungsverfahren anzustrengen. Verbieten kann nur unser freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat

von Roderich Kiesewetter  13.08.2026