AfD

»Klar und eindeutig distanzieren«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

Zentralratspräsident Josef Schuster hat von der AfD gefordert, sich klar von Radikalen und Rechtsextremisten abzugrenzen. Einen Tag, nachdem der Bundesvorstand der Partei ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke beschlossen hatte, erklärte Schuster am Dienstag: »Bevor der Wahlkampf in die heiße Phase tritt, sollte sich die AfD klar und eindeutig von Radikalen und Rechtsextremisten distanzieren.«

Uneinigkeit in der Parteispitze dürfe nicht dazu führen, »Menschen eine Heimat in der Partei zu bieten, deren Gesinnung auch in der NPD zu finden sein könnte. Es wäre daher in meinen Augen der richtige und überfällige Schritt, Björn Höcke aus der Partei auszuschließen, aber ebenso konsequent gegen jedes andere rechtsextremistische Parteimitglied vorzugehen«, teilte der Zentralratspräsident mit.

Grenzziehung Gelinge diese klare Grenzziehung nicht, bleibe er bei seiner Auffassung, »dass sich bei der AfD wie bei einem Puzzle das Bild einer Partei ergibt, die sich immer mehr vom Rechtspopulismus auf dem Weg zum Rechtsextremismus befindet«, unterstrich Schuster: »Als Beleg dafür hatte ich bereits im Januar gesehen, dass sich die baden-württembergische Landtagsfraktion der AfD im vergangenen Jahr nicht dazu durchringen konnte, Wolfgang Gedeon aus ihrer Fraktion auszuschließen.«

Zentralratspräsident Schuster weiter: »In diesem Zusammenhang hatte ich Wolfgang Gedeon als Holocaust-Leugner bezeichnet. Diese Formulierung habe ich ausschließlich so gemeint, dass Wolfgang Gedeon in der Vergangenheit Dimension, historische Bedeutung und Einordnung des Holocaust bagatellisiert und relativiert hatte.« ja

Straße von Hormus

US-Militär warnt Revolutionsgarden vor Provokationen bei Manöver

Ab Sonntag will die iranische Elite-Einheit eine Übung in der strategisch wichtigen Meerenge abhalten

 31.01.2026

Sicherheit

Deutschland und Israel trainieren erstmals gemeinsam gegen Cyberangriffe

Deutschland und Israel proben gemeinsam die Abwehr schwerer Cyberangriffe. Denn Israel hat Erfahrungen, von denen Deutschland profitieren möchte

 31.01.2026

Nordrhein-Westfalen

Statt Auktion: 428 Holocaust-Dokumente an Auschwitz-Stiftung übergeben

Nach internationalen Protesten übergibt der Landtag in Nordrhein-Westfalen 428 Holocaust-Dokumente an die Stiftung Auschwitz-Birkenau. Darunter sind Lagerpostkarten, Täterbriefe und Lagergeld

 31.01.2026

Nahost

Trump schickt weitere Kriegsschiffe in Richtung Iran

Der US-Präsident drängt das iranische Regime weiterhin zu einem Deal

 31.01.2026

Nahost

Mehrere Explosionen im Iran

Vor einem Marinemanöver der iranischen Revolutionsgarden kommt es zu Detonationen in mehreren Teilen des Landes. Die iranische Propaganda spricht von Gaslecks und brennendem Schilf

 31.01.2026

Nahost

Vollendete Drohkulisse

US-Präsident Trumps »Armada« ist angekommen, die Optionen für Militärschläge liegen auf dem Tisch. Er stellt dem Mullah-Regime zwei Bedingungen. Wird Teheran einlenken?

von Imanuel Marcus  30.01.2026

EU-Sanktionen

Israel bietet Hilfe bei Verfolgung von Revolutionsgarden an

Die Europäische Union hat die Elite-Einheit des Mullah-Regimes auf die Terrorliste gesetzt. Nach Ansicht des israelischen Botschafters dient das auch der inneren Sicherheit in Deutschland

 30.01.2026

Meinung

Endlich!

Es war überfällig, dass die EU die Revolutionsgarde der Islamischen Republik auf der Terrorliste gesetzt hat. Doch die heutige Lage ist auch das Ergebnis jahrelanger Versäumnisse, falscher Hoffnungen und politischer Feigheit ebenjener EU

von Shahrzad Eden Osterer  30.01.2026

Rheinland-Pfalz

Landtag fordert Institut für Antisemitismusforschung auf Bundesebene

Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) dankt dem Landesparlament. »Antisemitismus ist in diesem Lande eine reale Erfahrung«, sagt er

 30.01.2026