Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 80 Jahren dazu aufgerufen, im Kampf gegen Antisemitismus nicht nachzulassen. Es sei »empörend und beschämend«, dass Ausgrenzung auch heute im demokratischen Deutschland immer noch Jüdinnen und Juden treffe, sagte Scholz am Donnerstag bei einer Gedenkveranstaltung des Internationalen Auschwitz Komitees in Berlin.
»Das werden wir niemals hinnehmen, und dabei darf es keine Rolle spielen, ob Antisemitismus politisch motiviert ist oder religiös, ob er von links kommt oder von rechts, ob er seit Jahrhunderten hier gewachsen ist oder von außen ins Land kommt«, betonte Scholz.
Er bekräftigte, dass diejenigen, die Terrorismus unterstützten oder antisemitisch hetzten, mit strafrechtlicher Verfolgung und mit aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen rechnen müssten. Er verwies auf das neue Staatsangehörigkeitsrecht. Dort sei klar geregelt, dass die Einbürgerung antisemitisch eingestellter Personen nicht infrage komme.
Zivilcourage und Respekt
Weiter rief Scholz dazu auf, nicht gleichgültig zu sein – das sei Staatsaufgabe, aber auch Bürgeraufgabe. Es gelte, sich dagegen zu wehren, dass »Anfeindungen aufgrund eines bestimmten Glaubens, politischer Überzeugungen oder der sexuellen Identität, offener Hass gegen Frauen, gegen Personen mit der falschen Hauptfarbe, dem falschen Namen, Angriffe gegen Menschen mit Behinderung« zunähmen, alles tausendfach verstärkt durch Algorithmen und Echokammern. Notwendig seien Zivilcourage, Respekt, Fairness und Rücksichtnahme im alltäglichen Umgang.
