Auschwitz-Gedenken

Kanzler Scholz: Ausgrenzung von Juden heute ist empörend und beschämend

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Feierstunde zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz. Foto: picture alliance/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 80 Jahren dazu aufgerufen, im Kampf gegen Antisemitismus nicht nachzulassen. Es sei »empörend und beschämend«, dass Ausgrenzung auch heute im demokratischen Deutschland immer noch Jüdinnen und Juden treffe, sagte Scholz am Donnerstag bei einer Gedenkveranstaltung des Internationalen Auschwitz Komitees in Berlin.

»Das werden wir niemals hinnehmen, und dabei darf es keine Rolle spielen, ob Antisemitismus politisch motiviert ist oder religiös, ob er von links kommt oder von rechts, ob er seit Jahrhunderten hier gewachsen ist oder von außen ins Land kommt«, betonte Scholz.

Er bekräftigte, dass diejenigen, die Terrorismus unterstützten oder antisemitisch hetzten, mit strafrechtlicher Verfolgung und mit aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen rechnen müssten. Er verwies auf das neue Staatsangehörigkeitsrecht. Dort sei klar geregelt, dass die Einbürgerung antisemitisch eingestellter Personen nicht infrage komme.

Zivilcourage und Respekt

Weiter rief Scholz dazu auf, nicht gleichgültig zu sein – das sei Staatsaufgabe, aber auch Bürgeraufgabe. Es gelte, sich dagegen zu wehren, dass »Anfeindungen aufgrund eines bestimmten Glaubens, politischer Überzeugungen oder der sexuellen Identität, offener Hass gegen Frauen, gegen Personen mit der falschen Hauptfarbe, dem falschen Namen, Angriffe gegen Menschen mit Behinderung« zunähmen, alles tausendfach verstärkt durch Algorithmen und Echokammern. Notwendig seien Zivilcourage, Respekt, Fairness und Rücksichtnahme im alltäglichen Umgang.

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Medien

Nicht alle Opfer des 7. Oktober sind für die »taz« erwähnenswert

Bislang galt auch bei der Berliner Tageszeitung, dass die Hamas am 7. Oktober 1200 Israelis kaltblütig ermordet hat. Das scheint sich nun geändert zu haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026

Koalitionsverhandlungen

Berliner SPD will »antipalästinensischen Rassismus« gesondert erfassen

Die Sozialdemokraten wollen einen Gedenktag für die im Gazastreifen getöteten palästinensischen Zivilisten

 20.11.2026

Jerusalem

Eisenkot erwägt Abstimmung über Minderheitsregierung

Mit welchen Stimmen rechnet der Chef der Partei Jaschar?

 20.11.2026

Magdeburg

Mehrheit aus AfD und BSW kontrolliert nun Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt

Künftig werden Abgeordnete von AfD und BSW den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt kontrollieren. Der Landtag hat am Donnerstagabend deren Kandidaten in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt

 20.11.2026

Faktencheck

Joachim Gauck ein »Deutschland-Hasser«?

In sozialen Netzwerken kursiert ein Beitrag, der nahelegt: Der ehemalige Bundespräsident hasse Deutschland und sei im Auftrag »der Juden« unterwegs. Was wirklich dahintersteckt

 20.11.2026

Erfurt

Was Höcke zur AfD-Debatte über »Remigration« sagt

Auf eine Zahl Betroffener will er sich nicht festlegen, doch eine von Maximilian Krah eingebrachte Größe lehnt er ab. Wie Thüringens AfD-Rechtsaußen einen zentralen Begriff der Partei deutet

 20.11.2026

Das eingeschaltete Blaulicht ist auf dem Dach von einem Einsatzfahrzeug der Polizei am 28.02.2026 bei einem Polizeieinsatz zu sehen.

Deutschland

Hessen will Abschiebungen von Schwerkriminellen erleichtern

Nach geltendem Recht verhindert eine Klage gegen eine Ausweisung in der Regel, dass die betroffene Person bis zum endgültigen Urteil abgeschoben werden kann

 20.11.2026

Berlin

Der Emir von Katar kommt zum Staatsbesuch

Der Golfstaat ist ein wichtiger Player in der Region. Er vermittelt zum Beispiel im Iran-Krieg. Dies wird auch ein wichtiges Thema sein, wenn der Herrscher in die deutsche Hauptstadt kommt

 20.11.2026