Der Berliner Senat plant zur Bekämpfung des Antisemitismus für das Frühjahr eine Kampagne.
Ziel sei es, die Meldebereitschaft von Opfern und Zeugen antisemitischer Straftaten zu erhöhen und diese den Strafverfolgungsbehörden oder Registerstellen zu melden, teilte Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) am Donnerstag in Berlin nach einer Sitzung des Runden Tisches gegen antisemitische Gewalt mit. Es gehe darum, das Dunkelfeld bei antisemitischen Straftaten zu erhellen. Einzelheiten wurden noch nicht mitgeteilt.
leitfaden Außerdem werde derzeit mit der Generalstaatsanwaltschaft und der Polizei ein gemeinsamer »Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten« entwickelt. Der Leitfaden soll entsprechende Standards bei den Strafverfolgungsbehörden festlegen.
Der Berliner Runde Tisch gegen antisemitische Gewalt wurde im September 2019 eingerichtet und kam am Donnerstag zu seiner sechsten Sitzung zusammen. Das Gremium versammelt Experten und Betroffene und erörtert unter anderem Sicherheitsfragen. epd
