Streit

Jüdische Gemeinde Berlin geht juristisch gegen eigene Mitglieder vor

Foto: Marco Limberg

Die Führung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin geht nach eigenen Angaben juristisch gegen einzelne Mitglieder vor, denen sie angebliche »Einschüchterung, Bedrängung und Drangsalierung, Gewalt und mediale Attacken« vorwirft.

Es seien medienrechtliche Verfahren eingeleitet worden, Strafanzeigen würden geprüft, teilte die Gemeinde am Freitag auf ihrer Webseite mit.

Hintergrund ist ein Streit über die Wahl zur Repräsentantenversammlung der Gemeinde. Das Gericht beim Zentralrat der Juden in Deutschland hatte auf Beschwerden von Gemeindemitgliedern gegen die Wahlordnung einen Stopp der Wahl angeordnet.

Doch hält die Gemeindeführung um den Vorsitzenden Gideon Joffe trotz massiver Bedenken und Proteste an der Abstimmung fest, weil das Gericht nicht zuständig sei. Das Oppositionsbündnis Tikkun erachtet dies als illegal und zog diese Woche seine Kandidaten aus der Wahl zurück.

Die juristischen Schritte richteten sich gegen das Oppositionsbündnis Tikkun, sagte der Gemeindevorsitzende Gideon Joffe am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Ein Anwalt sei eingeschaltet worden, um die Unterlassung bestimmter Behauptungen zu fordern.

Die Gemeinderatswahl läuft bereits per Briefwahl und soll am 3. September abgeschlossen werden. Kritiker werfen der Jüdischen Gemeinde bei der Durchführung der nächsten Wahlen die Abschaffung demokratischer Prinzipien vor. dpa/ja

Lesen Sie mehr dazu in der kommenden Printausgabe der Jüdischen Allgemeinen.

Jom-Kippur-Krieg

Israels Einheit bleibt entscheidend

Vor genau 50 Jahren überfielen Ägypten und Syrien den jüdischen Staat

von Rafael Seligmann  23.09.2023

Bürgermeisterwahl

Beauftragter gegen Judenhass warnt vor AfD-Erfolg in Nordhausen

Die Bedeutung der Wahl gehe über die thüringische Stadt hinaus, so Felix Klein

 23.09.2023

Österreich

Ex-Kanzler Kurz im Scheinwerferlicht

Vor dem Gerichtsprozess gegen den Ex-Kanzler werben drei Filme um Aufmerksamkeit

 23.09.2023

Parteien

Nach Flugblatt-Affäre: Plötzlich können sich viele Deutsche die Freien Wähler auch im Bund gut vorstellen

Neue Studie vorgestellt

von Marco Hadem  22.09.2023

Affäre

Nach dem Treffen mit dem Zentralrat: Jetzt spricht Aiwanger

Bayerns Vize-Ministerpräsident gibt Erklärung ab

 22.09.2023

Berlin

»Das war vor drei Jahren nicht möglich«

Gemeinsam beim Abraham Accords Institute: die Botschafter von Israel, Bahrain, Marokko und den VAE

 22.09.2023

Flugblatt-Affäre

Zentralrat der Juden: So war das Treffen mit Hubert Aiwanger

Zentralratspräsident Josef Schuster hat sich mit Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger ausgetauscht

 22.09.2023

Extremismus

Zentralrat der Juden angesichts des Rechts-Ruck der Mitte in Sorge

Josef Schuster: Rechtsextreme Positionen sind auf dem Vormarsch

 22.09.2023

Deutschland

Warum immer mehr Menschen rechtsextreme Positionen teilen

Menschen mit einem gefestigten rechtsextremen Weltbild sind in Deutschland eine relativ kleine Minderheit. Aus einer Befragung für eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung lässt sich allerdings ein beunruhigender Trend ablesen

von Anne-Beatrice Clasmann  21.09.2023