Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert von Hochschulleitungen ein konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus. »Hochschulen sind Orte der Vielfalt und der Debatte, aber sie sind kein rechtsfreier Raum. Hier sind vor allem die Hochschulleitungen gefordert«, so die Ministerin.
»Sie haben ein Hausrecht, und das müssen sie nutzen. Ich möchte Hochschulleitungen bestärken, das konsequent zu tun«, sagte sie der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. Es könne nicht sein, »dass gewisse Hochschulen zu No-Go-Areas für jüdische Studierende werden«.
Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober werden immer wieder antisemitisch motivierte Vorfälle an Hochschulen gemeldet. Am Dienstag hatte der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) einen Bericht vorgelegt, wonach vom 7. Oktober bis 9. November 37 antisemitische Vorfälle an Hochschulen dokumentiert wurden. Vermehrt werde dort antiisraelische Propaganda verbreitet: Schmierereien, Versammlungen und Flyer.
In dem Zusammenhang hatte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, in einem »Welt«-Interview gesagt: »Dass gerade Orte wie Universitäten, die sich für besonders zivilisiert halten, teilweise zu No-Go-Areas für Jüdinnen und Juden werden, gibt ein trauriges Bild ab.« dpa
