Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, kritisiert, dass antisemitische Äußerungen zum Teil salonfähig geworden sind. Es gebe heute wieder Juden in Deutschland, die sich fragten, ob sie hier auf Dauer sicher leben könnten, sagte er am Montag der RTL/ntv-Redaktion.

Gerade die Ereignisse der letzten zwei Jahre - Angriffe auf Menschen, die mit einer Kippa durch die Stadt gehen oder der versuchte Terroranschlag in Halle - seien Ereignisse, die das Sicherheitsgefühl von Juden mit einer gewissen Unsicherheit behaftet hätten.

VORURTEILE Vor dem 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz verwies Schuster auf Umfragen der vergangenen Jahre, die zeigten, dass 20 bis 25 Prozent der Menschen in Deutschland antijüdische Vorurteile und Ressentiments hätten. »Geändert hat sich allerdings, dass man sich offensichtlich wieder traut, das zu sagen, was man lange Zeit gedacht hat, sich aber nicht getraut hat zu sagen.«

Zudem hätten auch Hassmails und Drohbriefe sowohl in der Anzahl als auch in der Ausdrucksweise, der Intensität und Heftigkeit zugenommen. »Nicht nur anonym, sondern zum Teil auch mit Klarnamen, Adresse und Absender«, so der Zentralratspräsident.

BUNDESLÄNDER Er lobte zugleich klare Signale gegen Antisemitismus, die aus Bayern kämen: »Das bayerische Kabinett war das erste Kabinett, das die Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance angenommen und verbindlich für sein Gebiet erklärt hat.« Das sei ein »klares Signal, dass man nicht bereit ist, Antisemitismus zu dulden. Da erwarte ich mir von anderen Bundesländern mitunter noch etwas klarere Signale«.

Mit Bezug auf die Justiz forderte der Zentralratspräsident schnelleres und härteres Durchgreifen: »Ich glaube, dass die Problematik und die Folgen antisemitischer Reden und Straftaten in dieser Form bislang nicht so gewürdigt und erkannt wurden.« Außerdem habe man mit sehr »milden Urteilen« keine abschreckende Wirkung. »Ich denke, es ist notwendig, juristisch abschreckende Signale zu senden«, so Schuster.  kna