Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, macht die AfD für einen Verfall der Sprache im politischen Raum verantwortlich.
»Die Sprachkultur, die wir heute in unseren Parlamenten erleben, sogar im Bundestag, die hat sich durch die Anwesenheit der AfD massiv verändert«, sagte Schuster der »Berliner Zeitung« am Mittwoch. Die Partei habe in den Landtagen und im Bundestag eine feindselige Stimmung angeheizt.
ÄUSSERUNGEN Nach Einschätzung vieler Experten sei die AfD »antisemitisch und rassistisch«, sagte Schuster. Beispiele seien der Ruf nach einer »erinnerungspolitischen Wende« oder die Aussage, dass das Holocaust-Mahnmal ein Mahnmal der Schande sei.
Diese Äußerungen von Vertretern der Partei seien »Teil des Programms« und »wohlüberlegt«, betonte der Zentralratspräsident.
ERWARTUNGEN Von einer neuen Bundesregierung erwartet der Zentralrat der Juden nach eigenen Worten, dass der Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens fortgesetzt werden. »Dazu gehört unter anderem, dass die 89 beschlossenen Maßnahmen des Kabinettsausschusses zu Rechtsextremismus und Rassismus nicht in der Schublade verschwinden«, forderte Schuster.
Zudem hoffe er, dass nach der Wahl der Antisemitismusbeauftragte des Bundes »nicht mehr im Bundesinnenministerium, sondern im Kanzleramt angesiedelt wird - weil dem Anliegen so die angemessene Bedeutung zukäme«. epd
