Israels Präsident Isaac Herzog ist am Dienstag zu einem dreitägigen Besuch in Großbritannien aufgebrochen. Nach Angaben seines Büros will er jüdische Gemeinden besuchen und dort Reden halten. Im Mittelpunkt der Reise stehen die wachsende antisemitische Stimmung in Großbritannien sowie internationale Bemühungen zur Freilassung der in Gaza festgehaltenen Geiseln.
Ob Herzog auch Premierminister Keir Starmer und weitere Regierungsmitglieder trifft, blieb laut »Times of Israel« und anderen israelischen Medien zunächst unklar. Aus Diplomatenkreisen verlautete jedoch, dass ein Gespräch vorbereitet werde. Starmer werde den Präsidenten möglicherweise gemeinsam mit Außenministerin Yvette Cooper empfangen, hieß es in London.
Die Reise findet in einem angespannten politischen Umfeld statt. Erst am Montag hatte Starmer Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in der Downing Street empfangen. Beide Politiker sprachen über die humanitäre Lage im Gazastreifen und über die Frage einer Anerkennung eines Palästinenserstaates durch Großbritannien. Nach Angaben aus London waren sich beide einig, dass die Hamas keinerlei Rolle in einer künftigen palästinensischen Führung spielen dürfe.
Israel will auch die Autonomiebehörde von Abbas nicht als Teil einer Regierung für Gaza akzeptieren. Dies hängt auch mit deren Unterstützung des palästinensischen Terrors zusammen. Die PA bezahlt Terroristen, die Israelis ermorden, oder deren Familien Gehälter. Die hat Abbas immer wieder offen eingeräumt.
Britische Regierung geht nicht von Völkermord aus
In London wurde derweil bekannt, dass die britische Regierung nicht von einem Völkermord Israels in Gaza ausgeht. Ein entsprechendes Schreiben des früheren Außenministers David Lammy an den zuständigen Parlamentsausschuss wurde von mehreren Medien zitiert. Darin hieß es, die Kriterien der Völkermord-Konvention seien nicht erfüllt, da es keinen Nachweis einer gezielten Absicht zur Vernichtung einer Volksgruppe gebe.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betonte wiederholt, die israelische Armee gehe gegen die Hamas vor, nicht gegen die Zivilbevölkerung. Die Streitkräfte (IDF) haben im Verlauf des Krieges humanitäre Zonen und Fluchtrouten eingerichtet und Bewohner vor bevorstehenden Luftangriffen gewarnt.
Die Hamas missbraucht palästinensische Zivilisten im Gazastreifen als menschliche Schutzschilde. Die Terroristen verstecken Waffen und Raketen in zivilen Einrichtungen und beschießen israelische Soldaten unter anderem aus Krankenhäusern und Schulen.
Innenpolitischer Druck
Herzogs Besuch in London erfolgt auf Einladung jüdischer Organisationen. Neben Reden bei Veranstaltungen sind Gespräche mit Journalisten, Parlamentariern und Vertretern der Zivilgesellschaft vorgesehen.
Beobachter in London verweisen auf erheblichen innenpolitischen Druck: Teile der Labour-Partei hatten Starmer bereits aufgefordert, ein offizielles Treffen mit Herzog zu vermeiden – mit Verweis auf den anhaltenden Krieg in Gaza und die innenpolitische Debatte über Großbritanniens Rolle im Nahostkonflikt. im
