Der Iran ist nach Angaben seines Atomchefs in der Lage, bis zu neun Kilogramm Uran pro Monat mit einem Anreicherungsgrad von 20 Prozent herzustellen. Somit könne die iranische Atomenergieorganisation AEOI auch die im neuen Atomgesetz vorgesehene Jahresproduktion von 200 Kilo erreichen, sagte der Vizepräsident und Chef der AEOI, Ali Akbar Salehi, am Dienstag im Staatsfernsehen.
Die Aufnahme der Urananreicherung auf 20 Prozent am Montag sorgte im Ausland für massive Kritik. Es wird befürchtet, dass somit das Wiener Atomabkommen von 2015, wonach der Iran mit einem Urananreicherungsgrad von 3,67 Prozent von einem Atomwaffenprogramm abgehalten werden sollte, endgültig gescheitert sei.
Ein Sprecher des EU-Außenbeauftragen Josep Borrell sagte am Dienstag, man sei angesichts der Schritte Teherans »sehr besorgt«. Sie seien eine klare Verletzung des Atomabkommens. Der Sprecher betonte, die anderen Vertragsparteien stünden zu dem Abkommen und man werde die Anstrengungen verdoppeln, es zu bewahren.
Irans Regierungssprecher wies am Dienstag jedoch sowohl die Kritik als auch die Sorgen um den Atomdeal zurück. »Anstatt den Iran zu kritisieren, sollten die Vertragspartner ihre Verpflichtungen in dem Atomdeal erfüllen«, zitierte die Nachrichtenagentur IRNA den Sprecher Ali Rabiei. Auch die anderen Partnerstaaten – China, Deutschland, Frankreich, Russland und die USA – hielten sich nicht an das Abkommen. »Wir kehren zu dem Atomdeal zurück, sobald die Gegenseite ihre Verpflichtungen in dem Deal erfüllt«, sagte Rabiei.
Das neue Atomgesetz wurde Ende November im iranischen Parlament verabschiedet. Danach soll die AEOI unter anderem pro Jahr 120 Kilogramm auf 20 Prozent angereichertes Uran herstellen und lagern. Besonders heikel ist der im Gesetz vorgesehene Ausstieg des Irans aus dem Zusatzprotokoll der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, der den Zugang von UN-Inspekteuren zu iranischen Atomanlagen beschränken oder gar verbieten würde. Das Gesetz verstößt in allen Punkten gegen den Wiener Atomdeal.
Kurz nach Beginn einer erhöhten Urananreicherung im Iran hatte gestern Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigt, dass sein Land der Islamischen Republik die Herstellung von Atomwaffen nicht gestatten wird.
Die Entscheidung des Irans, unter Missachtung seiner Verpflichtungen die Urananreicherung zu erhöhen und Industriekapazitäten zur unterirdischen Urananreicherung voranzutreiben, könne nur als weitere Realisierung seiner Absicht gesehen werden, ein militärisches Nuklearprogramm zu entwickeln, erklärte Netanjahu am Montag.
Das Mullah-Regime droht regelmäßig damit, Israel auszulöschen. Die »Befreiung« der Welt vom »zionistischen Regime« gehört zu einem der wichtigsten Ziele des Iran. Nichtsdestoweniger gibt Teheran seit Langem an, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlich sei. dpa/ja
