New York

Iran-Sanktionen rücken nach Abstimmung im UN-Sicherheitsrat näher

Der UN-Sicherheitsrat Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Im Atomstreit mit dem Iran rückt eine Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen gegen das Land näher. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen stimmte in New York gegen eine Resolution, mit der die Sanktionen weiter ausgesetzt worden wären. Damit werden die Strafmaßnahmen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen Teheran voraussichtlich wie geplant am 28. September deutscher Zeit (27. September Mitternacht US-Zeit) wieder greifen. Bis dahin ist allerdings noch Zeit für Verhandlungen mit dem Iran. 

Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen Ende August in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals von 2015 verstößt. Als Beispiel wird etwa die Anreicherung von Uran genannt, die weit über die Werte hinausgeht, die für zivile Zwecke nötig sind. 

Bei der Abstimmung im mächtigsten UN-Gremium kamen nicht die nötigen neun Stimmen zusammen, die für die weitere Aussetzung der Sanktionen nötig gewesen wären. Deutschland ist aktuell nicht Teil des Rates und deshalb nicht stimmberechtigt.

Ab Dienstag kommen in New York etwa 150 Staats- und Regierungschefs zur UN-Generaldebatte zusammen. dpa

In eigener Sache

Die Jüdische Allgemeine erhält den »Tacheles-Preis«

Werteinitiative: Die Zeitung steht für Klartext, ordnet ein, widerspricht und ist eine Quelle der Inspiration und des Mutes für die jüdische Gemeinschaft

 21.12.2025

Gaza/Westjordanland

Umfrage: Mehr als die Hälfte der Palästinenser befürwortet die Massaker vom 7. Oktober 2023

Klare Mehrheit der Palästinenser zudem gegen Entwaffnung der Hamas

 21.12.2025

Interview

»Die Zustände für Juden sind unhaltbar. Es braucht einen Aufstand der Anständigen«

Zentralratspräsident Josef Schuster über den islamistischen Anschlag von Sydney und das jüdische Leben in Deutschland nach dem 7. Oktober

 21.12.2025

Meinung

Es gibt kein Weihnukka!

Ja, Juden und Christen wollen und sollen einander nahe sein. Aber bitte ohne sich gegenseitig zu vereinnahmen

von Avitall Gerstetter  20.12.2025

Faktencheck

Berichte über israelischen Pass Selenskyjs sind Fälschung

Ukrainische Behörden ermitteln wegen hochrangiger Korruption. Doch unter diesen Fakten mischen sich Fälschungen: So ist erfunden, dass bei einer Razzia ein israelischer Pass Selenskyjs gefunden wurde

 20.12.2025

Analyse

Ankaras Machtspiele

Manche befürchten schon einen »neuen Iran«. Warum Israel die Türkei zunehmend als Bedrohung wahrnimmt

von Ralf Balke  20.12.2025

Bundestag

Zentralrat verteidigt Weimers Gedenkstättenkonzept

Der Ausschuss für Kultur und Medien hörte Experten zu der Frage an, ob über den Holocaust hinaus auch andere Verbrechen Teil der deutschen Erinnerungskultur sein sollen

 19.12.2025

Frankreich

Drei Jahre Haft für antisemitisches Kindermädchen

Ein französisches Gericht hat eine Algerierin zur einer Gefängnisstrafe verurteilt, weil sie einer jüdischen Familie Reinigungsmittel ins Essen, Trinken und die Kosmetika mischte

 19.12.2025

Berlin

Bericht über Missbrauch internationaler Hilfe durch Hamas im Bundestag vorgestellt

Olga Deutsch von der Organisation NGO Monitor sagt, während die Bundesregierung über Beiträge zum Wiederaufbau Gazas berate, sei es entscheidend, auf bestehende Risiken hinzuweisen

von Imanuel Marcus  19.12.2025