In Brüssel hat die Europäische Kommission am Mittwoch ihren Vorschlag für einen europaweit gültigen digitalen Impfpass vorgestellt, der das freie Reisen zwischen den Mitgliedsstaaten und in die EU auch in Pandemiezeiten wieder ermöglichen soll.
IMPFKAMPAGNE Nach dem Entwurf für eine Verordnung sollen künftig jene Personen, die gegen Covid-19 geimpft wurden, einen negativen PCR- oder Antigentest vorlegen oder in der jüngsten Vergangenheit nachweislich an Covid-19 erkrankt waren und zwischenzeitlich wieder genesen sind, ein solches Zertifikat bekommen können. Mittels eines QR-Codes auf dem Smartphone könnten dann Ländergrenzen wieder passiert werden - auch zu touristischen Zwecken.
»Wir wollen den Mitgliedsstaaten helfen, die Freizügigkeit wieder in einem sicheren Umfeld herzustellen«, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einer Pressekonferenz. Man wolle Europa »wieder öffnen«. Voraussetzung dafür sei aber der Erfolg der (jüngst in Stocken geratenen) Impfkampagne.
Die Mitgliedsstaaten sollen dem Vorschlag zufolge selbst die digitalen Zertifikate ausstellen und sie gegenseitig anerkennen. Vorbild für den Ausweis ist Israel. Dort wurde er im Februar eingeführt. Mittlerweile hat bereits schon die Hälfte der Bevölkerung einen solchen digitalen Immunitätsnachweis. Er berechtigt unter anderem zum Besuch von Restaurants oder Kinos.
FREIZÜGIGKEIT Justizkommissar Didier Reynders sagte, der Impfpass werde nur solange gelten, wie die Covid-19-Pandemie anhalte. Man wolle dabei Diskriminierungen jedweder Form vermeiden. Es sei Sache der Mitgliedsstaaten, ob sie die Lockerung bestimmter Auflagen von der Vorlage des Dokuments abhängig machen wollten, so Reynders. Der Kommission gehe es in erster Linie um die Wiederherstellung der Freizügigkeit zwischen den Mitgliedsstaaten.
Der Vorschlag der EU-Kommission muss noch von den Vertretern der 27 Mitgliedsstaaten sowie vom Europäischen Parlament beraten und verabschiedet werden. Die Kommission möchte, dass das Zertifikat noch vor dem Sommer eingeführt wird.
In ihrer Pressekonferenz ging von der Leyen AstraZeneca scharf dafür an, weil es seine Lieferzusagen weder für das laufende noch für das kommende Quartal einhalten könne. Sie sagte, das Pharmaunternehmen werde von März bis Juni nur 70 Millionen statt der vereinbarten 180 Millionen liefern.
EXPORTBESCHRÄNKUNGEN »AstraZeneca hat zu wenig produziert und zu wenig geliefert. Das hat die Geschwindigkeit der Impfkampagne schmerzhaft reduziert«, so von der Leyen. Die anderen Konzerne – BioNTech/Pfizer und Moderna - hätte ihre Lieferzusagen dagegen bislang eingehalten. Man hoffe dennoch, dass man bis zum Ende des Sommers 70 Prozent der Erwachsenen in ganz Europa werde impfen können, sagte sie.
Auch bei möglichen Exportbeschränkungen für Impfstoffe kündigte von der Leyen eine härtere Gangart an. Man werde auch darüber nachdenken, »die Exporte in Impfstoff produzierende Länder vom Grad ihrer eigenen Offenheit abhängig zu machen.« Sie fügte hinzu: »Und wir werden auch darüber nachdenken, ob Exporte in Länder, die höhere Impfraten haben als wir, verhältnismäßig sind.«
Davon könnte auch Israel betroffen sein, das bereits mehr als die Hälfte seiner Bevölkerung geimpft hat. Das Land bezieht den überwiegend eingesetzten Impfstoff von BioNTech/Pfizer aus einem Werk in Belgien.
