Meinung

Idee mit Hintergedanken

Was lange währt, wird manchmal gut: Am Dienstag hat die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern eine Initiative im Bundesrat beschlossen, wonach Schoa-Überlebende, die aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion nach Deutschland eingewandert sind, offiziell als »Verfolgte des NS-Regimes« anerkannt werden sollen. Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) möchte damit den meist hochbetagten Menschen einen gesetzlichen Anspruch auf Rente garantieren. Die Idee kann sich durchaus sehen lassen. Allerdings scheint sie nicht ganz ohne Hintergedanken entstanden zu sein. Denn momentan erhalten jüdische Zuwanderer im Alter Sozialhilfe, eine Grundsicherung, die das jeweilige Bundesland zahlt. Würde Mecklenburgs Gesetzesvorschlag umgesetzt, müsste der Bund für die Altersversorgung der Schoa-Überlebenden aufkommen. Der Landeshaushalt wäre entlastet. Wichtig ist in jedem Fall, dass die Idee so schnell wie möglich umgesetzt wird. Denn den Betroffenen läuft die Zeit davon. Das weiß auch die Regierung in Schwerin. Jetzt ist es an ihr, alles dafür zu tun, dass der Bundesrat zügig über die Initiative abstimmt.

27. Januar

Erinnerung wachhalten

Kanzlerin Merkel und Polens Ministerpräsident Morawiecki beim Gedenkkonzert in der Berliner Staatsoper

 27.01.2020

27. Januar

Gedenken in Auschwitz

Frank-Walter Steinmeier: »Ich verneige mich in Trauer vor den Opfern und den Überlebenden«

 27.01.2020

Berlin

Auschwitz-Überlebende treffen Steinmeier

Peter Gardosch: »Ich besuche heute das Grab meiner Familie«

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  27.01.2020

Berlin

»Über die großen Hoffnungen der Menschheit nachdenken«

Die Schoa-Überlebende Esther Bejarano spricht sich in einem offenen Brief für 8. Mai als Feiertag aus

 26.01.2020

27. Januar

»Der Konsens bröckelt«

Zentralratspräsident Josef Schuster: Das Gedenken an die Schoa muss Teil der deutschen Staatsräson bleiben

 26.01.2020

27. Januar

Zum Gedenken

Die Erinnerung ist für die Nachfahren der Opfer anders als für die Nachfahren der Täter

von Natan Sznaider  26.01.2020

Berlin

Jüdisches Leben stärken

Felix Klein: Trotz Antisemitismus gibt es unter Juden eine »große Bereitschaft zu bleiben«

 25.01.2020

Umfrage

Mehr als jeder Dritte für Schlussstrich unter NS-Zeit

Im Jahr 2018 lag der Anteil noch bei 26 Prozent, mittlerweile liegt er bei 37 Prozent

 24.01.2020

Passau

Kein Schlussstrich

Josef Schuster erinnert bei Gedenken von Bayern, Österreich und Tschechien an Opfer der NS-Zeit

 24.01.2020