Nahost

Herr Obama wünscht ein Gespräch

Shake hands 2009: Netanjahu (l.), Abbas (r.) und Obama Foto: dpa

Anfang September treffen sich Israelis und Palästinenser in Washington. US-Präsident Barack Obama macht Druck und erwartet, dass der jahrzehntealte Nahostkonflikt bis Herbst 2011 gelöst ist.

Um die beiden Streitparteien überhaupt erst zu direkten Gesprächen an einen Tisch zu bringen, musste ein alter Diplomatentrick angewandt werden: Zwei verschiedene Einladungen mit unterschiedlichen Inhalten wurden verschickt. In dem Schrei- ben, das Abbas erhielt, wird zur Lösung aller Probleme aufgerufen, also auch zu einer Entscheidung über die Zukunft Jerusalems und das künftige Los der palästinensischen Flüchtlinge. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, der sich nicht auf Vorbedingungen einlassen will, hat hingegen eine andere Einladung erhalten – mit der Zu- sage von US-Außenministerin Hillary Clinton, dass keine Forderungen vorab an die Aufnahme der Gespräche geknüpft sind.

Auch wenn die erste Runde reibungslos über die Bühne gehen sollte: Kaum jemand glaubt daran, dass im Nahen Osten ein neues Zeitalter beginnt. Zu weit sind die Standpunkte der Israelis und Palästinenser auseinander. Abbas wird zum Beispiel fordern, dass der Siedlungsstopp verlängert wird und dass sich Israel auf die Grenze von 1967 zurückzieht. Er will nicht als Politiker in die palästinensische Geschichte eingehen, der ein Stück Heimat aufgegeben hat. Kompromisse würden zudem nicht nur die Hamas, sondern auch schiitische Hisbollahmilizen auf den Plan rufen. Netanjahu wird ebenso keine Konzessionen machen, weil das seine Mitte-Rechts-Koalition zu Fall brächte. Die israelischen Wähler vertrauen Abbas nicht, sie halten ihn für schwach. Zudem seien die Palästinenser gespalten. Die Feindschaft zwischen der Hamas im Gazastreifen und der säkularen Fatah-Partei von Abbas im Westjordanland lasse sich nicht überbrücken. Wegen Abbas’ Zusage, mit Israel über den Frieden zu reden, hat die Hamas ihre Versöhnungsgespräche mit der Fatah bereits abgesagt.

Auch für Netanjahu ist die Ausgangssituation ungemütlich. Er muss entscheiden, ob er den Siedlungsstopp über den 26. September hinaus verlängern will. Nimmt er im Westjordanland die Bautätigkeit wieder auf, läuft der Premier Gefahr, von den USA für das Scheitern der Gespräche verantwortlich gemacht zu werden. Wenn er aber Siedlern das Bauen verbietet, muss er sich wohl sehr bald eine neue Koalition zusammenstellen oder Neuwahlen ausschreiben.

Hamburg

Wie ein iranischer Jude auf Israel und den Iran blickt

Armin Levy ist Jude, Perser und Hamburger. Bei den aktuellen Gesprächen zwischen den USA und dem Iran glaubt er nicht an echten Frieden. Warum er jedes Abkommen mit dem Mullah-Regime ablehnt

von Christiane Tauer  25.06.2026

Berlin-Neukölln

Martin Hikel rügt Bildungsstadträtin

Janine Wolter hatte auf Instagram die Story eines israelfeindlichen Aktivisten gepostet

 25.06.2026

Essay

Das Kopftuch, der Zwang und die Freiheit

Die radikalen Kräfte in der muslimischen Community bestimmen zunehmend den Kurs. Wenn dies ohne Gegenwehr von den moderaten Kräften hingenommen wird, ist irgendwann der Kipppunkt erreicht

von Daniel Neumann  25.06.2026

Handel

Schiffsverkehr in Straße von Hormus normalisiert sich

Seit Monaten stecken Schiffe in der wichtigen Meerenge am Persischen Golf fest. Jetzt zeigen erste Auswertungen, dass sich der Verkehr normalisiert. Aber was war mit der Gefahr vor Seeminen?

 25.06.2026

Nahost

Oman: Keine Gebühren an der Straße von Hormus geplant

Aus Sicht der USA kann der Iran für die Passage der Straße von Hormus keine See-Maut verlangen – weder in den Verhandlungen über 60 Tage noch danach. Auch Maskat äußert sich in diese Richtung

 25.06.2026

Gutachten

Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet

 25.06.2026

New York

Hamas-Unterstützerin Aber Kawas gewinnt Vorwahlen in New York

Die palästinensisch-amerikanische Demokratin machte den Nahost-Konflikt und soziale Fragen zum Kernthema ihres Wahlkampfes

von Imanuel Marcus  25.06.2026

Brüssel

EU legt Mitgliedstaaten Konzept für Libanon-Einsatz vor

Die Mission soll die libanesische Polizei und Armee stärken. Stimmen Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten zu?

 25.06.2026

Neuer Vorstand

Cerstin Richter-Kotowski übernimmt Vorsitz der DIG Berlin und Brandenburg

Die 64-jährige Juristin und Staatssekretärin löst Jochen Feilcke ab. Sie wurde mit großer Mehrheit in das Amt gewählt

 25.06.2026