Nahost

Herr Obama wünscht ein Gespräch

Shake hands 2009: Netanjahu (l.), Abbas (r.) und Obama Foto: dpa

Anfang September treffen sich Israelis und Palästinenser in Washington. US-Präsident Barack Obama macht Druck und erwartet, dass der jahrzehntealte Nahostkonflikt bis Herbst 2011 gelöst ist.

Um die beiden Streitparteien überhaupt erst zu direkten Gesprächen an einen Tisch zu bringen, musste ein alter Diplomatentrick angewandt werden: Zwei verschiedene Einladungen mit unterschiedlichen Inhalten wurden verschickt. In dem Schrei- ben, das Abbas erhielt, wird zur Lösung aller Probleme aufgerufen, also auch zu einer Entscheidung über die Zukunft Jerusalems und das künftige Los der palästinensischen Flüchtlinge. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, der sich nicht auf Vorbedingungen einlassen will, hat hingegen eine andere Einladung erhalten – mit der Zu- sage von US-Außenministerin Hillary Clinton, dass keine Forderungen vorab an die Aufnahme der Gespräche geknüpft sind.

Auch wenn die erste Runde reibungslos über die Bühne gehen sollte: Kaum jemand glaubt daran, dass im Nahen Osten ein neues Zeitalter beginnt. Zu weit sind die Standpunkte der Israelis und Palästinenser auseinander. Abbas wird zum Beispiel fordern, dass der Siedlungsstopp verlängert wird und dass sich Israel auf die Grenze von 1967 zurückzieht. Er will nicht als Politiker in die palästinensische Geschichte eingehen, der ein Stück Heimat aufgegeben hat. Kompromisse würden zudem nicht nur die Hamas, sondern auch schiitische Hisbollahmilizen auf den Plan rufen. Netanjahu wird ebenso keine Konzessionen machen, weil das seine Mitte-Rechts-Koalition zu Fall brächte. Die israelischen Wähler vertrauen Abbas nicht, sie halten ihn für schwach. Zudem seien die Palästinenser gespalten. Die Feindschaft zwischen der Hamas im Gazastreifen und der säkularen Fatah-Partei von Abbas im Westjordanland lasse sich nicht überbrücken. Wegen Abbas’ Zusage, mit Israel über den Frieden zu reden, hat die Hamas ihre Versöhnungsgespräche mit der Fatah bereits abgesagt.

Auch für Netanjahu ist die Ausgangssituation ungemütlich. Er muss entscheiden, ob er den Siedlungsstopp über den 26. September hinaus verlängern will. Nimmt er im Westjordanland die Bautätigkeit wieder auf, läuft der Premier Gefahr, von den USA für das Scheitern der Gespräche verantwortlich gemacht zu werden. Wenn er aber Siedlern das Bauen verbietet, muss er sich wohl sehr bald eine neue Koalition zusammenstellen oder Neuwahlen ausschreiben.

Meinung

Die Juden waren’s!

Claudia Roth und die jüdische Lobby: Eine kleine Chronik der Unschuld

von Andreas Büttner  06.11.2026

Interview

»Ich bezweifle, dass Claudia Roth es ernst meint mit dem Kampf gegen Antisemitismus«

JSUD-Präsident Ron Dekel geht mit der Grünen-Politikerin hart ins Gericht und wirft ihr vor, antisemitische Narrative salonfähig zu machen

von Michael Thaidigsmann  06.11.2026

Israelfeindliche Politikerin

Berliner Linke fordert Vanessa Emde zum Mandatsverzicht auf

Nach Wochen der Diskussion über den Umgang mit der direkt gewählten Abgeordneten, scheint die Parteispitze nun durchgreifen zu wollen

 06.11.2026

Vorwurf der Kampagne

Eklat um Claudia Roth: Nun reagiert der Zentralrat

Die Grünen-Politikerin bereut es, israelfeindliche Regisseure auf der Berlinale kritisiert zu haben und sieht die Schuld dafür beim Zentralrat der Juden

 06.11.2026

Berlin

Gregor Gysi für Rauswurf von Vanessa Emde

»Ich hoffe, dass wir sie ausschließen«, sagt Gysi über die wegen israelfeindlicher Aussagen umstrittene Abgeordnete

 06.11.2026

Bayern

Charlotte Knobloch wünscht sich Ilse Aigner als Bundespräsidentin

Die bayerische Landtagspräsidentin »lebt mit den Menschen, nicht über ihnen«, so Knobloch

 06.11.2026

USA

Trump will bald Entscheidung zum Iran-Krieg verkünden

Nach der Wahlniederlage seiner Republikaner beschäftigt sich US-Präsident Trump mit der Frage, ob er den Krieg mit dem Iran wiederaufnehmen soll. Die Bemühungen der Vermittler laufen auf Hochtouren

 06.11.2026

Berlin

Emde erschien mit radikaler Anti-Israel-Aktivistin zur Fraktionssitzung

Während die Linke weiter um den Umgang mit der Neuköllner Abgeordneten ringt, provozierte diese erneut

 05.11.2026

Interview

Kann Israel ohne Amerikas Waffen bestehen?

Der Politikwissenschaftler Jonathan Rynhold erklärt, was ein Ende der US-Militärhilfe für Israels Sicherheit bedeuten würde und wie sich das Verhältnis zu Washington in Zukunft entwickeln könnte

von Sabine Brandes  05.11.2026