Nahost

Herr Obama wünscht ein Gespräch

Shake hands 2009: Netanjahu (l.), Abbas (r.) und Obama Foto: dpa

Anfang September treffen sich Israelis und Palästinenser in Washington. US-Präsident Barack Obama macht Druck und erwartet, dass der jahrzehntealte Nahostkonflikt bis Herbst 2011 gelöst ist.

Um die beiden Streitparteien überhaupt erst zu direkten Gesprächen an einen Tisch zu bringen, musste ein alter Diplomatentrick angewandt werden: Zwei verschiedene Einladungen mit unterschiedlichen Inhalten wurden verschickt. In dem Schrei- ben, das Abbas erhielt, wird zur Lösung aller Probleme aufgerufen, also auch zu einer Entscheidung über die Zukunft Jerusalems und das künftige Los der palästinensischen Flüchtlinge. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, der sich nicht auf Vorbedingungen einlassen will, hat hingegen eine andere Einladung erhalten – mit der Zu- sage von US-Außenministerin Hillary Clinton, dass keine Forderungen vorab an die Aufnahme der Gespräche geknüpft sind.

Auch wenn die erste Runde reibungslos über die Bühne gehen sollte: Kaum jemand glaubt daran, dass im Nahen Osten ein neues Zeitalter beginnt. Zu weit sind die Standpunkte der Israelis und Palästinenser auseinander. Abbas wird zum Beispiel fordern, dass der Siedlungsstopp verlängert wird und dass sich Israel auf die Grenze von 1967 zurückzieht. Er will nicht als Politiker in die palästinensische Geschichte eingehen, der ein Stück Heimat aufgegeben hat. Kompromisse würden zudem nicht nur die Hamas, sondern auch schiitische Hisbollahmilizen auf den Plan rufen. Netanjahu wird ebenso keine Konzessionen machen, weil das seine Mitte-Rechts-Koalition zu Fall brächte. Die israelischen Wähler vertrauen Abbas nicht, sie halten ihn für schwach. Zudem seien die Palästinenser gespalten. Die Feindschaft zwischen der Hamas im Gazastreifen und der säkularen Fatah-Partei von Abbas im Westjordanland lasse sich nicht überbrücken. Wegen Abbas’ Zusage, mit Israel über den Frieden zu reden, hat die Hamas ihre Versöhnungsgespräche mit der Fatah bereits abgesagt.

Auch für Netanjahu ist die Ausgangssituation ungemütlich. Er muss entscheiden, ob er den Siedlungsstopp über den 26. September hinaus verlängern will. Nimmt er im Westjordanland die Bautätigkeit wieder auf, läuft der Premier Gefahr, von den USA für das Scheitern der Gespräche verantwortlich gemacht zu werden. Wenn er aber Siedlern das Bauen verbietet, muss er sich wohl sehr bald eine neue Koalition zusammenstellen oder Neuwahlen ausschreiben.

Kommentar

Der Judenhass hat Platz genommen

Antisemitismus ist kein Minderheitenproblem und ganz sicher nicht nur ein Judenproblem. Er ist ein Demokratieproblem

von Nelly Eliasberg  17.06.2026

Dokumentation

Das Abkommen zwischen den USA und dem Iran im Wortlaut

Der saudische Sender »Al Arabiya English« hat das Memorandum of Understanding zwischen Teheran und Washington veröffentlicht

 17.06.2026

Nahostkonflikt

Donald Trump lobt sich selbst - und tadelt Israel

Beim G7-Gipfel im französischen Evian holte der US-Präsident erneut zu einem rhetorischen Rundumschlag aus. Anstelle von Benjamin Netanjahu lobte er Syriens Präsident Ahmed Al-Scharaa

 16.06.2026

Berlin

YouGov-Umfrage: AfD neun Prozentpunkte vor der Union

Die Partei nähert sich in einer neuen Umfrage der 30-Prozent-Marke. Der Vorsprung auf die Union ist in der Erhebung so groß wie noch nie

 16.06.2026

Berlin

Trotz Zusage: AfD-Politiker darf nicht in gehobenen Dienst

Ein AfD-Kommunalpolitiker bewirbt sich für ein Polizeistudium. Dann erfährt das Land Berlin von seinem politischen Amt und zieht die Zusage zurück. Ein Gericht hat nun vorläufig entschieden

 16.06.2026

Debatte

Politologe: AfD als rechtsextrem zu bezeichnen, schreckt kaum noch Wähler ab

In Hessen stufte der Verfassungsschutz die Partei als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Das bestärke die AfD in ihrer Opferrolle, meint Professor Christian Stecker

 16.06.2026

Berlin

JFDA veröffentlicht Dossier zur Parole »Globalize the Intifada«

Die NGO beschäftigt sich mit der Bedeutung und Wirkung des Slogans, der in den vergangenen Monaten bei israelfeindlichen Demonstrationen verwendet worden ist

 16.06.2026

Essen

Schüler wollte Juden ermorden: Islamistischer Messerangreifer vor Gericht

Dem Angeklagten wird dreifacher versuchter Mord vorgeworfen. Laut Staatsanwaltschaft beabsichtigte er, möglichst viele Juden zu töten, fand aber keine

 16.06.2026

USA

Jüdische Organisationen kritisieren Iran-Abkommen

Trump sei »so fixiert darauf gewesen, ein Abkommen mit dem Iran zu erreichen, dass er ohne jede Scheu bereit war, Israel beiseitezuschieben«, sagt Halie Soifer, die Vorsitzende des Jewish Democratic Council of America

 16.06.2026