Niedersachsen

Halle-Prozess muss Diskussion anstoßen

Franz Rainer Enste, neuer Landesbeauftragter gegen Antisemitismus in Niedersachsen Foto: dpa

Der niedersächsische Landesbeauftragte gegen Antisemitismus, Franz Rainer Enste, erhofft sich aus dem Prozess gegen den Halle-Attentäter Stephan B. Strahlkraft in die gesamte Gesellschaft.

Angriff »Es ergeben sich kritische Nachfragen nach Antisemitismus und Rassismus, die auch außerhalb des Gerichtssaals diskutiert werden müssen«, sagte Enste am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd).

»Der Anschlag von Halle war ein Angriff auf uns alle. Er zielt auf die freiheitliche, demokratische und offene Gesellschaft in unserem Land mit der Absicht, sie zu zerstören«, fügte er hinzu.

»Wir brauchen eine strikte Kontrolle der Radikalisierungsforen im Internet und der einschlägigen Streamingplattformen.«

Niedersachsens Landesbeauftragter gegen Antisemitismus, Franz Rainer Enste

Seit Dienstag steht Stephan B. in Magdeburg vor Gericht. Er hatte am 9. Oktober 2019 einen Anschlag auf die Synagoge in Halle verübt, zwei Menschen erschossen und weitere verletzt. Die Bundesanwaltschaft hat den 28-Jährigen wegen Mordes in zwei Fällen und versuchten Mordes in mehreren Fällen sowie weiterer Straftaten angeklagt.

Hintergründe »Dass der Prozess in Magdeburg die Hintergründe der Tat aufklärt, dass dort Angehörige und Betroffene vertreten sind und der Fall öffentlich verhandelt wird, ist ein wichtiger Ausdruck und Ausfluss unseres Rechtsstaats«, betonte Enste.

Die Tat in Halle sei von einem Einzeltäter begangen worden, der sich im Internet im Austausch mit anderen radikalisiert habe und der seine Tat vor Publikum im Livestream übertragen habe. »Daraus folgt: Wir brauchen eine strikte Kontrolle der Radikalisierungsforen im Internet und der einschlägigen Streamingplattformen«, unterstrich der Landesbeauftragte gegen Antisemitismus. epd

Krieg

»Manipulierte Daten«: Israel fordert Rücknahme von Bericht über Hungersnot in Gaza 

Israel kritisiert den IPC-Bericht über eine Hungersnot in Teilen Gazas scharf und fordert dessen sofortige Rücknahme

von Robert Messer  27.08.2025

Frankfurt am Main

Versammlungsbehörde verbietet israelfeindliche Demonstration

Die Stadt befürchtet eine »Eskalationsspirale« und untersagt die Kundgebung »United4Gaza – Stoppt den Völkermord jetzt!«

 27.08.2025 Aktualisiert

Sachbuch

Die Gruppe 47, Günter Grass und die ersten »Shitbürger«

»WELT«-Herausgeber Ulf Poschardt rechnet in seinem neuen Bestseller »Shitbürgertum« auch mit der Kontinuität des deutschen Judenhasses ab. Ein exklusiver Auszug

von Ulf Poschardt  27.08.2025

Meinung

Muss erst ein australischer Jude sterben?

Wie nun bekannt wurde, steckt der Iran hinter zwei Anschlägen auf jüdische Einrichtungen in Australien. Doch auch ohne Hilfe aus dem Ausland wächst der Antisemitismus im Land ins Unermessliche

von Amie Liebowitz  27.08.2025

Iran

Snapback: Jetzt oder nie?

Bis Oktober können die Signatarstaaten des Atomabkommens mit der Islamischen Republik, darunter Deutschland, noch den Sanktionsmechanismus auslösen. Möglicherweise fällt die Entscheidung bereits diesen Donnerstag

von Michael Thaidigsmann  27.08.2025 Aktualisiert

Frankreich

Zwei Jugendliche wegen geplanter Anschläge auf Synagogen angeklagt

Die beiden Jungen im Alter von 15 und 17 Jahren teilten laut Ermittlern eine »Faszination« für den sogenannten Islamischen Staat

 27.08.2025

Meinung

Warum Leon de Winter in Osnabrück lesen soll

Die Positionen des Schriftstellers zur AfD sind streitwürdig. Canceln hingegen ist langweilig und kontraproduktiv, findet unsere Redakteurin

von Ayala Goldmann  27.08.2025

Washington D.C.

Treffen im Weißen Haus zu umfassendem Plan für Gaza

»Wir werden das ein für alle Mal regeln, sicherlich noch vor Ende dieses Jahres«, sagt Vermittler Steve Witkoff

 27.08.2025

Israel

Rabbiner verhindert Anschlag auf Generalstaatsanwältin

Ein Mann hatte den früheren Oberrabbiner Jitzchak Josef um dessen religiöse Zustimmung zur »Tötung eines Aggressors« ersucht. Die Hintergründe

 26.08.2025 Aktualisiert