USA

Habeck: Hamas darf diese Zeit nicht überstehen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in Washington D.C. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) setzt seine USA-Reise heute fort. In New York will er unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres treffen und eine jüdische Gemeinde besuchen.

Habeck trifft zudem Studierende der Columbia Universität, mit denen er über die Rolle der Wirtschaft bei der Bekämpfung der Klimakrise sprechen will. Auch Treffen mit amerikanischen Politikern verschiedener Bundesstaaten und mit deutschen Wirtschaftsvertretern sind geplant. Am Abend fliegt Habeck weiter nach Chicago.

Bei dem Gespräch mit Guterres werde es vermutlich um die Krisen der Welt sowie die Rolle der Vereinten Nationen und dabei insbesondere um die Ukraine und den Krieg im Gazastreifen gehen, sagte Habeck am Donnerstag in Washington.

Ende der Bedrohung

»Mein Punkt ist, dass wir aus der Solidarität, der Staatsräson mit Israel heraus auch eine Position einnehmen können zu sagen: Israel muss seinen Beitrag leisten, dass dieser Krieg jetzt zu einem Ende kommt. Die Hamas soll und darf nicht diese Zeit überstehen als militärische Infrastruktur, von der dann wieder Bedrohung ausgeht.« Die Hamas trage die Verantwortung.

Zu dem geplanten Gespräch mit jüdischen Amerikanerinnen und Amerikanern sagte Habeck: »Mir ist es wichtig, diesen Termin zu haben, weil Antisemitismus in Deutschland auf einmal ja wieder ein Thema ist, und auch der amerikanischen Seite einzuordnen, wo wir stehen, wie klar wir stehen.« dpa

Belgien

IS droht mit Anschlägen auf Synagogen und Kirchen

Die Hintergründe

 18.12.2025

Umbenennung

Yad-Vashem-Straße in Berlin: Wegner will schnelle Umsetzung

Nach der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem soll ein Straßenabschnitt im Herzen von Berlin benannt werden. Der Regierende Bürgermeister hofft auf eine schnelle Umsetzung

von Jonas Grimm  18.12.2025

Kairo

Ägypten: Angeblich Pläne für USA-Reise von Präsident al-Sisi

Seit Beginn des Gaza-Kriegs sollen Israels Premier und Ägyptens Staatschef keinen Kontakt gehabt haben. Wird sich al-Sisi mit Hilfe eines Gas-Deals zu einem Treffen in den USA bewegen lassen?

 18.12.2025

Bildungsministerkonferenz

Publizist Friedman: Leben jüdischer Kinder schlecht wie nie seit 1945

Schulen als Bildungsorte für Demokratie und Menschenrechte, gegen Hass und Antisemitismus: Der Publizist Michel Friedman sieht hier große Defizite in Deutschland

 18.12.2025

Australien

Polizei in Sydney stoppt Verdächtige – Pläne vereitelt?

Nur wenige Tage nach den tödlichen Schüssen an Sydneys weltberühmten Bondi Beach gibt es einen Einsatz von Anti-Terror-Einheiten. Die Verdächtigen sollen auf dem Weg zum Strand gewesen sein

 18.12.2025

Revision

Melanie Müller wehrt sich gegen Urteil zu Hitlergruß

Melanie Müller steht erneut vor Gericht: Die Schlagersängerin wehrt sich gegen das Urteil wegen Zeigens des Hitlergrußes und Drogenbesitzes. Was bisher bekannt ist

 18.12.2025

Thüringen

Klage der rechtsextremen AfD gegen Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

In einem Punkt wurde den Klägern recht gegeben, in zwei anderen nicht. Es geht um Äußerungen von Stephan Kramer in einem Medienbericht

 18.12.2025

Verbundenheit

Chanukka und Advent: Licht gegen den Hass

Im Namen der Evangelischen Kirche in Deutschland versichert die Ratsvorsitzende Bischöfin Kirsten Fehr der jüdischen Gemeinschaft ihren Beistand und ihre Solidarität

von Bischöfin Kirsten Fehrs  18.12.2025

Landgericht Berlin

Gericht: »From the River to the Sea« ist Aufruf zur Judenvernichtung

Die 2. Große Strafkammer des LG Berlin I hat einen Mann wegen der Verwendung der Parole zu einer Geldstrafe verurteilt. Nun muss wohl der Bundesgerichtshof ein abschließendes Urteil fällen

 18.12.2025