USA

Habeck: Hamas darf diese Zeit nicht überstehen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in Washington D.C. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) setzt seine USA-Reise heute fort. In New York will er unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres treffen und eine jüdische Gemeinde besuchen.

Habeck trifft zudem Studierende der Columbia Universität, mit denen er über die Rolle der Wirtschaft bei der Bekämpfung der Klimakrise sprechen will. Auch Treffen mit amerikanischen Politikern verschiedener Bundesstaaten und mit deutschen Wirtschaftsvertretern sind geplant. Am Abend fliegt Habeck weiter nach Chicago.

Bei dem Gespräch mit Guterres werde es vermutlich um die Krisen der Welt sowie die Rolle der Vereinten Nationen und dabei insbesondere um die Ukraine und den Krieg im Gazastreifen gehen, sagte Habeck am Donnerstag in Washington.

Ende der Bedrohung

»Mein Punkt ist, dass wir aus der Solidarität, der Staatsräson mit Israel heraus auch eine Position einnehmen können zu sagen: Israel muss seinen Beitrag leisten, dass dieser Krieg jetzt zu einem Ende kommt. Die Hamas soll und darf nicht diese Zeit überstehen als militärische Infrastruktur, von der dann wieder Bedrohung ausgeht.« Die Hamas trage die Verantwortung.

Zu dem geplanten Gespräch mit jüdischen Amerikanerinnen und Amerikanern sagte Habeck: »Mir ist es wichtig, diesen Termin zu haben, weil Antisemitismus in Deutschland auf einmal ja wieder ein Thema ist, und auch der amerikanischen Seite einzuordnen, wo wir stehen, wie klar wir stehen.« dpa

Berlin

»Yalla Intifada«: Gewaltaufruf bei Veranstaltung der Linken Neukölln

Bei einer Wahlkampfkundgebung der Linkspartei in Berlin-Neukölln performte der umstrittene Rapper Dahabflex. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp distanziert sich von dessen Auftritt

 30.08.2026

Querfurt

AfD-Politiker verteidigt russische Armeetasse im Büro

Der AfD-Politiker Tillschneider empfängt einen Journalisten in seinem Wahlkreisbüro. Dort gerät eine Tasse mit rotem Stern in den Blick. Der Politiker will eine Veröffentlichung verhindern? Warum?

 30.08.2026

Förderung

Prien: Hohe Beteiligung bei »Demokratie leben!«

Für den Umbau des Förderprogramms hat die Familienministerin viel Kritik eingesteckt. Doch die CDU-Politikerin sieht sich bestätigt. Zugleich sagt sie: »Ich habe verstanden«

 30.08.2026

Iran-Krieg

Chamenei wirbt für gemeinsame Front gegen USA und Israel

Irans oberster Führer fordert die muslimischen Staaten auf, sich gegen die USA und Israel zu verbünden. Dazu wendet er sich mit einer seltenen Nachricht an die Öffentlichkeit

 30.08.2026

Berlin

Insa-Umfrage: AfD in Sonntagsfrage weiter vorn

Stünde jetzt eine Bundestagswahl an, entschiede sich nur knapp jeder dritte Wähler für eine der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD. Vorn liegt unverändert eine andere politische Kraft

 30.08.2026

Ina Czyborra

Berlin

Kein Antisemitismusbeauftragter vor der Abgeordnetenhauswahl

Das Auswahlverfahren für eine Ansprechperson an Hochschulen der Bundeshauptstadt ist vorerst gescheitert

 28.08.2026

Birmingham

Ermittlungen gegen früheren Polizeichef wegen Ausschluss israelischer Fußballfans

Der Ausschluss von Anhängern des israelischen Fußballclubs Maccabi Tel Aviv bei dessen Auswärtsspiel im November vergangenen Jahres in Großbritannien hat ein Nachspiel

 28.08.2026

Interim

Christoph de Vries übernimmt zeitweise Amt von Felix Klein

Der langjährige Antisemitismusbeauftragte Felix Klein wechselt als deutscher Vertreter zur OECD nach Paris. Bis seine Nachfolge geklärt ist, übernimmt der Parlamentarische Staatssekretär seine Aufgaben

von Anna Mertens  28.08.2026

Social Media

Prozess: Mark Zuckerbergs Meta will knapp 17 Milliarden Dollar zahlen

Das historische Verfahren zwischen Tech-Gigant Meta und fast allen US-Bundesstaaten gilt rechtlich nur für die USA. Doch es könnte auch globale Auswirkungen haben

 28.08.2026