Wenn sich die Führungselite großer deutscher Kulturinstitutionen zusammenschließt, um für das Recht auf praktizierten Antisemitismus zu streiten, dann muss man sich über Alltagshass gegenüber Juden in unserem Land auch nicht mehr wundern.

In selbstgerechter Wortschöpfung packt die »Initiative GG 5.3 Weltoffenheit« die moralische Keule aus und stellt den Deutschen Bundestag an den Pranger, weil man dort die antiisraelische Boykottbewegung BDS parteiübergreifend als das bezeichnet hat, was sie ist: antisemitisch.

Terror Die Kulturinstitutionen stellen die Forderung auf, im gesellschaftlichen Diskurs »Dissens und vielschichtige Solidaritäten« zuzulassen. Gegenüber Judenfeindlichkeit darf es in unserem Land aber keine Solidarität geben, und zu dessen Einordnung sollte es auch keinen gesellschaftlichen Dissens geben. Bei BDS geht es nicht um demokratischen Meinungswettbewerb, die selbsterklärte Pseudo-Menschenrechtsbewegung ist in Wirklichkeit eine Maschinerie der Einschüchterung, eine moderne Form des Terrors gegenüber Israel.

Wenn gerade Kulturinstitutionen eine antisemitische Bewegung unterstützen, die selbst Künstler unter Druck setzt und gegen kulturellen Austausch mobilmacht, wirkt dies besonders grotesk.

Hass Ganz offensichtlich sind etliche unserer Kulturschaffenden nicht willens oder in der Lage, zwischen legitimer Regierungskritik und der Verbreitung von Hass und Hetze gegen Israel zu unterscheiden, und sie übersehen auch die wirklichen Ziele wie auch die undemokratischen Instrumente von BDS.

Ich bedauere sehr, dass Vertreter namhafter deutscher Kulturinstitutionen offensichtlich blind gegenüber israelbezogenem Antisemitismus sind und sich vor den Karren der antisemitischen BDS-Bewegung spannen lassen. Gerade in einer Zeit wachsenden Antisemitismus sollte mehr Sensibilität an den Tag gelegt und dem Judenhass in Deutschland nicht auch noch der intellektuelle Boden bereitet werden. Es gibt kein Grundrecht auf Antisemitismus.

Der Autor ist Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG).