Teheran/Berlin

Glückwünsche aus Versehen

Die islamische Revolution im Iran: Revolutionäre und ein Panzer in Teheran am 14. Februar 1979 Foto: dpa

Das Bundespräsidialamt hat eine Kommunikationspanne eingeräumt: Obwohl Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diesmal auf ein Glückwunschtelegramm an die iranische Führung zum Jahrestag der islamischen Revolution verzichten wollte, wurde dennoch ein Schreiben versandt. Das sagte eine Sprecherin des Bundespräsidenten der »Jüdischen Allgemeinen« und bestätigte damit einen Bericht des Berliner »Tagesspiegel«.

»Im Lichte der aktuellen Entwicklungen der vergangenen Monate im Iran wird es in diesem Jahr kein Grußtelegramm des Bundespräsidenten geben«, hatte eine Sprecherin des Bundespräsidialamts zuvor auf Anfrage der »Welt am Sonntag« erklärt.

Im vergangenen Jahr, zum 40. Jahrestag des Umsturzes im Iran am 11. Februar, hatte der Bundespräsident der Führung in Teheran »herzliche Glückwünsche« »auch im Namen meiner Landsleute« übermittelt. Unter anderem beim Zentralrat der Juden in Deutschland war dies auf Kritik gestoßen.

Zum 40. Jahrestag des Umsturzes im Iran am 11. Februar hatte der Bundespräsident der Führung in Teheran »herzliche Glückwünsche« übermittelt.

Aus dem Bundespräsidialamt hieß es am Montag: »Es gab mit Blick auf den iranischen Nationalfeiertag am 11. Februar angesichts der aktuellen Entwicklungen der letzten Monate zwei Optionen: entweder ein kritisches Telegramm oder kein Telegramm.«

Botschaft »Option 1« sei anschließend vorbereitet worden, »mit ungewöhnlich deutlicher Sprache, einschließlich Übersetzung und rechtzeitiger Übermittlung an die zuständige Auslandsvertretung«. Der Bundespräsident habe sich die letzte Entscheidung, ob ein Telegramm übermittelt werden soll, ausdrücklich vorbehalten.

Das sei der Botschaft aber nicht kommuniziert worden. »Durch diesen Fehler des Bundespräsidialamtes ist der vorbereitete Text zu früh und ohne Billigung des Bundespräsidenten bereits am 5. Februar durch die Botschaft den iranischen Behörden zugestellt worden.«

Dies wiederum sei erst bekanntgeworden, nachdem die Entscheidung des Bundespräsidenten vom 7. Februar, in diesem Jahr kein Telegramm zu senden, der Botschaft als Weisung über das Auswärtige Amt weitergegeben wurde.

Der Botschafter habe daraufhin »die iranische Seite am 8. Februar unterrichtet, dass es in diesem Jahr kein Telegramm des Bundespräsidenten geben wird und dass die versehentliche Übermittlung eines Textes ohne die abschließende Billigung des Bundespräsidenten erfolgt ist.«

Im Iran werden Proteste gegen die Regierung immer wieder gewaltsam niedergeschlagen. Zudem bezichtigen die USA den Iran, den Nahen Osten zu destabilisieren und Terrororganisationen zu unterstützen.

USA

FBI-Direktor zieht Zorn Trumps wegen Antifa-Einschätzung auf sich

Antifaschismus sei eine Ideologie und keine Organisation, erklärt der Chef der Bundespolizei in einer Kongressanhörung

 18.09.2020

UN

Immer wieder (nur) Israel

Die Vereinten Nationen verurteilen Israel wegen angeblicher Verletzung der Rechte palästinensischer Frauen

 18.09.2020

Sicherheit

Bundesregierung unterstützt den Schutz jüdischer Einrichtungen mit 22 Millionen Euro

Zentralratspräsident Josef Schuster: »Für jüdische Gemeinden stellen die Ausgaben für Sicherheit häufig eine erhebliche finanzielle Belastung dar«

 17.09.2020

NRW

Minister Reul: Ausmaß rechtsextremer Chatgruppen nicht absehbar

Nach der Entdeckung fünf rechtsextremer Chatgruppen laufen die Ermittlungen auf Hochtouren

 17.09.2020

Jubiläum

70 Jahre in 60 Minuten

Beim Festakt in Berlin würdigten Angela Merkel und Josef Schuster die Erfolge des Zentralrats

von Ayala Goldmann  17.09.2020

Washington

Mehr als ein Vertrag

Mit dem Friedensabkommen zwischen Israel und den Emiraten sowie Bahrain beginnt in Nahost eine neue Ära

von Ralf Balke  17.09.2020

Einspruch

Keine faulen Ausreden mehr!

Uwe Becker plädiert dafür, dass die EU die Palästinenser an den Verhandlungstisch zwingt

von Uwe Becker  17.09.2020

Lüneburg

Tafel wird um Völkermord ergänzt

Einigung im Prozess um Wehrmachts-Denkmal erzielt

 17.09.2020

Rosch Haschana

Schutz und Stärke

Grußbotschaft zum neuen Jahr von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

 17.09.2020