Teheran/Berlin

Glückwünsche aus Versehen

Die islamische Revolution im Iran: Revolutionäre und ein Panzer in Teheran am 14. Februar 1979 Foto: dpa

Das Bundespräsidialamt hat eine Kommunikationspanne eingeräumt: Obwohl Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diesmal auf ein Glückwunschtelegramm an die iranische Führung zum Jahrestag der islamischen Revolution verzichten wollte, wurde dennoch ein Schreiben versandt. Das sagte eine Sprecherin des Bundespräsidenten der »Jüdischen Allgemeinen« und bestätigte damit einen Bericht des Berliner »Tagesspiegel«.

»Im Lichte der aktuellen Entwicklungen der vergangenen Monate im Iran wird es in diesem Jahr kein Grußtelegramm des Bundespräsidenten geben«, hatte eine Sprecherin des Bundespräsidialamts zuvor auf Anfrage der »Welt am Sonntag« erklärt.

Im vergangenen Jahr, zum 40. Jahrestag des Umsturzes im Iran am 11. Februar, hatte der Bundespräsident der Führung in Teheran »herzliche Glückwünsche« »auch im Namen meiner Landsleute« übermittelt. Unter anderem beim Zentralrat der Juden in Deutschland war dies auf Kritik gestoßen.

Zum 40. Jahrestag des Umsturzes im Iran am 11. Februar hatte der Bundespräsident der Führung in Teheran »herzliche Glückwünsche« übermittelt.

Aus dem Bundespräsidialamt hieß es am Montag: »Es gab mit Blick auf den iranischen Nationalfeiertag am 11. Februar angesichts der aktuellen Entwicklungen der letzten Monate zwei Optionen: entweder ein kritisches Telegramm oder kein Telegramm.«

Botschaft »Option 1« sei anschließend vorbereitet worden, »mit ungewöhnlich deutlicher Sprache, einschließlich Übersetzung und rechtzeitiger Übermittlung an die zuständige Auslandsvertretung«. Der Bundespräsident habe sich die letzte Entscheidung, ob ein Telegramm übermittelt werden soll, ausdrücklich vorbehalten.

Das sei der Botschaft aber nicht kommuniziert worden. »Durch diesen Fehler des Bundespräsidialamtes ist der vorbereitete Text zu früh und ohne Billigung des Bundespräsidenten bereits am 5. Februar durch die Botschaft den iranischen Behörden zugestellt worden.«

Dies wiederum sei erst bekanntgeworden, nachdem die Entscheidung des Bundespräsidenten vom 7. Februar, in diesem Jahr kein Telegramm zu senden, der Botschaft als Weisung über das Auswärtige Amt weitergegeben wurde.

Der Botschafter habe daraufhin »die iranische Seite am 8. Februar unterrichtet, dass es in diesem Jahr kein Telegramm des Bundespräsidenten geben wird und dass die versehentliche Übermittlung eines Textes ohne die abschließende Billigung des Bundespräsidenten erfolgt ist.«

Im Iran werden Proteste gegen die Regierung immer wieder gewaltsam niedergeschlagen. Zudem bezichtigen die USA den Iran, den Nahen Osten zu destabilisieren und Terrororganisationen zu unterstützen.

KZ-Prozess

101-Jähriger legt Revision gegen Haft-Urteil ein

Vergangene Woche wurde er wegen Beihilfe zum Mord zu fünf Jahren Haft verurteilt

von Klaus Peters  04.07.2022

Berlin

»Ohne Menschen wie Sie wäre auch ich heute ein anderer«

Bundespräsident Steinmeier hat die Zeitzeugin Margot Friedländer mit dem Walter-Rathenau-Preis ausgezeichnet

 04.07.2022

Bandera-Äußerungen

Beauftragter der Bundesregierung kritisiert Melnyk

Felix Klein: »Die Äußerungen sorgen für Spaltung und Unverständnis«

 04.07.2022

Berlin

Paul-Spiegel-Preis verliehen

Ausgezeichnet wurden TeBe Borussia und die Initiative »Omas gegen rechts«

 03.07.2022

Paul-Spiegel-Preis

Zentralrat der Juden ehrt Tennis Borussia

TeBe und die Initiative »Omas gegen Rechts« erhalten die Auszeichnung

 03.07.2022

Debatte

Melnyk nach Bandera-Aussagen unter Druck

Das ukrainische Außenministerium rüffelt den Botschafter des Landes in Deutschland. Israel und Polen sind empört über ihn. Und Melnyk selbst?

 03.07.2022

Geschichte

Israelische Botschaft kritisiert Melnyk wegen Verharmlosung der Schoa  

Ukraines Botschafter steht wegen Äußerungen über Stepan Bandera unter Druck

 01.07.2022

Debatte

Bundesregierung äußert sich erstmals zur Melnyk-Kontroverse

Melnyk selbst will die distanzierende Stellungnahme des Außenministeriums in Kiew nicht kommentieren

 01.07.2022

Auszeichnung

»Er würde sich riesig freuen«

Gert Rosenthal über den Paul-Spiegel-Preis für Tennis Borussia und die Fußballbegeisterung seines Vaters

von Helmut Kuhn  03.07.2022 Aktualisiert