Kommunen

Giffey unterzeichnet Bürgermeister-Initiative gegen Judenhass

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey Foto: picture alliance/dpa

Berlin hat sich erneut der internationalen Initiative »Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gemeinsam gegen Antisemitismus« angeschlossen. Eine entsprechende Erklärung wurde am Mittwoch von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) im Roten Rathaus unterzeichnet, wie die Senatskanzlei mitteilte.

Anlass war ein Antrittsbesuch des Direktors des American Jewish Committee (AJC) Berlin, Remko Leemhuis. Auch Giffeys Vorgänger im Amt, Michael Müller (SPD), war Mitunterzeichner.

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Die Initiative »Mayors United Against Antisemitism« war vom American Jewish Committee 2015 in den USA und europaweit ins Leben gerufen worden. Giffey nannte die Unterstützung der Initiative eine Selbstverständlichkeit.

SIGNAL Antisemitismus, Rassismus, Homophobie und Fremdenfeindlichkeit müsse aktiv entgegengewirkt werden. Die Erklärung sei auch ein wichtiges Signal an eine Gesellschaft, sich eindeutig und kraftvoll gegen Antisemitismus zu stellen.

Die Initiative haben sich zahlreiche Stadtoberhäupter in Deutschland angeschlossen, von Arnsberg (Nordrhein-Westfalen) bis Zwickau in Sachsen.

BDS Im September dieses Jahres stand Giffey selbst massiv in der Kritik. Der Hintergrund: Die südafrikanische Juristin Navanethem Pillay sollte mit der Otto-Hahn-Friedensmedaille für ihr Lebenswerk ausgezeichnet werden.

Dabei empörte die ehemalige Richterin des Internationalen Strafgerichtshofs sowie ehemalige Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte in der Vergangenheit wiederholt mit antiisraelischen sowie antisemitischen Aussagen.

Daraufhin sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey ihre Teilnahme an der Verleihung im Roten Rathaus ab. epd/ja

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