Die Entscheidung der amerikanischen und der israelischen Regierung, die UNESCO, die Kulturorganisation der Vereinten Nationen, zu verlassen, wirkt auf manche Beobachter wie ein Alleingang, auf manche gar wie eine Geisterfahrt.
Gerade solche Betrachter, die sich mit Israel nicht näher auseinandersetzen oder gar dem jüdischen Staat skeptisch gegenüberstehen, haben den Schritt als politischen Alleingang der Trump-Regierung interpretiert. »Spiegel Online« etwa wertete die Austrittserklärung der USA aus der UNESCO als Affront, Washington-Korrespondent Marc Pitzke schrieb: »Damit isoliert Präsident Trump sein Land noch weiter. Das hat dramatische Konsequenzen für die Weltgemeinschaft.«
Pitzke fügte hinzu: »Israels zeitgleicher Austritt zeigt nun, wie eng das offenbar koordiniert wurde.« Trump verfolge seinen Plan, »Amerika aus der Weltgemeinschaft zu entfernen«.
SPON Der Artikel auf »Spiegel Online« zeigt exemplarisch, wie einseitig mancher Blickwinkel sein kann. Die dutzendfachen Verurteilungen Israels durch die UNESCO werden von vielen Beobachtern ebenso ignoriert wie die geschichtsfernen Verlautbarungen der UN-Kulturhüter etwa zu Hebron, das zum »palästinensischen Weltkulturerbe« erklärt wurde, oder zum Tempelberg, wo Jahrtausende jüdischer Geschichte schlicht negiert wurden.
So unterstützte die UNESCO arabische Initiativen, die die »Entjudaisierung« Jerusalems betreiben. Überhaupt, Jerusalem: Immer wieder wird von der UNESCO auch jeglicher historische oder juristische Anspruch Israels auf seine Hauptstadt in Abrede gestellt. Da wird vom »besetzten Palästina« gesprochen und der Tempelberg samt Klagemauer insgesamt als »Al-Haram Al-Sharif« bezeichnet.
Das sind nicht nur Provokationen, sondern offen antisemitische Ressentiments, die von einer Reihe von »Musterdemokratien« in Resolutionsform gegossen wurden: Saudi-Arabien, Katar, Pakistan, Iran, Sudan, Nordkorea, Venezuela und – nicht zu vergessen – die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) befinden mit darüber, wie die wichtigsten Stätten des Judentums zu benennen und zu behandeln sind.
Neu sind Vorbehalte Amerikas gegen die UNESCO nicht. Bereits 1984 waren die USA, damals unter der Ägide von Ronald Reagan, aus der UNESCO ausgetreten. Begründung damals: antiwestliche Umtriebe, Korruption und Nähe zur Sowjetunion. 2002 trat die Regierung von George Bush junior wieder ein.
Obama Und 2011 hatte die Regierung des damaligen US-Präsidenten Barack Obama eine Gesetzeslage umgesetzt, die es den USA seit 2009 verbietet, Organisationen zu unterstützen, die die PA als Mitglied führen. Daher flossen seit 2011, als die PA in die UNESCO aufgenommen wurde, keine amerikanischen Mitgliedsbeiträge mehr. Gut 500 Millionen Dollar sind das mittlerweile, rund ein UNESCO-Jahreshaushalt.
Während einige vorrangig arabische Mitglieder die UNESCO konsequent anti-israelisch ausrichten wollen, gab es auch innerhalb der Organisation etliche Stimmen, die diesen Kurs verhindern und ändern wollten. Sie konnten allerdings den Resolutionsfuror gegen Israel nicht verhindern.
Und in Deutschland? Da wird die UNESCO als Klub betrachtet, der mal hier eine Brücke und dort mal eine Auenlandschaft zum Weltkulturerbe kürt – ein fröhlicher, harmloser Völkerbund, der sich weltweit für Bildung, Kultur und historische Bauten einsetzt. So war es durchaus absehbar und deshalb keine Überraschung, dass Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) kein Verständnis für die Entscheidung der Regierungen Trump und Netanjahu zeigte. »Wir stehen zur UNESCO. Es gibt gar keinen Zweifel daran, dass wir die UNESCO weiterhin unterstützen, Mitglied bleiben«, sagte er jüngst.
Dabei gäbe es durchaus genug Gründe für Deutschland, seine Position zur UNESCO zu überdenken, sofern Israels Sicherheit wirklich deutsche Staatsräson ist. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat erklärt, deutsche Zahlungen an die UNESCO seien nicht nachvollziehbar, »solange diese sich permanent und penetrant gegen die erklärten Interessen der deutschen Israelpolitik stellt, ohne dass dies irgendwelche Konsequenzen hat«.
Da das Eintreten für das Existenzrecht Israels als deutsche Staatsräson gilt, könne die UNESCO nicht »Organisationen, die nach wie vor das Existenzrecht Israels bestreiten und erklärtermaßen einen Mitgliedsstaat der UN auslöschen und seine Einwohner vertreiben wollen«, aufnehmen.
neue chefin Druck scheint zu funktionieren. Nur einen Tag nach Donald Trumps Ankündigung, dass die USA die Kultur-organisation verlassen, wurde Audrey Azulay zur neuen designierten UNESCO-Chefin gewählt. Immerhin setzte sich die ehemalige französische Kulturministerin, Spross einer Familie marokkanischer Juden, mit zwei Stimmen Vorsprung gegen den erklärten Antisemiten Hamad bin Abdulasis al-Kawari aus Katar durch.
An ihr ist es nun, der UNESCO wieder den Geist ihrer Präambel einzuhauchen: »Da Kriege im Geist der Menschen entstehen, muss auch der Frieden im Geist der Menschen verankert werden.«
