Der frühere Göttinger Ditib-Vorsitzende ist wegen Volksverhetzung und der Billigung von Straftaten verurteilt worden. Der ehemalige Funktionär des deutsch-türkischen Moscheeverbands hat zwischen 2015 und 2021 mindestens fünf Nachrichten in sozialen Netzwerken und im Internet verbreitet, die Beleidigungen von Juden und Armeniern sowie Verschwörungsmythen enthalten, wie das Amtsgericht Göttingen am Donnerstag mitteilte.
Es verhängte demnach eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten, die auf zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zudem müsse der Verurteilte eine Geldauflage in Höhe von 1200 Euro in Raten von jeweils 75 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen.
strafbefehl Zu der mündlichen Verhandlung am Donnerstagmorgen war der Angeklagte laut Gerichtssprecher nicht erschienen. Das Urteil sei per Strafbefehl ergangen und noch nicht rechtskräftig. Nach Zustellung gilt eine Frist von zwei Wochen, um Einspruch einzulegen. Der in der Hauptverhandlung anwesende Verteidiger habe jedoch signalisiert, dass sein Mandant den Strafbefehl voraussichtlich akzeptieren werde, so der Sprecher.
Der ehemalige Funktionär des Moscheeverbands hatte unter anderem einen Beitrag geteilt, in dem Papst Franziskus und der türkische Rechtsextremist Mehmet Ali Agca zu sehen sind, der 1981 bei einem Attentat Johannes Paul II. schwer verletzt hatte. Weil Franziskus den Völkermord an den Armeniern als historische Realität anerkenne, müsse er sich nicht wundern, wenn man ihm in den Kopf schieße, heißt es sinngemäß im Text.
Die Nachrichten waren Anfang vergangenen Jahres durch eine Recherche des sozialistischen Jugendverbands »Die Falken« öffentlich geworden. Der Ditib-Vorsitzende hatte daraufhin im Februar 2021 sein Amt abgegeben. kna/ja
