KZ-Gedenkstätten
Zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZs Bergen-Belsen an diesem Mittwoch hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, bedauert, dass wegen der Corona-Krise »die wenigen Überlebenden, die noch unter uns sind, nicht so gewürdigt werden können, wie sie es verdient hätten«. Schuster sagte am Dienstag: »Am 15. April vor 75 Jahren wurde das KZ Bergen-Belsen von britischen Truppen befreit. Sie fanden Berge von Leichen sowie Tausende fast verhungerte und todkranke Menschen vor. Das Grauen von Bergen-Belsen lässt sich bis heute kaum in Worte fassen.« Anlässlich des 75. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs sollten in allen KZ-Gedenkstätten große Gedenkfeiern mit Überlebenden stattfinden. Die Corona-Pandemie mache dies jedoch leider unmöglich, so Schuster. Schuster sagte, auch für die Stabilität unserer Demokratie sei es wichtig, sich immer wieder daran zu erinnern, »wohin menschenverachtende Ideologien und die Missachtung demokratischer Grundrechte führen können«. Es sei daher die richtige Entscheidung der Gedenkstätten, die Gedenkfeiern möglichst im nächsten Jahr nachzuholen. »Unabhängig davon sollten sie für ihre wertvolle Arbeit ausreichende finanzielle Mittel erhalten. Denn die Erinnerung an die Schoa gehört zu Deutschlands Identität«, sagte Josef Schuster abschließend. ja
Antisemitismusforschung
Die Antisemitismusforschung in Deutschland soll verstärkt werden. Dafür stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) für die Jahre 2021 bis 2025 insgesamt zwölf Millionen Euro zur Verfügung. Das kündigte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Dienstag vergangener Woche in Berlin an. Mit den Geldern sollen unter anderem interdisziplinäre Forschungsvorhaben gefördert, Ursachen und Verbreitung von Antisemitismus praxisbezogen untersucht und geeignete Gegenmaßnahmen entwickelt werden. Antisemitismus sei »Gift für unsere Gesellschaft« und eine wachsende Gefahr für unser friedliches Zusammenleben. »Wir müssen besser wissen, wo und wie er auftritt, worauf er zurückzuführen ist und wie wir ihn wirksam bekämpfen können«, sagte Karliczek weiter. Forschung sei die Grundlage einer wirksamen Prävention. Mit ihrer neuen Förderlinie will die Bundesregierung sowohl die Grundlagenforschung als auch die anwendungsbezogene Forschung unterstützen. Ebenso soll es ein Rahmenprogramm für die Geistes- und Sozialwissenschaften geben. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sprach von einem wichtigen Baustein der Gesamtstrategie gegen Judenhass, denn Antisemitismus sei ein Querschnittsthema. Die neue Förderung werde dazu beitragen, das Wissen über Entstehung und Verbreitung von Judenhass zu verbessern und zu vernetzen. epd/ja
Rechtsextremismus
Einem Medienbericht zufolge ist die Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten im vergangenen Jahr gestiegen. Wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Politikerin Irene Mihalic hervorgeht, auf die sich die Zeitungen der Funke Mediengruppe berufen, wurden für das vergangene Jahr insgesamt 22.337 Delikte vorläufig im Kriminalpolizeilichen Meldedienst für politisch motivierte Kriminalität gemeldet, bei denen die Tat einen rechtsextremen Hintergrund hatte. 2018 habe die Polizei 20.431 rechtsextrem motivierte Straftaten gezählt, 2017 insgesamt 20.520. Unter die für 2019 gemeldeten Delikte fallen dem Medienbericht zufolge vor allem Propagandadelikte und Fälle von Volksverhetzung, aber auch fast 1000 versuchte und vollzogene Gewalttaten wie Körperverletzung und in Einzelfällen auch Tötungsdelikte. Bei den rechtsextremistisch motivierten Gewaltdelikten zeichne sich ein Rückgang ab, von 1156 im Jahr 2018 auf 986 im vergangenen Jahr. In den Angaben der Bundesregierung zeichne sich auch ein erneuter Anstieg der antisemitischen Straftaten in Deutschland ab. Dem Medienbericht zufolge registrierte die Polizei für 2019 vorläufig 2032 Delikte, die sich gegen Juden oder ihre Einrichtungen richteten. 2018 seien es nach endgültigen Polizeistatistiken 1799 Fälle gewesen. epd
