Berlin

Festnahmen bei propalästinensischer Demonstration in Neukölln

Immer wieder finden auf dem Hermannplatz israelfeindliche Proteste statt: Kundgebung im Mai 2021 Foto: imago images/Achille Abboud

Vor dem Hintergrund des Nahostkonfliktes haben am Mittwochabend rund 200 Menschen in Berlin-Neukölln unter dem Motto »#SaveSheikJarrah#FreeGaza« demonstriert. Die Stimmung sei »stark emotionalisiert« gewesen, teilte die Berliner Polizei am Donnerstag mit.

Die Teilnehmer hätten sich teilweise nicht an die Hygieneschutzmaßnahmen gehalten. Nach mehreren vergeblichen Aufforderungen an die Demonstranten, die Hygieneregeln einzuhalten, habe es Freiheitsbeschränkungen bei 14 Personen sowie sechs vorläufige Festnahmen gegeben.

»Versuche des Einwirkens durch die Versammlungsleitung blieben ohne Erfolg, auch Durchsagen der Polizei, davon auch mehrere in arabischer Sprache, blieben von Teilen der Versammlungsteilnehmenden unbeachtet«, erklärte die Polizei. Auf die Durchsagen sei teilweise mit polizeifeindlichen Sprechchören reagiert worden.

Nachdem auch das gezielte Ansprechen von Menschen, die sich nicht an die vorgeschriebenen Hygieneschutzmaßnahmen hielten, ohne Erfolg verlief, habe die Polizei Einzelpersonen aus der Versammlung geholt.

Dabei sei es seitens einzelner Teilnehmer zu Straftaten wie Widerstand, Tätlichen Angriff, Gefangenenbefreiung und Beleidigung gekommen. Die Polizei habe gegen 20 Personen Straf- und Ordnungswidrigkeitenanzeigen eingeleitet. Zwei Polizeibeamte seien bei dem Einsatz leicht verletzt worden. epd

Berlin

Emotionale Verhandlung über Waffenlieferungen an Israel

Insgesamt sechs Kläger wollen vor dem Berliner Verwaltungsgericht in zwei Fällen feststellen lassen, dass der Export deutscher Rüstungsgüter an Israel rechtswidrig war. Eine Entscheidung wird noch für Mittwoch erwartet

 12.11.2025

Interview

»Erinnern, ohne zu relativieren«

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer über das neue Gedenkstättenkonzept der Bundesregierung, Kritik an seiner Vorgängerin Claudia Roth und die Zeit des Kolonialismus in der deutschen Erinnerungskultur

von Ayala Goldmann  12.11.2025

Erinnerungspolitik

Weimer: Gedenkstätten sind zentrale Pfeiler der Demokratie

Das Bundeskabinett hat ein neues Konzept für Orte der Erinnerung an die NS-Verbrechen und die SED-Diktatur beschlossen. Die Hintergründe

von Verena Schmitt-Roschmann  12.11.2025 Aktualisiert

Wien

Juden protestieren gegen FPÖ-Veranstaltung für Antisemiten im Parlament

Als »radikalen Antisemiten« hatte sich der Österreicher Franz Dinghofer einst selbst bezeichnet - auch der NSDAP trat er bei. Die rechtsextreme FPÖ gedenkt des Politikers nun - und wird dafür hart kritisiert

 11.11.2025

Projekte gegen Antisemitismus

Berliner Kultursenatorin räumt Defizite bei Fördermittel-Vergabe ein

In Berlin sollen Mittel für Projekte gegen Antisemitismus nach unklaren Kriterien und auf Druck und Wunsch aus der CDU-Fraktion vergeben worden sein. Kultursenatorin Wedl-Wilson will nun »aufräumen«

 11.11.2025

Initiative

Knesset stimmt über Gesetz zu Todesstrafe ab

Wer in Israel tötet, um dem Staat und »der Wiedergeburt des jüdischen Volkes« zu schaden, soll künftig die Todesstrafe erhalten können. Das sieht zumindest ein umstrittener Gesetzentwurf vor

 11.11.2025

Berlin

Ein streitbarer Intellektueller

Der Erziehungswissenschaftler, Philosoph und Publizist Micha Brumlik ist im Alter von 78 Jahren gestorben. Ein persönlicher Nachruf

von Julius H. Schoeps  11.11.2025

Terror

Netanjahu: Israels Kampf gegen Feinde noch nicht vorbei

Laut Ministerpräsident Netanjahu beabsichtigen die Hamas und die Hisbollah weiterhin, Israel zu vernichten. Die Waffenruhe-Abkommen mit beiden will Israel demnach durchsetzen - solange diese gelten

 11.11.2025

Diplomatie

Al-Schaara schließt normale Beziehungen zu Israel aus

Der syrische Staatschef wurde von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Bei dem historischen Treffen ging es auch um die Abraham-Abkommen

 11.11.2025