Antisemitismusbeauftragter

Felix Klein wehrt sich gegen judenfeindlichen Drohbrief

Felix Klein Foto: imago

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat nach eigenen Angaben zum ersten Mal ein Hetzschreiben erhalten. Klein bekleidet das Amt seit Mai 2018. Der Brief, der am 30. Juni bei Klein einging, gleicht nach Informationen des »Spiegel« (Samstag) einem Drohbrief, den Unbekannte im Mai der liberalen Synagogengemeinde in Halle an der Saale geschickt hatten. Es handelt sich dabei nicht um die orthodox geführte Gemeinde, auf die im Oktober ein Attentat verübt wurde.

»HEIL HITLER« Oben rechts auf dem im Mai in Halle eingegangenen Schreiben prangt den Angaben zufolge ein Foto Adolf Hitlers, darunter steht »Heil Hitler«. Juden würden darin wüst beschimpft, zudem soll sich in dem Umschlag weißes Pulver befunden haben. Die Polizei in Halle nahm dem Bericht zufolge Ermittlungen wegen Volksverhetzung auf, konnte bislang aber keinen Tatverdächtigen identifizieren.

Nach einer sicherheitsrelevanten Beurteilung des Briefs stellte sein Büro Strafantrag.

Der an den Antisemitismusbeauftragten adressierte Brief dürfte in direktem Zusammenhang mit Kleins Einsatz gegen Rassismus und Judenfeindlichkeit stehen. »Gerade durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie werden viele krude Verschwörungsmythen geschürt, wozu sich Herr Klein auch mehrfach in den Medien geäußert hat«, teilt sein Büro mit. Nach einer »sicherheitsrelevanten Beurteilung« des Briefs sei Strafantrag gestellt worden. kna

Münster

Gericht macht Unterschiede bei propalästinensischen Parolen

Wann ist Kritik am Staat Israel von der Meinungsfreiheit gedeckt? Ein Gericht in NRW sieht das generelle Verbot, das Existenzrecht Israels zu bestreiten, als rechtswidrig an

 24.11.2025

Berlin

Friedrich Merz besucht Israel

Als Kanzler ist es sein erster Aufenthalt im jüdischen Staat. Die Beziehungen hatten zuletzt unter Druck gestanden

 24.11.2025

Portrait

Die Frau, die das Grauen dokumentieren will

Kurz nach dem 7. Oktober 2023 gründete die israelische Juristin Cochav Elkayam-Levy eine Organisation, die die Verbrechen der Hamas an Frauen und Familien dokumentiert. Unser Redakteur sprach mit ihr über ihre Arbeit und ihren Frust über die Vereinten Nationen

von Michael Thaidigsmann  24.11.2025

Potsdam

BSW-Fraktionsvize tritt nach Reaktion auf AfD-Zitat zurück

Die Landtagsfraktion in Brandenburg ist nach vier Parteiaustritten in einer Krise. Nun tritt auch noch Fraktionsvize Dorst von seinem Amt zurück. Die Hintergründe

 24.11.2025

Soziale Medien

Plattform X: Israelfeindliche und antisemitische Inhalte aus Pakistan und der Türkei

Ein neues Transparenz-Feature zeigt: Angeblich von westlichen »Israelkritikern« betriebene Konten werden in Wirklichkeit aus anderen Teilen der Welt bearbeitet

 24.11.2025

Washington D.C.

Trump kündigt Einstufung der Muslimbrüder als Terrororganisation an

Der Organisation würde mit diesem Schritt der Zugang zu finanzieller Unterstützung verwehrt. Die Muslimbruderschaft wird immer wieder mit radikalen Ablegern in Verbindung gebracht

 24.11.2025

Existenzrecht Israels

Objektive Strafbarkeitslücke

Nicht die Gerichte dafür schelten, dass der Gesetzgeber seine Hausaufgaben nicht macht. Ein Kommentar

von Volker Beck  23.11.2025

Dortmund

Ermittlungen gegen Wachmann von NS-Gefangenenlager 

Die Polizei ermittelt gegen einen Ex-Wachmann des früheren NS-Kriegsgefangenenlagers in Hemer. Er soll an Tötungen beteiligt gewesen sein - und ist laut »Bild« inzwischen 100 Jahre alt

 22.11.2025

Deutschland

»Völlige Schamlosigkeit«: Zentralrat der Juden kritisiert AfD-Spitzenkandidat für NS-Verharmlosung

Der AfD-Spitzenkandidat aus Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, äußert sich einschlägig in einem Podcast zur NS-Zeit

von Verena Schmitt-Roschmann  21.11.2025