Antisemitismusbeauftragter

Felix Klein wehrt sich gegen judenfeindlichen Drohbrief

Felix Klein Foto: imago

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat nach eigenen Angaben zum ersten Mal ein Hetzschreiben erhalten. Klein bekleidet das Amt seit Mai 2018. Der Brief, der am 30. Juni bei Klein einging, gleicht nach Informationen des »Spiegel« (Samstag) einem Drohbrief, den Unbekannte im Mai der liberalen Synagogengemeinde in Halle an der Saale geschickt hatten. Es handelt sich dabei nicht um die orthodox geführte Gemeinde, auf die im Oktober ein Attentat verübt wurde.

»HEIL HITLER« Oben rechts auf dem im Mai in Halle eingegangenen Schreiben prangt den Angaben zufolge ein Foto Adolf Hitlers, darunter steht »Heil Hitler«. Juden würden darin wüst beschimpft, zudem soll sich in dem Umschlag weißes Pulver befunden haben. Die Polizei in Halle nahm dem Bericht zufolge Ermittlungen wegen Volksverhetzung auf, konnte bislang aber keinen Tatverdächtigen identifizieren.

Nach einer sicherheitsrelevanten Beurteilung des Briefs stellte sein Büro Strafantrag.

Der an den Antisemitismusbeauftragten adressierte Brief dürfte in direktem Zusammenhang mit Kleins Einsatz gegen Rassismus und Judenfeindlichkeit stehen. »Gerade durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie werden viele krude Verschwörungsmythen geschürt, wozu sich Herr Klein auch mehrfach in den Medien geäußert hat«, teilt sein Büro mit. Nach einer »sicherheitsrelevanten Beurteilung« des Briefs sei Strafantrag gestellt worden. kna

Brüssel

»Gegen EU-Grundwerte«: Kommission verurteilt Festival

Eine Sprecherin der Europäischen Kommission hat den Boykott der Münchner Philharmoniker und ihres Dirigenten Lahav Shani in die Nähe von Antisemitismus gerückt und scharf verurteilt

von Michael Thaidigsmann  12.09.2025

Belgien

»Ruf unseres Landes beschmutzt«: Premier rügt Gent-Festival

Premier Bart de Wever kritisiert die Leiter eines belgischen Festivals dafür, die Münchner Philharmoniker und ihren Dirigent Lahav Shani ausgeladen zu haben

 12.09.2025

Berlin

Humboldt-Universität will gegen Antisemitismus vorgehen

Präsidentin Julia von Blumenthal sieht ihre Hochschule für künftige Auseinandersetzungen rund um den Nahost-Konflikt gut vorbereitet

von Lukas Philippi  12.09.2025

Gaza

Die Genozid-Lüge

Wie die Hamas nach dem 7. Oktober vom Täter zum Opfer wurde – und Israel zur Verkörperung des Bösen schlechthin

von Stephan Lehnstaedt  12.09.2025

Nachkriegsjustiz

Verhandlung über Massenmord: Vor 80 Jahren begann der Belsen-Prozess

Fünf Monate nach der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen erhob ein britisches Militärgericht in Lüneburg Anklage gegen die Täter. In einer Turnhalle begann damit vor 80 Jahren der erste große NS-Kriegsverbrecherprozess in Deutschland

von Karen Miether  12.09.2025

Belgien

Deutsche Botschaft beendet Partnerschaft mit Gent-Festival

Die Deutsche Botschaft in Brüssel hat nach der Ausladung der Münchner Philharmoniker ihre Zusammenarbeit mit dem Flandern-Festival in Gent eingestellt

von Michael Thaidigsmann  11.09.2025

Debatte

Zentralrat nennt Ausladung Shanis »fatales Signal«

Wer einen Künstler aufgrund seiner Staatsangehörigkeit oder seiner jüdischen Religion ausgrenzt und diskreditiert, trete die Demokratie mit Füßen

 11.09.2025

Berlin

Soziale Medien: »TikTok-Intifada« und andere Probleme

Denkfabrik Schalom Aleikum beschäftigt sich auf einer Fachtagung mit Hass im Netz: »Digitale Brücken, digitale Brüche: Dialog in Krisenzeiten«

 11.09.2025

Urteil

Bundesgerichtshof bestätigt Geldstrafen gegen Höcke

Das Landgericht Halle habe in nicht zu beanstandender Weise festgestellt, dass der AfD-Politiker die verbotene SA-Parole »Alles für Deutschland« und »Alles für« gerufen hat

 11.09.2025