Berlin

Felix Klein: »Rasse« aus Grundgesetz streichen

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung Foto: imago/epd

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt den Grünen-Vorstoß, den »Rasse«-Begriff aus dem Grundgesetz zu streichen. »Der Begriff Rasse ist ein soziales Konstrukt, das geradezu darauf ausgelegt ist, Menschen abzuwerten und zu diskriminieren«, sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag).

Durch die Aufnahme des Terminus seien die Mütter und Väter des Grundgesetzes einer Vorstellung der Rassenideologie aufgesessen.

ANTISEMITISMUS Der Begriff habe als Reaktion auf die Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten Eingang in Artikel 3 des Grundgesetzes gefunden, so Klein. Der mit dem Rasse-Gedanken aufgeladene Antisemitismus habe dem Holocaust in entscheidender Weise Vorschub geleistet, da er es Juden unmöglich gemacht habe, der Verfolgung etwa durch Konversion zu entkommen.

»Auch heute wird im Zusammenhang mit Antisemitismus oft auf vermeintliche Rassen verwiesen. Aber es gibt keine jüdische oder semitische Rasse – vielmehr wird aus rassistischen und antisemitischen Gründen diskriminiert«, sagte der Antisemitismusbeauftragte. Als positives Beispiel nennt er die Landesverfassung Thüringens, die bereits ohne den »Rasse«-Begriff auskomme.

In Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es: »Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.« kna

Berlin

Droht ein Übergreifen der Proteste aus Frankreich auf Deutschland?

 19.10.2026

Werner Graf, Spitzenkandidat der Berliner Grünen

Deutschland

Trotz bundesweiter Kritik: Berliner Grüne stimmen für Koalitionsgespräche mit Linkspartei

Die Hintergründe

 19.10.2026

Berlin

SPD stimmt mit breiter Mehrheit für Koalition mit Linken und Grünen

Nach den erfolgreichen Sondierungen in Berlin sind nun die Parteigremien gefragt. Zuerst gab die SPD grünes Licht für Koalitionsverhandlungen

 19.10.2026

Elif Eralp

Meinung

Sprengsatz im Berliner Kessel

Was brodelt in der Berliner Linken – und warum wollen SPD und Grüne mit ihr regieren?

von Peter Hesse  19.10.2026

Israel

Benny Gantz steigt aus dem Wahlkampf aus

Benny Gantz’ Bündnis Blau-Weiß drohte, an der Hürde für den Parlamentseinzug zu scheitern. Nun will der Oppositionspolitiker Berichten zufolge nicht mehr antreten.

 19.10.2026

Diether Dehm

Nach Auftritt mit Höcke

Strafbefehl gegen Diether Dehm wegen SA-Parole

Björn Höcke wurde wegen der Verwendung der Parole »Alles für Deutschland« bereits rechtskräftig verurteilt. In einem Interview mit dem AfD-Mann wiederholte der frühere Linken-Politiker Diether Dehm diese Worte und soll dafür nun 9000 Euro zahlen

 19.10.2026

Frankreich

Dobrindt warnt vor Bündnis aus Linksextremisten und radikalen Migrantenmilieus

Der Bundesinnenminister sieht in den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich eine Gefahr, die auch Deutschland betreffen könnte

 19.10.2026

Anschlagsvorbereitungen

Auswärtiges Amt bestellt iranischen Botschafter ein

Zwei Männer haben im Auftrag Teherans jüdische und israelische Ziele in Deutschland für Anschläge ausgespäht. Nach ihrer Verurteilung in Hamburg vor wenigen Tagen reagiert das Außenministerium in Berlin

 19.10.2026

London

Israel-Unterstützerin gerät wegen ihres Engagements ins Visier der Polizei

Holly Passmore wurde nach einem Aufenthalt in Israel von zwei Polizisten befragt

 19.10.2026