Berlin

Felix Klein: »Rasse« aus Grundgesetz streichen

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung Foto: imago/epd

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt den Grünen-Vorstoß, den »Rasse«-Begriff aus dem Grundgesetz zu streichen. »Der Begriff Rasse ist ein soziales Konstrukt, das geradezu darauf ausgelegt ist, Menschen abzuwerten und zu diskriminieren«, sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag).

Durch die Aufnahme des Terminus seien die Mütter und Väter des Grundgesetzes einer Vorstellung der Rassenideologie aufgesessen.

ANTISEMITISMUS Der Begriff habe als Reaktion auf die Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten Eingang in Artikel 3 des Grundgesetzes gefunden, so Klein. Der mit dem Rasse-Gedanken aufgeladene Antisemitismus habe dem Holocaust in entscheidender Weise Vorschub geleistet, da er es Juden unmöglich gemacht habe, der Verfolgung etwa durch Konversion zu entkommen.

»Auch heute wird im Zusammenhang mit Antisemitismus oft auf vermeintliche Rassen verwiesen. Aber es gibt keine jüdische oder semitische Rasse – vielmehr wird aus rassistischen und antisemitischen Gründen diskriminiert«, sagte der Antisemitismusbeauftragte. Als positives Beispiel nennt er die Landesverfassung Thüringens, die bereits ohne den »Rasse«-Begriff auskomme.

In Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es: »Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.« kna

Staatsbesuch

Kanzler Merz reist am nächsten Wochenende nach Israel

Das Datum steht: Bundeskanzler Merz reist in gut einer Woche zum Antrittsbesuch nach Israel. Der Gaza-Krieg hatte die Reise verzögert, durch die Waffenruhe wird sie jetzt möglich

 28.11.2025

Berlin

Anschlag auf israelische Botschaft geplant? Prozess beginnt

Ein mutmaßlicher IS-Unterstützer kommt vor Gericht. Der Prozess gegen den inzwischen 19-Jährigen beginnt am Montag

 28.11.2025

Brüssel

Weimer warnt vor Antisemitismus und Ausgrenzung beim ESC

Der Kulturstaatsminister will darüber mit seinen europäischen Kollegen sprechen

 28.11.2025

Eurovision Song Contest

Spanien bekräftigt seine Boykottdrohung für ESC

Der Chef des öffentlich-rechtlichen Senders RTVE gibt sich kompromisslos: José Pablo López wirft Israel einen »Genozid« in Gaza und Manipulationen beim Public Voting vor und droht erneut mit dem Austritt

 28.11.2025

USA

Mehrheit der Juden blickt nach Mamdani-Sieg mit Sorge nach New York

Eine Umfrage zeigt: Fast zwei Drittel der Befragten sind der Ansicht, Mamdani sei sowohl antiisraelisch als auch antisemitisch

 28.11.2025

Berlin

Israel, der Krieg gegen die Hamas und die Völkermord-Legende

Der israelische Militärhistoriker Danny Orbach stellte im Bundestag eine Studie und aktuelle Erkenntnisse zum angeblichen Genozid im Gazastreifen vor – und beklagt eine einseitige Positionierung von UN-Organisationen, Wissenschaft und Medien

 27.11.2025

USA

Staatsanwaltschaft rollt den Fall Etan Patz neu auf

Der jüdische Junge Etan Patz verschwindet am 25. Mai 1979 auf dem Weg zur Schule. Jahre später wird er für tot erklärt

 27.11.2025

Debatte

Neue Leitlinie zum Umgang mit NS-Raubgut für Museen und Bibliotheken

In Ausstellungshäusern, Archiven und Bibliotheken, aber auch in deutschen Haushalten finden sich unzählige im Nationalsozialismus entzogene Kulturgüter. Eine neue Handreichung soll beim Umgang damit helfen

von Anne Mertens  27.11.2025

Düsseldorf

Breite Mehrheit im Landtag wirbt für Holocaust-Zentrum in NRW

Große Mehrheit im NRW-Landtag: Fast alle Fraktionen werben für NRW als Standort eines vom Bund geplanten Holocaust-Bildungszentrums. Bayern und Sachsen sind ebenfalls im Rennen

von Andreas Otto  27.11.2025