Berlin

Felix Klein: »Rasse« aus Grundgesetz streichen

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung Foto: imago/epd

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt den Grünen-Vorstoß, den »Rasse«-Begriff aus dem Grundgesetz zu streichen. »Der Begriff Rasse ist ein soziales Konstrukt, das geradezu darauf ausgelegt ist, Menschen abzuwerten und zu diskriminieren«, sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag).

Durch die Aufnahme des Terminus seien die Mütter und Väter des Grundgesetzes einer Vorstellung der Rassenideologie aufgesessen.

ANTISEMITISMUS Der Begriff habe als Reaktion auf die Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten Eingang in Artikel 3 des Grundgesetzes gefunden, so Klein. Der mit dem Rasse-Gedanken aufgeladene Antisemitismus habe dem Holocaust in entscheidender Weise Vorschub geleistet, da er es Juden unmöglich gemacht habe, der Verfolgung etwa durch Konversion zu entkommen.

»Auch heute wird im Zusammenhang mit Antisemitismus oft auf vermeintliche Rassen verwiesen. Aber es gibt keine jüdische oder semitische Rasse – vielmehr wird aus rassistischen und antisemitischen Gründen diskriminiert«, sagte der Antisemitismusbeauftragte. Als positives Beispiel nennt er die Landesverfassung Thüringens, die bereits ohne den »Rasse«-Begriff auskomme.

In Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es: »Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.« kna

Erfurt

AfD-Parteitag: Protest, Sperrungen, Störaktionen erwartet

Für das AfD-Treffen in Erfurt rechnet die Polizei mit Demonstrationen. Im Vorfeld gab es bereits Kritik am Datum: Genau 100 Jahre zuvor hatte die NSDAP ihren zweiten Reichsparteitag in Thüringen abgehalten

 05.05.2026

Potsdam

Volksverhetzung: Arafat Abou-Chaker vor Gericht

»Für mich ist Adolf Hitler besser als Netanjahu«, soll der Angeklagte gesagt haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem Volksverhetzung vor

 05.05.2026

London

Starmer lädt zu Antisemitismus-Gipfel in Downing Street

Der Premier will Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu einem Spitzentreffen in London zusammenbringen. Ziel ist es, Strategien gegen Judenhass zu entwickeln

 05.05.2026

Washington D.C.

Obama kritisiert Netanjahu-Kurs und warnt vor Eskalation im Nahen Osten

Der frühere Präsident sagt, vor Jahren habe Netanjahu ihm gegenüber ähnliche Argumente für ein militärisches Vorgehen gegen den Iran vorgebracht, wie später gegenüber Trump

 05.05.2026

USA

Antisemitische Schmierereien erschüttern New York

In Queens werden Hakenkreuze und Hitler-Parolen auf Gebäude gesprüht – darunter auch religiöse Einrichtungen und private Wohnhäuser

 05.05.2026

Washington

Waffenruhe zwischen Iran und USA wackelt

Nach neuen militärischen Zwischenfällen in der Straße von Hormus will sich US-Präsident Trump nicht festlegen, ob die Vereinbarung mit Teheran noch Bestand hat

 05.05.2026

Teheran

US-Geheimdienste: Irans Atomprogramm wurde kaum gebremst

Offenbar bleibt das Teheraner Regime weiterhin nur ein Jahr davon entfernt, eine Nuklearwaffe herstellen zu können. Diese Bewertung galt bereits nach den Militärschlägen im Sommer 2025

 05.05.2026

Krieg

USA melden Zerstörung iranischer Schnellboote

Seit Anfang April gilt im Iran-Krieg eine Waffenruhe. Doch ein neuer US-Vorstoß hat die Lage an der Meerenge von Hormus verschärft. Nun melden die USA einen Angriff auf iranische Schiffe

 04.05.2026

Nahost

Bennett sieht Angriffe auf Emirate als Kriegserklärung Irans

Der israelische Oppositionspolitiker Bennett bewertet die Angriffe des Iran auf die Emirate als Wiederaufnahme des Kriegs. Die Anweisungen des Zivilschutzes in Israel bleiben vorerst unverändert

 04.05.2026