Hamburg

Ex-Leiter des Islamischen Zentrums wird ausgewiesen

Der schiitische Geistliche Mohammad Hadi Mofatteh wurde ausgewiesen. Foto: picture alliance/dpa

Fünf Wochen nach dem Verbot des als extremistisch eingestuften Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) soll nun dessen ehemaliger Leiter ausgewiesen werden. Die Hamburger Innenbehörde habe dem 57 Jahre alten Mohammad Hadi Mofatteh in dieser Woche eine Ausweisungsverfügung zugestellt, sagte eine Sprecherin in Hamburg.

Mit dem Schreiben werde er aufgefordert, Deutschland innerhalb von 14 Tagen zu verlassen. Andernfalls drohe ihm die Abschiebung in das Herkunftsland - auf seine Kosten.

Die Ausreise muss der Behörde zufolge bis zum 11. September 2024 geschehen. Zudem darf er nicht wieder nach Deutschland einreisen oder sich hier aufhalten. Tut er dies doch, drohen ihm bis zu drei Jahre Gefängnis. Zuvor hatte der Radiosender NDR 90,3 berichtet.

Lesen Sie auch

Mohammad Hadi Mofatteh war seit Sommer 2018 IZH-Leiter. Nach Erkenntnissen des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz galt er damit bis zuletzt als offizieller Stellvertreter des iranischen Revolutionsführers Ali Khamemei in Deutschland.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das IZH am 24. Juli als »bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa« verboten. Bundesweit hatte die Polizei Vermögen und Einrichtungen des Zentrums und fünf ihm zugeordneter Teilorganisationen beschlagnahmt. Seitdem steht auch die Blaue Moschee unter Verwaltung des Bundes. dpa

Meinung

Die AfD schreckt vor nichts mehr zurück

Im Bundestag bagatellisiert die AfD sogar den Völkermord an bosnischen Muslimen 1995, um gegen Muslime in Deutschland zu hetzen

von Michael Thaidigsmann  11.07.2025

Berlin

AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Völkermord

Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Diskussion zum Gedenken an das Kriegsverbrechen in Srebrenica vor 30 Jahren. Bei AfD-Reden kommt es zum Skandal

 11.07.2025

Justiz

Berufung wegen antisemitischer Inhalte auf X zurückgewiesen

Das Landgericht hatte die Klage im Juni 2024 mit Verweis auf fehlende internationale Zuständigkeit abgewiesen

 11.07.2025

Ravensbrück

Familie von KZ-Überlebender erhält Ring zurück

Im Frühjahr war es demnach einer Freiwilligen gelungen, die Familie von Halina Kucharczyk ausfindig zu machen

 11.07.2025

Thüringen

Voigt für deutsch-israelisches Jugendwerk in Weimar

Er führe dazu Gespräche mit israelischen Partnern, die bereits Interesse an einer Ansiedlung in Thüringen signalisiert hätten

 11.07.2025

Washington D.C.

US-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-Atomanlagen

In welche Tiefen drangen die bunkerbrechenden Bomben in die iranischen Atomanlagen vor? Die für die Entwicklung der Bomben zuständige Behörde hat darauf noch keine Antwort

 11.07.2025

Sarajevo/Berlin

Rabbiner: Srebrenica-Gedenken in Deutschland besonders wichtig

8.000 Tote und eine Wunde, die nicht verheilt: Heute gedenkt die Welt der Opfer des Massakers von Srebrenica. Das liberale Judentum sieht eine gemeinsame Verantwortung - auch bei der deutschen Erinnerungskultur

 11.07.2025

Brüssel

EU baut Drohkulisse gegen Israel auf

Die EU will Israel zu einer besseren humanitären Versorgung der Menschen in Gaza drängen - und präsentiert das Inventar ihrer Daumenschrauben

 11.07.2025

Berlin

Mehr Verfahren wegen Antisemitismus eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft bearbeitet Hunderte Fälle mit antisemitischem Hintergrund

 11.07.2025