Angesichts eines zunehmenden Judenhasses im Internet will die Europäische Kommission ihre Strategie im Kampf gegen Antisemitismus neu ausrichten. Ein genauer Plan soll noch in diesem Jahr vorgelegt werden, sagte ein Kommissionssprecher am Dienstag. Dafür stimme man sich unter anderem mit der jüdischen Gemeinschaft ab.
Das Büro der Antisemitismusbeauftragten der EU-Kommission, Katharina von Schnurbein, teilte auf Anfrage der dpa mit, der Plan solle in der ersten Oktoberhälfte umgesetzt werden. Zuvor hatte das Internet-Portal »Politico« über diesen Zeitplan berichtet.
Problematische Inhalte seien online zwar nicht immer illegal, könnten aber dennoch zu einer Radikalisierung führen, betonte von Schnurbein mit Blick auf den Terroranschlag auf die Synagoge in Halle vor knapp zwei Jahren. Jüngst wurde etwa auch in Köln ein junger Mann mit Kippa antisemitisch aus einer etwa zehnköpfigen Gruppe heraus attackiert.
Eine Untersuchung der EU-Kommission von Anfang Juni verzeichnete seit Beginn der Corona-Pandemie 13 Mal mehr antisemitische Inhalte auf bestimmten deutschsprachigen Kanälen bei Twitter, Facebook und Telegram. Untersucht und verglichen wurden demnach jeweils die ersten beiden Monate 2020 und 2021.
Die »Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens« soll laut von Schnurbein einen wichtigen Impuls für Mitgliedsländer geben, EU-Recht im Kampf gegen Hetze im Netz umzusetzen. Demnach stimmten zwar bereits 2018 alle EU-Länder zu, nationale Strategien gegen Antisemitismus umzusetzen, aber nur drei Mitgliedsländer haben das bisher getan.
