Wegen eines kurzzeitig in einem Flensburger Geschäft hängenden antisemitischen Aushangs hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts auf Volksverhetzung eingeleitet. Auf dem Papier hieß es, Juden hätten in dem Laden Hausverbot.
»Es besteht der begründete Verdacht, dass die Worte geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören und diese geeignet sind, zum Hass gegenüber den in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden aufzustacheln«, teilte die Staatsanwaltschaft Flensburg mit. Das Verfahren richte sich gegen den Inhaber des Geschäfts. Der Zettel mit der Aufschrift »Juden haben hier Hausverbot! Nichts persönliches, auch kein Antisemitismus, kann euch nur nicht ausstehen« soll örtlichen Medienberichten zufolge am Mittwochnachmittag in dem Trödelladen ausgehängt worden sein. Der Zettel wurde mittlerweile entfernt.
Menschenwürde wird angegriffen
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft bestehe der Verdacht, »dass durch das Plakat die Menschenwürde der in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden dadurch angegriffen wurde, dass diese wegen ihrer Zugehörigkeit zum Judentum böswillig verächtlich gemacht wurden«. Es gebe Anhaltspunkte, dass Jüdinnen und Juden als unterwertige Mitglieder der Gemeinschaft dargestellt werden sollten. Bei der Beurteilung des Anfangsverdachts habe die Staatsanwaltschaft auch berücksichtigt, dass derartige Forderungen auf Ausschluss der jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger vom öffentlichen Leben im nationalsozialistischen Staat die Judenverfolgung eingeleitet hätten - mit dem Ausgang der Vernichtung von Millionen Menschen.
Das Plakat löste bundesweit Empörung aus. Nach Angaben der Polizei wurden bereits am Mittwoch mehrere Strafanzeigen von Bürgerinnen und Bürgern gestellt.
