Israel

»Erinnerung darf niemals enden«

Bundesaußenminister Heiko Maas hat am Sonntag zum Auftakt seiner Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete die Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht. Nach einer Führung durch die Ausstellung entfachte er in der Halle der Erinnerung die Ewige Flamme, legte einen Kranz nieder und verharrte in einer Schweigeminute.

Ins Gästebuch schrieb er anschließend die Worte: »Die Erinnerung darf niemals enden«. Deutschland trage die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Die Schoa bleibe Mahnung und Auftrag, weltweit für Menschenrechte und Toleranz einzutreten, heißt es weiter. »Jeder Form von Antisemitismus und von Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen. Überall und jeden Tag.«

Gedenken Maas hielt sich mit der Delegation, der als Gast die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern angehörte, mehr als eine Stunde in der Gedenkstätte auf. Er habe sich gefreut, dass Charlotte Knobloch, die die Schrecken des Nationalsozialismus als Kind erlebt hat, ihn begleite, sagte der Außenminister.

Am Nachmittag stand ein Treffen mit Israels Staatspräsident Reuven Rivlin auf dem Programm. Es ging unter anderem um die besondere geopolitische Lage und Israels Bedürfnis nach Sicherheit. Thema war dabei das iranische Raketenprogramm und Fragen des Atomabkommens. Dass es dabei Meinungsunterschiede gab und gibt, deutete Maas später an, als er sagte: »Man muss sich nicht in allen Punkten in der Sache einig sein, um gute Freunde bleiben zu können.« Er habe bei dieser Gelegenheit deutlich gemacht, dass Israel sich darauf verlassen könne, dass Deutschland fest an seiner Seite steht.

Verbundenheit Als dritter Programmpunkt am Sonntag war eine Baumpflanzung im Aminadav-Wald bei Jerusalem vorgesehen. Unterhalb des Kennedy-Memorials setzte der Außenminister einen kleinen Johannisbrotbaum – für Judith Perl-Strasser vom Jüdischen Nationalfonds (KKL) ein Symbol der Hoffnung auf Frieden und für die Verwurzelung mit dem Staat Israel. Maas sprach von einem »schönen Symbol« und dem Zeichen »einer Verbundenheit, die lange währt«.

Am Montag trifft der Außenminister mit Spitzen der Knesset-Opposition, Isaac Herzog (Zionistische Union) und Avi Gabbay (Arbeitspartei), zusammen. Anschließend wird es eine Begegnung mit Überlebenden der Schoa im Zentrum der Organisation »Amcha« geben. Am Mittag ist in Ramallah ein Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und danach in Jerusalem die Begegnung mit Israels Premier Benjamin Netanjahu vorgesehen.

Der Antrittsbesuch ist – nach Paris, Warschau, Brüssel und Rom – die fünfte Auslandsreise und die erste Reise ins außereuropäische Ausland des neuen deutschen Chefdiplomaten. »Deshalb ist es auch für mich ganz persönlich ein wichtiger Tag, heute hier in Israel zu sein und damit auch ein Zeichen zu setzen für die unverbrüchliche Freundschaft zwischen dem Staat Israel und Deutschland«, sagte Maas.

Berlin

Merz und Wegner nennen Lübcke-Statue geschmacklos

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) äußerte Unmut: Das Schicksal eines von einem Rechtsradikalen ermordeten Politiker zu instrumentalisieren, sei an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten

 04.12.2025

Bayern

Landtag wirbt für Yad Vashem-Außenstelle in München

Ein fraktionsübergreifenden Antrag – ohne Beteiligung der AfD - für eine Außenstelle der israelischen Gedenkstätte im Freistaat liegt vor

 04.12.2025

Ehrung

»Ahmad Mansour kämpft nicht gegen Symptome, sondern gegen Ursachen«

Der Islamismusexperte Ahmad Mansour wurde mit dem Hanns-Martin-Schleyer-Preis ausgezeichnet. Die Laudatio hielt Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Wir dokumentieren die Rede

von Josef Schuster  04.12.2025

Kulturbetrieb

»Wie lange will das politische Deutschland noch zusehen?«

Der Bundestagskulturausschuss hörte Experten zum Thema Antisemitismus an. Uneins war man sich vor allem bei der Frage, wie weit die Kunstfreiheit geht

von Michael Thaidigsmann  04.12.2025

Graz

Verharmlosung von NS-Verbrechen: Haft für Deutschen in Österreich

Lange Haftstrafe für einen Publizisten: Was steckt hinter dem Urteil, und wie stufen Extremismusforscher seine bereits eingestellte Zeitschrift ein?

 04.12.2025

Analyse

Der Kanzler in Israel: Antritt mit Spannung

Friedrich Merz besucht am Samstag Israel. Die Beziehungen beider Länder sind so strapaziert wie selten zuvor. Entsprechend hoch sind die Erwartungen an die Reise des Bundeskanzlers

von Joshua Schultheis  04.12.2025

Preisvergabe

Charlotte Knobloch kritisiert Berichterstattung von Sophie von der Tann

Dass problematische Berichterstattung auch noch mit einem Preis ausgezeichnet werde, verschlage ihr die Sprache, sagt die Präsidentin der IKG München

 04.12.2025

USA

Netanjahu will trotz Mamdanis Warnung nach New York kommen

Der designierte Bürgermeister will Wege prüfen, den Haftbefehl des IStGH zu vollstrecken. Der israelische Regierungschef lässt sich davon nicht abschrecken

 04.12.2025

Verteidigung

Bundeswehr nimmt Raketenwehrsystem Arrow 3 in Betrieb

Deutschland baut als Reaktion auf die Bedrohung durch Russland die Luftverteidigung aus und hat ein System in Israel beschafft. Es soll feindliche Flugkörper schon in größter Höhe zerstören können

von Carsten Hoffmann  03.12.2025