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Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen hat die Amadeu
Antonio Stiftung vor einer Normalisierung des Rechtsextremismus
gewarnt. Die Ergebnisse der beiden Landtagswahlen vom Sonntag zeigten
deutlich, dass rechtsextreme Parteien in Ostdeutschland erheblichen
politischen Einfluss gewonnen haben, erklärte der Geschäftsführer der
Stiftung, Timo Reinfrank, am Abend in Berlin. Die Stiftung betone
dabei zugleich »die Dringlichkeit, zivilgesellschaftliche Strukturen
zu stärken und demokratische Werte zu verteidigen«.

Reinfrank erklärte, es dürfe nicht zugelassen werden, »dass
rechtsextreme Parteien wie die AfD in Thüringen und Sachsen weiter an
Einfluss gewinnen«. Die Wahlergebnisse seien alarmierend und
gefährdeten die Demokratie in Deutschland. Es sei unerlässlich, dass
die Bundesregierung »zivilgesellschaftliches Engagement in
Ostdeutschland weiterhin unterstützt und absichert«.

Der Geschäftsführer des Internationalen Auschwitz Komitees,
Christoph Heubner, erklärte, die Zustimmung für die AfD bei den
Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sei »für Überlebende der
deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager zutiefst deprimierend
und ein Schlag gegen das Vertrauen, das sie Deutschland mittlerweile
wieder entgegenbringen«. Dass gerade in Deutschland so viele Menschen
einer Partei vertrauen, »die mehr als braun gesprenkelt ist und sogar
von anderen rechtsextremen Parteien in Europa als zu
vergangenheitsbehaftet ausgegrenzt wird«, sei für die Überlebenden
bisher unvorstellbar gewesen. Vor der Mehrheit der Demokraten stehe
nun die wichtige Aufgabe, die Demokratie zu verteidigen.

Der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, Reinhard
Schramm, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Sonntagabend,
die Befürchtung, dass die AfD hohe Wahlergebnisse erzielt, sei
bestätigt worden. »Das ist bedauerlich«, sagte Schramm. Das dürfe
jedoch nicht als Beleg für eine Normalisierung angesehen werden. »Die
AfD ist keine normale Partei«, betonte er. Die demokratischen
Parteien müssten die AfD weiter als Gefahr sehen und gemeinsam
gegensteuern.

Die AfD lag in beiden Bundesländern ersten Hochrechnungen zufolge
bei Werten knapp über 30 Prozent. Beide AfD-Landesverbände werden vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.

Niemand solle jetzt noch von Protestwählern sprechen »oder andere Ausflüchte suchen«, mahnte die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland am Wahlabend. »Die zahlreichen Wähler haben ihre Entscheidung bewusst getroffen, viele wollten die Extremisten an den Rändern in Verantwortung bringen.« Nicht nur Minderheiten müssten sich jetzt fragen, was diese Entwicklung für jede und jeden Einzelnen bedeute: »Wie hier die Zukunft aussieht, ist ab heute wieder eine große und schwierige Frage.« epd/kna