Thüringen

Einsatzkosten nach Rechtsrock-Konzert

Rechtsrock-Festival in Themar in Thüringen, Juli 2019 Foto: dpa

Die Thüringer Polizei hat einem Medienbericht zufolge einem rechtsextremen Konzertveranstalter die Kosten für einen Einsatz in Rechnung gestellt.

Die Landespolizeidirektion habe bestätigt, dass im Fall einer aufgelösten Veranstaltung im Juli vergangenen Jahres in Eisenach die Einsatzkosten von rund 25.800 Euro geltend gemacht werden, berichtete MDR Thüringen am Sonntag in Erfurt.

Veranstalter Der Bescheid sei Anfang Oktober an den damaligen mutmaßlichen Veranstalter, den NPD-Funktionär Sebastian S., geschickt worden, heißt es weiter in dem Bericht. Dieser soll als Veranstalter in der
Thüringer NPD-Zentrale in Eisenach die als privat deklarierte Feier
organisiert haben.

Die Polizei hatte das Konzert damals aufgelöst, weil es sich aus ihrer Sicht um eine öffentliche Veranstaltung handelte, die nicht angemeldet war. Bei dem Einsatz kam es den Angaben zufolge auch zu Auseinandersetzungen zwischen Neonazis und der Polizei.

Das Verwaltungsgericht Meiningen bestätigte gegenüber MDR Thüringen, dass S. gegen den Kostenbescheid Klage eingereicht habe. Bisher sei über diese aber noch nicht entschieden worden. epd

Vatikan

Robert Francis Prevost ist neuer Papst

Er ist der erste Amerikaner in diesem Amt und hat sich den Namen Leo XIV. gegeben

von Philipp Znidar, Sabina Crisan  09.05.2025 Aktualisiert

Gedenken

Steinmeier: »Flüchten wir nicht aus unserer Geschichte«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach bei der Gedenkstunde im Bundestag zum Ende des Zweiten Weltkriegs über Gefahren für die Demokratie

 08.05.2025

Gericht

AfD rechtsextrem? Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ab

Damit können die Verfassungsschützer die AfD nicht beobachten, bis das Verwaltungsgericht Köln ein Urteil gefällt hat

 08.05.2025

Kommentar

Die Menschen in Gaza brauchen schnell Hilfe

Eine Demokratie wie Israel sollte sich nicht auf schmutzige Kriegstaktiken wie die Blockade von Hilfsgütern einlassen, auch wenn es sich bei der Hamas um skrupellose, abgrundtief böse Terroristen handelt

von Nils Kottmann  08.05.2025

Kommentar

Ulrike Eifler, die Linkspartei und die Auslöschung Israels

Ein hochrangiges Mitglied der Partei delegitimiert auf X Israel. Die Linke muss sich klar davon distanzieren, wenn sie glaubwürdig für Menschenrechte eintreten will

von Andreas Büttner  08.05.2025

Kommentar

Der Ukraine-Krieg überlagert die Pluralität der Erinnerungen

Die Auffassung, dass jeder nach seiner Fasson dem Zweiten Weltkrieg gedenkt, wurde durch Russlands Einmarsch in die Ukraine zerstört. Lenin- und Roter Stern-Orden jüdischer Veteranen und Veteraninnen und ihre »hundert Gramm« in Erinnerung an die gefallenen Kameraden wirken deplatziert

von Dmitrij Belkin  08.05.2025

Umfrage

80 Jahre Kriegsende – Jeder fünfte Deutsche will mehr Gedenken

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht. Der Zweite Weltkrieg war vorüber. In Berlin und anderswo erinnern die Menschen an die Millionen Opfer. Jüdische Vertreter würdigen die Erinnerungskultur - und warnen zugleich

von Leticia Witte  08.05.2025

Debatte

Schuster: AfD-Regierung wäre für Juden das Signal zur Auswanderung

Die hohen Zustimmungswerte der AfD machen gerade Juden besorgt. Zentralratspräsident Josef Schuster erinnert an die 1930er Jahre: Auch in der NS-Zeit hätten viele Juden lange nicht für möglich gehalten, was dann folgte

von Christoph Schmidt  07.05.2025

Globaler Antisemitismus

J7 beklagen Staatsversagen beim Kampf gegen Judenhass

Ziele sind Einrichtungen wie Synagogen und Schulen - aber auch Menschen. Ein Bericht zeigt erschreckende Zahlen zu Antisemitismus in Deutschland, den USA, Argentinien, Großbritannien, Kanada, Frankreich und Australien

von Leticia Witte  07.05.2025