Berlin

»Ein wichtiges Zeichen«

Zentralratspräsident Josef Schuster, die Publizistin Lea Rosh, und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (v.l.) am Denkmal für die ermordeten Juden Europas Foto: imago images/Jens Schicke

Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat vor allem junge Menschen dazu aufgefordert, NS-Gedenkstätten zu besuchen. »Wir merken in diesen Tagen wieder, wie wichtig es ist, solche Erinnerungsorte zu haben«, sagte Laschet am Donnerstag bei einem Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Europas in Berlin. Das Mahnmal befinde sich »im Herzen Berlins, wo es hingehört«.

Anlass für den Besuch gemeinsam mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, war der Aktionstag gegen Antisemitismus der CDU Deutschland.

Dimension Laschet betonte, Antisemitismus sei in Deutschland auch nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs immer da gewesen. Durch Menschen, die eingewandert seien, habe er »eine neue Dimension gewonnen«. Wichtig sei, eine antisemitische Grundhaltung zu bekämpfen, egal von welcher Seite sie komme. Das könne nur durch »Kenntnis und Empathie« gelingen - dies strahle die Gedenkstätte aus.

Schuster dankte der CDU für die Initiative des Aktionstages gegen Antisemitismus. Er sprach davon, dass im Zusammenhang mit der israelisch-palästinensischen Auseinandersetzung antisemitische Äußerungen auf deutschen Straßen zu hören gewesen seien, wie er sie sich nicht habe vorstellen können.

Israel 2014 habe es während des Gazakrieges eine ähnliche Situation gegeben, so Schuster. Und damals sei der Zentralrat der Juden irritiert gewesen, dass sich keine Stimme dagegen erhoben habe. »Dies war in den letzten drei Wochen deutlich anders«, stellte Schuster fest. Das klare Bekenntnis der demokratischen Parteien zum Existenzrecht Israels und gegen jeglichen Antisemitismus sei »ein wichtiges Zeichen«. kna/ja

Berlin

Auswärtiges Amt kritisiert Menschenrechtsbeauftragten

In einer Reaktion auf einen X-Post von Bundesbildungsministerin Prien im Zusammenhang mit dem Flydubai-Flug nennt Lars Castellucci Israels Regierung rechtsradikal. Außenminister Wadephul reagiert

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Gutachten

Hessischer Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels verfassungskonform

Hessens Justizminister Christian Heinz: »Wir brauchen dringend eine gesetzliche Regelung.« Zentralratspräsident Josef Schuster: Die Politik steht in der Pflicht, dem Antisemitismus in seinem neuen Gewand Einhalt zu gebieten

 05.10.2026

7. Oktober

Rotes Rathaus zeigt Ausstellung zum Hamas-Überfall auf Israel

Der Überfall der Terrororganisation Hamas hat überall in Israel Spuren hinterlassen. Eine neue Berliner Ausstellung beleuchtet die Erfahrungen von Sportlern und Fans rund um den 7. Oktober 2023

 05.10.2026

Recht

Gute Absicht, falsche Umsetzung

Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, kritisiert den hessischen Vorschlag für eine Strafbarmachung der Leugnung des Existenzrechts Israels. Er hat aber einen Alternativvorschlag

 05.10.2026

Studie

»Neue antisemitische Normalität«: 7. Oktober für Juden in Deutschland biografische Zäsur

Eine wissenschaftliche Untersuchung zeigt, wie der Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 das Leben von Jüdinnen und Juden in Deutschland verändert hat. Die Befragten berichten von einer »neuen antisemitischen Normalität«, wachsendem Misstrauen und Ausgrenzung

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Initiative

Hessen dringt auf Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die hessische Landesregierung dringt darauf, dass ihr Vorschlag zur Strafbarkeit israelfeindlicher Äußerungen umgesetzt wird. Die Bundesregierung bleibt aber skeptisch. Auch der Zentralrat der Juden ist nicht restlos überzeugt

 05.10.2026

Josef Schuster

Berlin

Zentralrat: Linke muss Mitglieder bei Antisemitismus ausschließen

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußert klare Erwartungen an die Linkspartei in Bezug auf den innerparteilichen Kampf gegen Judenhass

 05.10.2026

Magdeburg

BSW: Wählen den AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten

Am Dienstag kommt der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammen. Die AfD hat die Zusage des BSW für die nötigen Stimmen

 05.10.2026

Berlin

Parteien in der Hauptstadt bereiten sich auf drittes Vorgespräch vor

Nach der Abgeordnetenhauswahl setzen Linke, Grüne und SPD auf ein drittes Vorgespräch. Details bleiben geheim – und keiner weiß, wo das Ganze hinführt

 05.10.2026