Nachrichten

Ehrung, Al Jazeera, »Die Rechte«

Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: imago images / Emmanuele Contini

Ehrung für Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält 2020 die Buber-Rosenzweig-Medaille des Deutschen Koordinierungsrates der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit. Die Medaille soll am 8. März 2020 in Dresden zur Eröffnung der Woche der Brüderlichkeit übergeben werden. Bisherige Preisträger sind unter anderen Joschka Fischer, Daniel Barenboim und Peter Maffay.  ja

Al Jazeera und die Schoa

Der TV-Sender Al Jazeera hat ein Video gezeigt, in dem Israel als »größter Gewinner« der Schoa bezeichnet wird.Juden seien nur ein Teil der Opfer gewesen, aber durch ihre große Macht hätten sie dafür gesorgt, als die eigentlichen Opfer zu erscheinen. Nach heftiger Kritik suspendierte Al Jazeera zwei Mitarbeiter.  ja/dpa

Barley zur Juristenausbildung

Justizministerin Katarina Barley (SPD) setzt sich für die Schaffung von Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften ein, die »gezielt gegen Hass und Gewalt gegen Juden vorgehen«. Bei der Ausbildung von Richtern und Staatsanwälten solle eine einheitliche Definition von Antisemitismus verwendet werden. Barley ist auch Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl.  ja

Beauftragte gegen »Die Rechte«

Die Antisemitismusbeauftragten von Bund und Ländern kritisieren Plakate der rechtsextremen Partei »Die Rechte« zur Europawahl, auf denen »Israel ist unser Unglück« steht. »Eine solche bewusste Anknüpfung an die Propaganda der Nationalsozialisten ist in Deutschland nicht hinnehmbar«, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.  ja/dpa

Berlin

Israelis selbst schuld an Empathielosigkeit? SPD-Politiker in der Kritik

Der Sozialdemokrat Lars Castellucci machte am Samstag mit einem X-Post zum versuchten Anschlag auf ein Flugzeug mit israelischen Passagieren von sich reden. Viele sehen darin eine Täter-Opfer-Umkehrung

 05.10.2026

Berlin

Auswärtiges Amt kritisiert Menschenrechtsbeauftragten

In einer Reaktion auf einen X-Post von Bundesbildungsministerin Prien im Zusammenhang mit dem Flydubai-Flug nennt Lars Castellucci Israels Regierung rechtsradikal. Außenminister Wadephul reagiert

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Gutachten

Hessischer Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels verfassungskonform

Hessens Justizminister Christian Heinz: »Wir brauchen dringend eine gesetzliche Regelung.« Zentralratspräsident Josef Schuster: Die Politik steht in der Pflicht, dem Antisemitismus in seinem neuen Gewand Einhalt zu gebieten

 05.10.2026

7. Oktober

Rotes Rathaus zeigt Ausstellung zum Hamas-Überfall auf Israel

Der Überfall der Terrororganisation Hamas hat überall in Israel Spuren hinterlassen. Eine neue Berliner Ausstellung beleuchtet die Erfahrungen von Sportlern und Fans rund um den 7. Oktober 2023

 05.10.2026

Recht

Gute Absicht, falsche Umsetzung

Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, kritisiert den hessischen Vorschlag für eine Strafbarmachung der Leugnung des Existenzrechts Israels. Er hat aber einen Alternativvorschlag

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Initiative

Hessen dringt auf Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die hessische Landesregierung dringt darauf, dass ihr Vorschlag zur Strafbarkeit israelfeindlicher Äußerungen umgesetzt wird. Die Bundesregierung bleibt aber skeptisch. Auch der Zentralrat der Juden ist nicht restlos überzeugt

 05.10.2026

Josef Schuster

Berlin

Zentralrat: Linke muss Mitglieder bei Antisemitismus ausschließen

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußert klare Erwartungen an die Linkspartei in Bezug auf den innerparteilichen Kampf gegen Judenhass

 05.10.2026

Magdeburg

BSW: Wählen den AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten

Am Dienstag kommt der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammen. Die AfD hat die Zusage des BSW für die nötigen Stimmen

 05.10.2026

Berlin

Parteien in der Hauptstadt bereiten sich auf drittes Vorgespräch vor

Nach der Abgeordnetenhauswahl setzen Linke, Grüne und SPD auf ein drittes Vorgespräch. Details bleiben geheim – und keiner weiß, wo das Ganze hinführt

 05.10.2026