Nachrichten

Ehrung, Al Jazeera, »Die Rechte«

Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: imago images / Emmanuele Contini

Ehrung für Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält 2020 die Buber-Rosenzweig-Medaille des Deutschen Koordinierungsrates der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit. Die Medaille soll am 8. März 2020 in Dresden zur Eröffnung der Woche der Brüderlichkeit übergeben werden. Bisherige Preisträger sind unter anderen Joschka Fischer, Daniel Barenboim und Peter Maffay.  ja

Al Jazeera und die Schoa

Der TV-Sender Al Jazeera hat ein Video gezeigt, in dem Israel als »größter Gewinner« der Schoa bezeichnet wird.Juden seien nur ein Teil der Opfer gewesen, aber durch ihre große Macht hätten sie dafür gesorgt, als die eigentlichen Opfer zu erscheinen. Nach heftiger Kritik suspendierte Al Jazeera zwei Mitarbeiter.  ja/dpa

Barley zur Juristenausbildung

Justizministerin Katarina Barley (SPD) setzt sich für die Schaffung von Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften ein, die »gezielt gegen Hass und Gewalt gegen Juden vorgehen«. Bei der Ausbildung von Richtern und Staatsanwälten solle eine einheitliche Definition von Antisemitismus verwendet werden. Barley ist auch Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl.  ja

Beauftragte gegen »Die Rechte«

Die Antisemitismusbeauftragten von Bund und Ländern kritisieren Plakate der rechtsextremen Partei »Die Rechte« zur Europawahl, auf denen »Israel ist unser Unglück« steht. »Eine solche bewusste Anknüpfung an die Propaganda der Nationalsozialisten ist in Deutschland nicht hinnehmbar«, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.  ja/dpa

New York

Trump ruft Staaten zu Austritt aus Strafgerichtshof auf

Die USA erkennen den IStGH nicht an, der unter anderem gegen Israels Ministerpräsidenten Netanjahu einen Haftbefehl erlassen hat. Jetzt legt der amerikanische Präsident nach

 23.09.2026

Sachsen-Anhalt

Machtpoker in Magdeburg - BSW als Zünglein an der Waage

Nach der Wahl von vor zweieinhalb Wochen tasten sich AfD und BSW bei Gesprächen langsam vor. Ein Patt im Landtag könnte die Regierungsbildung jedoch zur Zitterpartie machen. Und das ist nicht die einzige Hürde

von Christopher Kissmann  23.09.2026

Berlin

SPD setzt Linken Stoppsignal: Antisemitismus nicht mit uns

Die Linke in der Hauptstadt möchte mit SPD und Grünen zusammen regieren. Aber sie steht wegen mehrerer Vorfälle in der Kritik. Die SPD-Bundesspitze schaltet sich nun ein und macht eine klare Ansage

 23.09.2026

Berlin

DIG warnt vor Regierungsbeteiligung der Linken

»Verhindern Sie es«, fordert Cerstin Richter-Kotowski von den Grünen und der SPD

 22.09.2026

Linken-Bundestagsabgeordneter Ferat Koçak

Berlin

Chat mit Clan: Linke-Politiker zieht sich zurück - vorerst

Der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak hatte Chatkontakt mit einem Mitglied der Familie Remmo. Das bezeichnet er selbst als Fehler. Damit ist die Sache aber noch nicht ausgestanden

 22.09.2026

Berlin/Schwerin

Presseschau: Politische Ränder gewinnen Landtagswahlen

Medienreaktionen auf die Abstimmungen in der Bundeshauptstadt und in Mecklenburg-Vorpommern

 22.09.2026

Berlin

Michel Friedman warnt SPD und Grüne vor Koalition mit der Berliner Linken

»Wenn die SPD und die Grünen mit dieser Linken in Berlin koalieren, die den Staat Israel auslöschen wollen, dann ist ihre Glaubwürdigkeit zutiefst erschüttert«, sagt der Publizist

 22.09.2026

Linken-Bundestagsabgeordneter Ferat Koçak

Berlin

Grünen-Fraktionschefin empfiehlt der Linkspartei Ausschluss von Ferat Koçak

Dröge: Koçak hat wiederholt an Veranstaltungen teilgenommen, bei denen antisemitische, Terror verherrlichende Menschen aufgetreten sind

 22.09.2026

Berlin-Wahl

Klöckners Gretchenfrage: »Wie haltet ihr es mit dem Antisemitismus?«

Die CDU-Politikerin und Bundestagspräsidentin hat SPD und Grüne auf Instagram aufgefordert, in Berlin keine Koalition mit der Linkspartei einzugehen. Ansonsten werde das »Nie wieder« zur Farce

 22.09.2026