Justiz

Dortmund: Prozess gegen Rechtsextreme verschoben

Das Landgericht Dortmund Foto: imago/Revierfoto

Das Landgericht Dortmund hat den Beginn der Hauptverhandlung gegen zehn Mitglieder der rechtsextremistischen Szene wegen Volksverhetzung verschoben. Die ursprünglich für Montag anberaumte Verfahrenseröffnung findet nun zwei Wochen später, am 8. November statt, wie eine Sprecherin des Gerichts dem Evangelischen Pressedienst (epd) mitteilte.

Hintergrund sei ein Antrag der Verteidigung. Durch eine technische Panne bei der elektronischen Aktenübermittlung seien nicht alle Dateien übermittelt worden. Die betreffenden Videodateien seien aber mittlerweile an die Verteidigung zur Sichtung übergeben worden.

VOLKSVERHETZUNG Vor dem Landgericht Dortmund sind zehn Beschuldigte der Volksverhetzung angeklagt (Az.: 32 KLs 19/19). Bei zwei aufeinanderfolgenden Demonstrationen am 21. September 2018 in den Dortmunder Stadtteilen Dorstfeld und Marten hatten die Teilnehmer nach Angaben der Polizei unter anderem die Parole »Wer Deutschland liebt, ist Antisemit« skandiert. Außerdem seien Reichskriegsflaggen gezeigt und Pyrotechnik gezündet worden.

Das Gericht stellte erneut klar, dass es sich bei einem der Angeklagten, dem Beschuldigten Michael B., nicht um den Neonazi Michael Brück handelt. Brück hatte mehrere Jahre für die Partei »Die Rechte« im Dortmunder Stadtrat gesessen.

Aufgrund des großen öffentlichen Interesses findet der Prozess nicht im Gericht, sondern im Freizeitzentrum West statt. Die Dortmunder Polizei bereite sich auf einen Einsatz rund um den Verhandlungsort vor, hieß es. epd

Diplomatie

Frankreich verbietet Bezalel Smotrich die Einreise

Wegen der Siedlungspolitik im Westjordanland verhängt Frankreich Sanktionen gegen extremistische Siedler – und untersagt Israels Finanzminister Smotrich die Einreise

 09.06.2026

Meinung

Antisemitismus nach bayrischer Art

Ein Hotel im Bayerischen Wald verschickt eine antisemitische Nachricht an einen Touristen aus Israel. Das könnte eine Gelegenheit sein, Antisemitismus auf dem bayrischen Land zum Thema zu machen. Ein Kommentar

von Leon Stork  09.06.2026

Erfurt

AfD streitet über Höcke-These »echten« Deutschen

Thüringens AfD-Chef behauptet, in Westdeutschland gebe es nur noch »deutsch sprechende Amerikaner«, im Osten seien die Deutschen jedoch deutsch geblieben

 09.06.2026

Meinung

Nein, ein Davidstern ist keine Provokation

Im Amtsgericht Flensburg wurde einer Frau der Zutritt zum Saal nur unter der Bedingung gewährt, dass sie ihre Kette mit einem jüdischen Symbol ablegt. Das ist keine Auslegungsfrage, sondern ein Justizskandal

von Annabelle Ganapol-Vučelić  09.06.2026

Berlin

Rechtsextreme Straftaten: Neuer Höchststand in Deutschland

Auch die Zahl antisemitisch motivierter Übergriffe stellt einen Rekord dar

 09.06.2026

USAID

US-Behörde erhebt Terrorvorwürfe gegen UNRWA-Mitarbeiter

Erneut werden Vorwürfe gegen 101 weitere Mitarbeiter des UN-Hilfswerks für die Palästinenser in Gaza erhoben. Sie sollen militante Hamas-Mitglieder sein, sagt USAID. UNRWA hatte entsprechende Vorwürfe in der Vergangenheit dementiert

von Andrea Krogmann  09.06.2026

Berlin

Jüdische Café-Bäckerei schließt

Regelmäßig kam es zu antisemitischen Drohungen gegen die Besitzer, die Polizei musste immer wieder alarmiert werden

von Imanuel Marcus  09.06.2026

Interview

»Selbst ernannte progressive Linke haben offenbar das völkische Denken gelernt. Das ist alles so absurd«

Der Kabarettist Dieter Nuhr über den Erhalt des Leo-Baeck-Preises, Solidarität mit Israel und Kritik an seiner Person

von Detlef David Kauschke  09.06.2026

Fußball

Fußball auf dem Appellplatz von Buchenwald

Seit der Europameisterschaft 2024 erinnert die Gedenkstätte Buchenwald im Internet an Fußballer, Funktionäre und Spiele im ehemaligen Konzentrationslager. Der Appellplatz war Spielstätte, Häftlinge konnten kurz dem Lageralltag entfliehen

von Matthias Thüsing  09.06.2026