Meinung

Die Schuld der anderen

In George Orwells Roman Farm der Tiere wird das Prinzip entlarvt: Alle sind gleich, aber manche sind gleicher. Die Bundesanwaltschaft hat am Montag das Verfahren gegen Oberst Klein und einen Feldwebel der Bundeswehr eingestellt. Nach Feststellung der Behörde haben sich die deutschen Soldaten in Afghanistan weder eines Kriegsverbrechens noch sonst eines Vergehens schuldig gemacht. Das klingt realistisch. Die Soldaten versuchten, einen drohenden Angriff von Terroristen abzuwehren. Dabei kamen bedauerlicherweise auch viele Zivilisten um. Die deutschen Soldaten, ihr Minister eingeschlossen, haben dennoch keine weltweite Verfolgung zu befürchten. Anders israelische Soldaten, die ihr Land nicht in Afghanistan, sondern direkt an seiner Grenze verteidigen – seit Jahrzehnten greifen Terroristen Zions Bürger aus Gaza und Libanon an. Das selektive Weltgewissen empört sich dessen ungeachtet über Jerusalems Reaktion. Richter aus Großbritannien, Belgien, Spanien und ein Jude aus Südafrika klagen Israels Soldaten an. Doch die sind nicht schuldiger als deutsche Soldaten. Allein, ihr Land ist schwächer.

Bonn

Bundesprüfstelle indiziert antisemitische Hetzseite

Die Website, die als »Online-Pranger« Namen von Juden veröffentlichte, ist inzwischen nicht mehr erreichbar

 17.01.2020

Sachsen

Kein juristisches Nachspiel für Hitler-Imitator

Das Tragen eines Seitenscheitels und eines entsprechenden Barts falle nicht unter den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, erklärt die Staatsanwaltschaft Chemnitz

 16.01.2020

Wannsee-Konferenz Berlin

Streit um neue Dauerausstellung

Nach Kritik von Journalisten: »Partizipationsstation« wird zurückgezogen

von Ayala Goldmann  17.01.2020 Aktualisiert

Berlin

Bundestag beschließt moderate Organspende-Reform

Wie können die Regeln geändert werden, damit mehr Menschen nach dem Tod Organe für Schwerkranke überlassen? Das Parlament lässt eine radikale Umstellung durchfallen, votiert aber für mehr Nachdruck

 16.01.2020

Kommentar

Schluss mit dem Appeasement!

Arye Sharuz Shalicar fordert von der Bundesregierung, sich dem Konflikt mit Iran endlich zu stellen

 16.01.2020

Nachrichten

Auszeichnung, Synagoge, Kampagne

Meldungen aus Politik

 16.01.2020

Eklat

Streit der Nachbarn

Warum die Geschichtspolitik Russland und Polen entzweit

von Ralf Balke  16.01.2020

Einspruch

Widerspruch rettet Leben

Shai Hoffmann appelliert an den Bundestag, die Entscheidungslösung beim Thema Organspende zu überarbeiten

von Shai Hoffmann  16.01.2020

USA

Kann Frau Präsidentin?

Viele Anhänger der Demokraten sind sich da offenbar unsicher. Warren und Sanders berühren einen wunden Punkt

 16.01.2020