Thüringen

Die AfD hat erneut die Chance auf ein kommunales Spitzenamt

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Die AfD hat erneut die Chance auf ein kommunales Spitzenamt in Thüringen. Ihr Kandidat, der 61 Jahre alte Unternehmer Jörg Prophet, erzielte am Sonntag bei der Oberbürgermeisterwahl in der Thüringer Industrie- und Hochschulstadt Nordhausen 42,1 Prozent der Stimmen, wie eine Sprecherin der Stadtverwaltung mitteilte. Er verbuchte damit unter fünf weiteren Bewerbern das mit Abstand beste Ergebnis und kam in die Stichwahl am 24. September. Prophet muss sich in zwei Wochen mit dem parteilosen Amtsinhaber Kai Buchmann messen, der 23,7 Prozent erhielt.

Die Wahlbeteiligung lag bei 56,4 Prozent, bei der Wahl 2017 waren es im ersten Wahlgang 44,6 Prozent. Eine Stichwahl wird nötig, wenn keiner der Bewerber im ersten Durchgang die Schwelle von 50 Prozent erreicht. 

Die AfD, die bundesweit vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft ist, hat seit Ende Juni eine Landratswahl in Thüringen und eine Bürgermeisterwahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Den Anfang machte der Landkreis Sonneberg in Südthüringen, wo der AfD-Politiker Robert Sesselmann zum ersten Landrat der AfD gewählt wurde.

»Damit scheint ein weiterer Erfolg wie in Sonneberg möglich, obwohl Nordhausen noch vor wenigen Monaten nicht als Hochburg der AfDgalt«, kommentierte Thüringens AfD-Landessprecher Stefan Möller das Ergebnis in Nordhausen. Landesparteichef Björn Höcke schrieb auf X, vormal Twitter, er sei sich sicher, dass die AfD in zwei Wochen ihren ersten Oberbürgermeister stellen könne.

In Nordhausen setze der AfD-Kandidat Prophet, der nach eigenen Angaben Erfahrungen als Mitglied im Kreistag sowie im Stadtrat hat, im Wahlkampf vor allem auf kommunalpolitische Themen. Nordhausen ist Kreisstadt und hat rund 42 000 Einwohner. Wahlberechtigt waren nach Angaben der Stadtverwaltung knapp 37 000 Menschen.

Die SPD-Kandidatin und Bürgermeisterin Alexandra Rieger bekam 18,6 Prozent der Stimmen, der parteilose Schulleiter Andreas Trump, der für die CDU antrat, 11,2 Prozent. Die anderen Kandidaten lagen im niedrigen einstelligen Bereich.

Nordhausen war lange eine SPD-Hochburg, hat in den vergangenen elf Jahren aber viele Wechsel an der Stadtspitze erlebt. Die Oberbürgermeisterwahl in diesem Jahr steht auch unter dem Eindruck von internen Streitigkeiten und persönlichen Auseinandersetzungen. Amtsinhaber Buchmann war im Frühjahr vorläufig suspendiert worden, nach einem Verwaltungsgerichtsentscheid ist er seit August wieder im Amt. Der Landkreis wirft ihm Dienstpflichtverletzungen vor.

Die AfD erlebt derzeit ein Umfragehoch. In Sachsen lag sie bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa Anfang September bei 35 Prozent, in Thüringen waren es vor einigen Wochen 34 Prozent und in Brandenburg 28 Prozent.

Thüringer Landespolitiker wie der Fraktionschef der Linken im Landtag, Steffen Dittes, befürchten die »Normalisierung einer rechtsextremen Partei«. In Thüringen wird die AfD mit ihrem Chef Höcke vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft und beobachtet. Eine Normalisierung der AfD im Kommunalen würde langfristig Barrieren außer Kraft setzen, »die auf Landes- und Bundesebene noch bestehen«, befürchtete Dittes.

Washington D.C.

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