Stimmen

»Derzeit nicht«

Jüdische Organisationen Foto: JA

American Jewish Committee
»Die Aufnahme als UN-Vollmitglied oder die Aufwertung Palästinas zum ›Nonmember Observerstate‹ belohnt die Palästinenser für ihre Weigerung, Friedensverhandlungen aufzunehmen und übt keinerlei Druck auf sie aus, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren.«

J Street
»Wir unterstützen das palästinensische Anliegen, ein UN-Mitglied zu werden, momentan nicht, weil wir nicht daran glauben, dass sich das derzeit positiv auf den Friedensprozess auswirken könnte.«

World Jewish Congress
»Die Anerkennung Palästinas durch die UN könnte dazu führen, dass sich die Gewalt gegen Israel erhöht.«

B’nai B’rith
»Eine erzwungene und einseitige Ausrufung des Staates Palästinas bei der UN hätte nur den Zweck, den legitimen Friedensprozess weiter zu behindern und Israel in der Welt weiter zu isolieren.«

Medien

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Seit dem Ausschluss dreier Buchläden für den Buchhandlungspreis wird über die Rolle des Verfassungsschutzes in der Kultur diskutiert. Der Thüringer Verfassungsschützer Kramer sieht den Schutz der Kunstfreiheit als Aufgabe

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Debatte

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Mit ihrer Ankündigung, das Programm »Demokratie leben« zu reformieren, hat Ministerin Prien für viel Verunsicherung gesorgt. Überrascht hat sie das nicht. Ihr sei klar gewesen, damit »in ein Wespennest zu stechen«

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Potsdam

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Jom Haazmaut

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