Meinung

Der ganz normale Skandal

Reden wir von der Normalität. Im zweiten Quartal des laufenden Jahres wurden in Deutschland 288 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet, fünf Menschen verletzt, 111 Tatverdächtige ermittelt, drei Personen festgenommen – und in keinem Fall gab es einen Haftbefehl. Fast 300 Übergriffe in drei Monaten, das heißt: jeden Tag drei. Und wir reden hier nicht vom alltäglichen Antisemitismus, der von keinem Staatsanwalt verfolgt wird. Es geht um Verstöße gegen das Strafgesetzbuch! Gewiss, Statistiken haben etwas Beruhigendes: Man kann darin Auf- und Abwärtstendenzen erkennen, sich über nicht ganz so üble Bundesländer freuen oder darüber räsonieren, dass es auch schon schlimmere Jahre gegeben hat. Ja, kann man. Und wenn der Skandal ausbleibt, ist das ein Erfolg. Doch die alltäglichen Zumutungen, die die Bundesregierung regelmäßig auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linkspartei ermittelt und dann mitteilt, sind kaum auszuhalten. Manchmal ist die Normalität ein Skandal.

Berlin

Dobrindt verbietet »Königreich Deutschland«

Laut Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sind die von den Reichsbürgern verbreiteten antisemitischen Verschwörungsmythen einer der Gründe für das Verbot

 13.05.2025

Meinung

Die Linkspartei, ihr Bundesparteitag und der Abschied vom Eintreten gegen Judenhass

Wer sich als vorgeblich sozialistische Partei mit einer Bewegung solidarisiert, die Frauen steinigt, Homosexuelle verbrennt und den Judenmord als oberstes Ziel ihrer Bemühungen proklamiert, hat keine Ehre. Ein Kommentar von Andrej Hermlin

von Andrej Hermlin  13.05.2025 Aktualisiert

Buenos Aires

Dokumente aus NS-Zeit in Argentiniens Gerichtshof entdeckt

Im Gebäude des Obersten Gerichtshofs ist bei Umzugsarbeiten Propagandamaterial aufgetaucht. Die Funde könnten neue Hinweise zur Verbreitung der Nazi-Ideologie liefern

 13.05.2025

Berlin

CDU-Vize Prien: Bei den Linken pragmatisch abwägen

Linke und AfD stünden zwar im fundamentalen Gegensatz zur Union, aber sie unterschieden sich genauso fundamental, so die Bildungsministerin

 13.05.2025

Verschwörungstheorie

Trump spricht von »Genozid«

Der US-Präsident liefert eine umstrittene Begründung

 12.05.2025

Internationaler Strafgerichtshof

»Er benutzte nie ein Kondom«

Gegen den Chefankläger stehen Vorwürfe des sexuellem Missbrauchs einer Untergebenen im Raum, über die das »Wall Street Journal« nun ausführlich berichtet hat

 12.05.2025

Debatte

Kritik an Linken für Antisemitismus-Definition auch von Felix Klein

Nun bemängelt auch der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, die von der Linken am Wochenende gewählte Antisemitismusdefinition. Er warnt vor Polarisierung und Spaltung

von Leticia Witte  12.05.2025

Berlin

Margot Friedländer wird auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee beerdigt

Das nichtöffentliche Begräbnis ist für Donnerstag geplant

 12.05.2025

Sergey Lagodinsky

Israel ist für mich eine Prüfung

Anlässlich des 60. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland reflektiert der Europaabgeordnete sein ganz persönliches Verhältnis zum jüdischen Staat

von Sergey Lagodinsky  12.05.2025