Berlin

»Das darf nicht ungeahndet bleiben«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Thomas Lohnes / ZR

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat zu den Razzien gegen mutmaßliche iranische Agenten Stellung genommen. Erneut zeige sich, so Schuster, dass der Iran seine antiisraelische und antisemitische Gesinnung auch außerhalb seiner Staatsgrenzen ausleben und in die Tat umsetzen möchte.

Die Razzien machten deutlich, dass das Mullah-Regime nicht davor zurückschrecke, seine Geheimdienstaktivitäten mit eindeutiger antisemitischer Motivation auch in Deutschland zu betreiben. »Wenn die sogenannten iranischen Quds-Brigaden, die bereits weltweit für terroristische Anschläge sowie die Liquidierungen iranischer Exilpolitiker verantwortlich gemacht werden, bewusst jüdische und israelische Zielorte ausspionieren, muss man kein Terrorismusexperte sein, um die Absicht dahinter zu verstehen. Dies darf nicht ungeahndet bleiben«, betonte der Zentralratspräsident.

holocaust Es sei höchste Zeit, dass Deutschland seine Beziehungen zu dem weltgrößten Terrorfinancier Iran grundlegend überdenke. »Ein Staat, der den Holocaust leugnet, klar die Vernichtung Israels anstrebt, im Ausland jüdische Angriffsziele recherchiert und darüber hinaus auch deutsche Politiker ausspäht, kann kein Partner für unsere Regierung sein. Hier dürfen auch wirtschaftliche Interessen nicht vor den Sicherheitsinteressen der eigenen Bevölkerung stehen.«

Die Bundesanwaltschaft hat in mehreren Bundesländern Wohnungen und Geschäftsräume von zehn mutmaßlichen iranischen Agenten durchsuchen lassen. Es bestehe der Verdacht »geheimdienstlicher Agententätigkeit«, teilte die Behörde in Karlsruhe mit. Niemand sei festgenommen worden. Ausschlaggebend für die Durchsuchungsaktion seien Hinweise des Verfassungsschutzes gewesen. ja

Wolfgang Benz, Stefanie Schüler-Springorum und das deutsche Zentrum für Antisemitismusleugnung

Ein Kommentar von JA-Chefredakteur Philipp Peyman Engel

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