Demonstrationen

Bundesweit Zehntausende bei Demos gegen »Rechtsruck«

Demonstration unter dem Motto »Aufstand der Anständigen – Demo für die Brandmauer« am Sonntag auf der Straße des 17. Juni in Berlin Foto: picture alliance/dpa

In Deutschland haben am Wochenende Zehntausende gegen rechts und eine Zusammenarbeit mit der AfD im Bundestag demonstriert.

In Berlin versammelten sich am Sonntag weit mehr als 100.000 Menschen unter der Überschrift »Aufstand der Anständigen. Wir sind die Brandmauer!« vor dem Reichstagsgebäude. Eine Sprecherin der Berliner Polizei bezifferte die Zahl der Demonstranten auf etwa 160.000. Die Veranstalter sprachen von 250.000 Menschen. Nach einer Auftaktkundgebung war ein Demonstrationszug zum Konrad-Adenauer-Haus geplant, der CDU-Parteizentrale im Stadtteil Tiergarten.

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Die Polizei in Regensburg sprach am Sonntagnachmittag von 20.000 Menschen, die gegen Rassismus und gegen die Asylpolitik der Union auf die Straße gingen. Bereits am Samstag hatten sich in zahlreichen Städten Menschen zu Demonstrationen versammelt.

Michel Friedman: »Unentschuldbarer Fehler«

Der kürzlich aus der CDU ausgetretene Publizist Michel Friedman bezeichnete bei der Auftaktkundgebung in Berlin die AfD als eine »Partei des Hasses«. Dass CDU/CSU mit ihr gemeinsam für eine schärfere Migrationspolitik gestimmt hatten, nannte er einen »unentschuldbaren Fehler«. Doch bei all der berechtigten Kritik an dem Verhalten der CDU dürfe eines nicht vergessen werden: »Die CDU ist eine demokratische Partei«, sagte Friedman. Mit Blick auf die AfD fügte er hinzu: »Die Partei des Hasses ist die Partei, die nicht auf dem Boden der Demokratie steht.«

»Machen wir es uns nicht zu leicht und machen wir es der Partei des Hasses nicht zu leicht, wenn wir jetzt auf die CDU uns stürzen, noch dazu in einem Wahlkampf, statt darauf zu achten, dass jeder Fünfte die AfD wählen wird«, sagte Friedman. Hintergrund der Demonstration ist die Abstimmung über einen Unionsantrag für eine drastische Verschärfung der Asylpolitik am Mittwoch im Bundestag, der auch mit Stimmen der AfD eine Mehrheit bekam. Am Freitag scheiterten CDU/CSU im Bundestag indes mit dem Vorhaben, das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz verabschieden zu lassen.

Am Samstag demonstrierten in der Hamburger Innenstadt nach Veranstalterangaben 80.000 Menschen, die Polizei sprach von 65.000 Teilnehmern. Unter dem Motto »Hamburg steht zusammen: Wer mit Faschisten paktiert, hat nichts kapiert!« hatten »Fridays for Future« und das Hamburger Bündnis gegen Rechts zu der Kundgebung aufgerufen.

»Wir sind die Brandmauer!«

In Köln waren nach Angaben der Organisatoren 45.000 Menschen bei einer Demonstration unter dem Motto »Keine Zusammenarbeit mit der AfD« auf die Straße gegangen. An einer Kundgebung »Wir sind die Brandmauer!« auf dem Stuttgarter Schlossplatz nahmen nach Veranstalterangaben 44.000 Menschen teil.

In Bremen demonstrierten auf dem Marktplatz laut Polizei bis zu 10.000 Menschen unter dem Motto »Merz & AfD stoppen, Asylrecht verteidigen«. Auch in Oldenburg kamen nach Veranstalterangaben am frühen Samstagabend rund 10.000 Menschen zu einem »Lichtermeer für Demokratie und Menschenrechte« zusammen.

Bei einer Demonstration unter dem Motto »Wir sind die Brandmauer!« in Leipzig berichteten die Organisatoren von bis zu 15.000 Teilnehmenden, Beobachter gingen von etwa 10.000 Teilnehmern aus.

Demonstriert wurde am Samstag unter anderem auch in Halle, Essen, Karlsruhe, Ulm und Hildesheim.

Mehrere Tausend Menschen gingen nach Angaben der Polizei auch in Göttingen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Anlass für die Demonstration war eine Kundgebung von »Querdenkern«, an der sich rund 140 Personen beteiligten, wie die Polizei mitteilte. 5.000 Teilnehmer schlossen sich demnach dem Gegenprotest an, die Veranstalter sprachen von 10.000. epd/dpa/ja

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