Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat einen besseren Schutz jüdischen Lebens in Deutschland gefordert. Jede Form der Ausgrenzung jüdischen Lebens widerspreche dem Wesen Deutschlands. »Wer in diesem Land von Staatsräson redet, der muss sie bereits an diesem Punkt beginnen lassen. Sie wird nicht nur außerhalb unserer Grenzen verteidigt«, sagte Klöckner am Mittwoch in der Holocaust-Gedenkstunde des Bundestages.
Unter Applaus aus dem Plenum sagte Klöckner: »Unsere Staatsräson beginnt auf der Berliner Sonnenallee, vor der Hauptsynagoge in München, auf den Schulhöfen, in den Hörsälen, bei X und bei Tiktok.« Sie zeige sich im Schutz jüdischen Lebens hierzulande, in Empathie und in konsequentem Vorgehen der Justiz gegen antisemitische Straftaten. Für Jüdinnen und Juden sei es auch in Deutschland gefährlicher geworden.
»Es ist auch Deine Geschichte«
»Wer in Deutschland lebt, lebt von der Freiheit und dem Schutz, den das Grundgesetz bietet. Wer den deutschen Pass besitzt - ob von Geburt an oder durch Einbürgerung - hat den Rahmen dieser Ordnung zu respektieren. Er ist kein Vorschlag zur Güte. Er ist kategorischer Imperativ«, sagte Klöckner.
Mit Blick auf Menschen, die keine Wurzeln in Deutschland haben, sagte Klöckner: »Wenn es Dein Land sein soll, ist es auch Deine Geschichte.« Man müsse sich mit der Zukunft des Gedenkens auseinandersetzen, in einer Welt ohne Zeitzeugen. »Wir müssen neue Wege finden, die Erinnerung lebendig zu halten.«