Stiftung Holocaust-Mahnmal

Bundestag vertagt Wahl des Kuratoriums

Denkmal für die ermordeten Juden Europas Foto: Marko Priske

Der Bundestag hat die Wahl der Mitglieder für das Kuratorium der »Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas« vertagt. Der eigentlich für den späten Mittwochnachmittag angesetzte Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt, wie Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mitteilte. Dies sei unter den Fraktionen vereinbart worden. Eine Begründung wurde nicht genannt.

Sorge Auch die AfD kann nach ihrem Einzug ins Parlament einen Vertreter in das Stiftungskuratorium entsenden. Insbesondere von Vertretern der jüdischen Gemeinschaft wird dies mit Sorge betrachtet. Die frühere Vorsitzende der Berliner Jüdischen Gemeinde, Lala Süsskind, hatte dies als »Zumutung« bezeichnet.

Die AfD will den Abgeordneten Uwe Witt in das Kuratorium entsenden. Wie FDP, Linke und Grüne kann die Fraktion ein Mitglied benennen. Die Union kann drei Abgeordnete entsenden, die SPD zwei. Dies richtet sich nach der Stärke der Fraktion. epd

www.stiftung-denkmal.de

Berlin

Bundesregierung ernennt Katharina von Schnurbein zur Beauftragten für jüdisches Leben

Die 52-jährige EU-Beamtin ist am Mittwoch offiziell zur Nachfolgerin von Felix Klein bestellt worden. Aus den jüdischen Verbänden und Gemeinden kamen unisono positive Reaktionen

von Michael Thaidigsmann  14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Banaszak: Emdes Fraktions-Aus war Grundlage für Sondierungen

Nach einer neuen Erklärung der Linken-Fraktion stoppten SPD und Grüne die laufenden Gespräche. Die Grünen-Landesvorsitzende Stahr fordert: Linke muss sich erklären

 14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Schwerdtner bedauert Gesprächspause in Berlin

Die Gespräche über eine rot-grün-rote Regierung in Berlin liegen auf Eis. Linken-Bundeschefin Ines Schwerdtner hält die Erklärung ihrer Fraktion zu Antisemitismus dennoch für ausreichend

 14.10.2026

Berlin

Julia Klöckner: AfD-Verbotsverfahren nicht »aus dem Bauch heraus starten«

Die CDU-Bundestagspräsidentin warnt davor, die Rechtsaußen-Partei zum »Märtyrer« zu machen

 14.10.2026

Unterbrochene Sondierungen

Berliner CDU an Grüne und SPD: »Hand ist ausgestreckt«

Die Regierungsbildung zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin stockt. Nach der überraschenden Unterbrechung der Sondierungen meldet sich ein Wahlverlierer zu Wort

 14.10.2026

Ernennung

Zentralrat und Grüne loben neue Antisemitismusbeauftragte

Katharina von Schnurbein soll neue Antisemitismusbeauftragte des Bundes werden. Der Zentralrat der Juden reagiert sehr positiv

von Christoph Arens  14.10.2026

Berlin

Streit um Antisemitismus: SPD und Grüne unterbrechen Sondierungsgespräche

Die Linke will eine rot-grün-rote Koalition in der Hauptstadt schmieden. Doch Grüne und SPD setzen erstmal ein Stoppschild. Auslöser ist der Umgang der Linken mit dem Thema Antisemitismus

 13.10.2026

Kontinuität

Bundesratsinitiative für EU-Forschungskooperation mit Israel

Drei Bundesländer wollen die weitere Beteiligung Israels am EU-Forschungsrahmenprogramm sicherstellen. Dazu wird jetzt eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht

 13.10.2026

Kommentar

Der geplatzte Testballon von Halle

Die AfD wird weiterhin versuchen, sich als ganz normale Partei zu inszenieren, wenn es um jüdisches Leben geht. Ein Angriffsziel bleibt es trotzdem. Deswegen müssen wir achtsamer werden, wenn die Angriffe subtiler werden

von Igor Matviyets  13.10.2026