Berlin

Bundestag debattiert nach Synagogen-Anschlag über Antisemitismus

Plenarsaal im Deutschen Bundestag Foto: dpa

Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle an der Saale berät der Bundestag am Donnerstag über Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus. Die Debatte ist für 10.40 Uhr angesetzt - also unmittelbar nach der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum EU-Gipfel.

Weiteres Thema der Parlamentssitzung ist die seit langem strittige Frage eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen. Die Grünen haben einen Antrag eingebracht, der zum 1. Januar 2020 eine generelle Begrenzung auf Tempo 130 vorsieht. Darüber soll namentlich abgestimmt werden.

Am Mittwoch vor einer Woche hatte ein Deutscher schwer bewaffnet versucht, in die Synagoge einzudringen, wo rund 50 Beter den Feiertag Jom Kippur begingen. Als der Plan misslang, erschoss der Täter auf der Straße eine 40 Jahre alte Frau und kurz darauf einen 20-jährigen Mann in einem Döner-Imbiss.

Es gab mehrere Verletzte. Der 27-Jährige ist in Untersuchungshaft. Er hat die Tat gestanden und dabei antisemitische und rechtsextreme Motive eingeräumt.  dpa

Berlin

Tausende Straftaten bei israelfeindlichen Demonstrationen

Gewalt- und Propaganda-Delikte sowie Volksverhetzung in Hunderten Fällen wurden registriert

 27.03.2026

Berlin

Demonstration gegen Auftritt von Francesca Albanese

»Wer das Existenzrecht Israels delegitimiert und Gräueltaten rechtfertigt, darf in Berlin keine unwidersprochene Bühne erhalten«, sagen die Organisatoren der Kundgebung

von Imanuel Marcus  27.03.2026

Essay

Keine Empathie für Israel, nirgends

Was mich an der deutschen Reaktion auf den Iran-Krieg irritiert

von Ralf Fücks  27.03.2026

Kommentar

Wie mit dem Völkerrecht Israel delegitimiert wird

Der Angriff auf den Iran sei eindeutig völkerrechtswidrig, sagen zahlreiche Experten. Sie machen es sich zu einfach. Denn es spricht viel dafür, dass Israel ein Recht auf präventive Selbstverteidigung hat

von Monika Polzin  27.03.2026

Berlin

Antisemitischer Angriff in Prenzlauer Berg

Das Opfer schrieb hebräische Texte in ein Buch. Der Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamts ermittelt

 27.03.2026

Analyse

Ist das wirklich nicht unser Krieg?

Ein atomar bewaffneter Iran wäre nicht nur ein Albtraum für Israel, sondern auch eine reale Bedrohung für Europa

von Roman Haller  27.03.2026

Jüdischer Wahlkämpfer

»Wer nicht kämpft, hat schon verloren«

David Rosenberg über den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz, die Niederlage seiner Partei und warum er sich gerade als junger Jude weiter politisch engagieren will

von Mascha Malburg  27.03.2026

Debatte

Felix Klein: »Kufiyas in Buchenwald« sind Provokation

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung äußert sich empört über die geplanten Proteste zum 81. Jahrestag der Befreiung des NS-Konzentrationslagers Buchenwald mit Bezug auf den Nahost-Konflikt

 27.03.2026

Berlin

Wadephul: Direkte Gespräche zwischen USA und Iran geplant

Der Außenminister trifft sich mit seinen G7-Kollegen, um über eine gemeinsame Linie für ein Ende des Iran-Krieges zu beraten. Ihm zufolge gibt es »Zeichen der Hoffnung«

 27.03.2026