Luftangriffe auf Israel

Bundeskanzler Scholz warnt vor weiterer Eskalation

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: picture alliance / Kira Hofmann/photothek.de

Nach den iranischen Luftangriffen auf Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor »jeder weiteren Eskalation« gewarnt. »Man darf auf diesem Weg nicht weitermachen«, sagte Scholz am Sonntag im chinesischen Chongqing. »Wir werden alles dafür tun, dass es nicht zu einer weiteren Eskalation kommt.«

Scholz verurteilte die iranische Attacke erneut scharf. »Das ist ein durch nichts zu vertretender Angriff, das ist eine schlimme Eskalation der Lage.« Sie sei in keiner Weise akzeptabel, nachvollziehbar oder hinnehmbar. 

»Wir können nur alle warnen, insbesondere den Iran, so weiterzumachen«, sagte Scholz. Er betonte erneut die deutsche Solidarität mit Israel, das seit dem Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober jedes Recht habe, sich zu verteidigen.

Scholz kündigte für den Abend (Ortszeit) ein Gespräch mit den für Sicherheit zuständigen Ministern in seinem Kabinett an. Daran teilnehmen sollten Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD). Anschließend wollte er an einer Schalte der Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe führender westlicher Industriestaaten teilnehmen. dpa

Berlin

Brandenburger Tor leuchtet als Zeichen der Solidarität mit Iran-Protesten

»Die gewaltsame Niederschlagung der Proteste ändert nichts daran, dass der Drang nach Freiheit bleibt«, sagt Kai Wegner (CD), der Regierende Bürgermeister

 13.02.2026

Augsburg

Gericht kippt Redeverbot für Höcke im Allgäu

Am Wochenende sollte Thüringens AfD-Landtagsfraktionschef in zwei Hallen in Bayern als Gastredner auftreten. Die Gemeinden wehren sich – aber vorerst nur in einem Fall mit Erfolg

 13.02.2026

Meinung

Danke, Herr Minister!

Johann Wadephul hat sich von Francesca Albanese distanziert und ihren Rücktritt gefordert. Doch jetzt müssen Deutschland und andere Staaten den Druck weiter erhöhen

von Michael Thaidigsmann  13.02.2026

Meinung

Jeffrey Epstein: Ein schlechter Mensch

Der verurteilte amerikanische Sexualstraftäter ist und bleibt ein beliebig formbares Vehikel für jedweden Verschwörungsmythos

von Sophie Albers Ben Chamo  13.02.2026

Diplomatie

Berichte: USA schicken weiteren Flugzeugträger nach Nahost

Der Schritt ist eine Drohung an das Regime im Iran, mit dem US-Präsident Donald Trump gerne ein Atom-Abkommen abschließen möchte

 13.02.2026

Berlin

Internationales Auschwitz Komitee fordert AfD-Verbotsverfahren

Eva Umlauf, die Präsidentin des Komitees sagt, die Partei müsse »endlich vor die Schranken des Bundesverfassungsgerichts« gebracht werden

 13.02.2026

Analyse

Historiker: Dirigent von Karajan kein Hitler-Sympathisant

Opportunist oder Gesinnungsnazi? Das historische Bild des Dirigenten Herbert von Karajan leidet seit Längerem unter seiner NSDAP-Mitgliedschaft. Der Historiker Michael Wolffsohn will ihn nun von mehreren Vorwürfen freisprechen

von Johannes Peter Senk  13.02.2026

Ramallah

Scharia und Unterstützung für »Märtyrer«: PA veröffentlicht Verfassungsentwurf

In dem Entwurf, den Palästinenserpräsident Mahmud Abbas publizieren ließ, wird Jerusalem als »Hauptstadt des Staates Palästina« bezeichnet. Jüdische Bezüge werden im gesamten Text nicht erwähnt

 13.02.2026

München

Lauder fordert Abberufung von Francesca Albanese

Die UNO-Sonderberichterstatterin stehe für eine ideologische Agenda, die Verschwörungstheorien und spaltende, antisemitische Botschaften transportiere, sagt der Präsident des Jüdischen Weltkongresses

von Imanuel Marcus  13.02.2026