Antisemitismusbeauftragter

Bundeskabinett beruft Felix Klein

Felix Klein Foto: Gregor Zielke

Antisemitismusbeauftragter

Bundeskabinett beruft Felix Klein

Zentralrat der Juden begrüßt den Schritt

 11.04.2018 13:49 Uhr

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Botschafter Felix Klein zum Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus berufen.

Der bisherige Sonderbeauftragte für Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen im Auswärtigen Amt tritt die Stelle zum 1. Mai an, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Der neue Beauftragte ist im Bundesinnenministerium angesiedelt, weil dort die Zuständigkeit für den Dialog mit den Religionsgemeinschaften liegt.

Übergriffe Der Beauftragte soll unter anderem Maßnahmen gegen Antisemitismus koordinieren und Ansprechpartner für jüdische Gemeinden sein. Die Einrichtung der Stelle vereinbarten Union und SPD, nachdem der Bundestag auch vor dem Hintergrund zunehmender antisemitischer Straftaten und Übergriffe solch einen Beauftragten gefordert hatte.

Klein studierte Rechtswissenschaften und durchlief von 1994 bis 1996 seine diplomatische Ausbildung beim Auswärtigen Amt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte Klein dem Kabinett vorgeschlagen.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßte dies und verwies darauf, dass Klein bei jüdischen Organisationen im In- und Ausland Anerkennung genieße. Seehofer erklärte nach dem Kabinettsbeschluss am Mittwoch, Klein werde sich »mit Nachdruck und Fingerspitzengefühl« für jüdisches Leben in Deutschland engagieren und seine Kraft dem Kampf gegen Antisemitismus widmen. epd

Sanktionen

Von der Leyen: EU-Kommission stoppt Zahlungen an Israel

Unter anderem wegen des Widerstandes der Bundesregierung kann sich die EU bislang nicht auf Strafmaßnahmen gegen Israel einigen. Nun kommt es zu einem Alleingang der Europäische Kommission

 10.09.2025

Debatte

Genozid-Experten fordern Rücknahme der Völkermord-Resolution

Mehr als 500 Wissenschaftler und Institutionen fordern von der International Genocide Scholars Association, ihre Anschuldigungen zurückzunehmen

 10.09.2025 Aktualisiert

Nahost

Israels Luftwaffe greift erneut im Jemen an

Immer wieder feuern die Huthi im Jemen Raketen und Drohnen in Richtung Israel. Der jüdisch Staat regiert mit Gegenschlägen

 10.09.2025

Berlin

Francesca Albanese bei Tagung an der Freien Universität

Der umstrittenen UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese wird immer wieder Antisemitismus vorgeworfen. Am Mittwoch war sie zu Gast an einer Berliner Universität

 10.09.2025

Berlin

Israel-Vorstoß: Wadephul und Dobrindt widersprechen von der Leyen

Während der Bundesaußenminister nochmal über eine Aussetzung der Unterstützungszahlungen der EU sprechen will, wird der Innenminister deutlicher

 10.09.2025

Washington D.C.

Brisanter Scheck: Epstein-Foto heizt Debatte um Trump an

Seit Monaten schwelt die Debatte über Verbindungen des Straftäters zum Präsidenten. Nach einem angeblichen Brief von letzterem wirft nun das Foto eines Schecks Fragen auf

 10.09.2025

Meinung

Eskalation in Katar?

Es ist heuchlerisch, Katar als Friedensvermittler zu bezeichnen. Wer die Hamas in Gaza unterstützt, in Doha Terroristen hofiert und mit Al Jazeera weltweit den Hass auf den jüdischen Staat befördert, sollte sich nicht wundern, wenn Israel zurückschlägt

von Philipp Peyman Engel  10.09.2025

Generalbundesanwaltschaft

Anklage gegen »Sächsische Separatisten«

Ihnen werde »die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens« vorgeworfen, hieß es

 10.09.2025

Analyse

Ursula von der Leyen macht Israel zum Bauernopfer

Vor dem Europaparlament schlägt die EU-Kommissionspräsidentin harte Töne gegen Israel an - wohl wissend, dass die notwendige Mehrheit für Sanktionen womöglich nie zustande kommt. Eine Analyse

von Michael Thaidigsmann  10.09.2025