Justiz

Bundesgericht erforscht seine NS-Geschichte

Bundesarbeitsgericht in Erfurt Foto: imago images/Karina Hessland

Mit der NS-Vergangenheit früherer Richter und ihrem Einfluss auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts beschäftigt sich ein Forschungsprojekt, das Anfang 2022 beginnt. Wissenschaftler aus München und Berlin seien damit beauftragt worden, teilte das höchste deutsche Arbeitsgericht am Mittwoch in Erfurt mit.

»Die Geschichte des Bundesarbeitsgerichts seit der Errichtung im Jahr 1954 ist mit Blick auf mögliche personelle und inhaltliche Kontinuitäten aus der Zeit des Nationalsozialismus bisher nicht umfassend erforscht.« Die NS-Vergangenheit von Richtern des höchsten deutschen Arbeitsgericht hatte immer wieder für Diskussionen gesorgt.

projekt Für das zeit- und rechtshistorische Forschungsprojekt mit dem Titel »Das Bundesarbeitsgericht zwischen Kontinuität und Neuanfang nach 1954« sei jetzt eine Vereinbarung geschlossen worden, heißt es in der Mitteilung. Geleitet werde es von Professor Andreas Wirsching, Direktor des Instituts für Zeitgeschichte München-Berlin, sowie den Professoren Christian Walter und Martin Franzen von der Universität München.

Das Bundesarbeitsgericht stellt nach eigenen Angaben mit Unterstützung des Bundesarbeitsministeriums umfangreiche Mittel für die interdisziplinären Forschungsarbeit zur Verfügung. Zunächst solle es eine einjährige Pilotphase zu Ermittlung der Quellenlage geben. Zwei Einzelstudien würden folgen. Eine beschäftige sich mit den Lebensläufen der Richterinnen und Richter einschließlich der ehrenamtlichen Richter nach dem Start des Bundesgerichts.

Zudem soll eine juristische Studie der Frage nachgehen, inwieweit sich in der frühen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kontinuitäten zur Zeit des Nationalsozialismus feststellen lassen. Das Forschungsprojekt ist für einen Zeitraum von drei bis vier Jahren angelegt. dpa

Nahost

Iran und Huthi greifen Ziele in der Golfregion an

In Saudi-Arabien, Bahrain und Kuwait kam es zu Attacken mit Marschflugkörpern und anderen Waffen

 18.11.2026

New York

NS-Raubkunst? Einigung vor Van-Gogh-Auktion

Ein berühmtes Van-Gogh-Bild könnte für eine Rekordsumme versteigert werden. Doch Eigentümerwechsel des Bildes in der Nazi-Zeit sorgten im Voraus für Kontroversen

 18.11.2026

Reza Pahlavi

Atomprogramm

Reza Pahlavi verlangt entschlossenes Vorgehen gegen Iran

Bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung mit Israels Präsident Isaac Herzog warnt der Schah-Sohn vor den nuklearen Ambitionen des Mullah-Regimes

 18.11.2026

USA

Rubio beschwichtigt nach Berichten über iranische Anschlagspläne

»Ich glaube nicht, dass eine unmittelbare Bedrohung besteht«, sagt der amerikanische Außenminister

 18.11.2026

Kiew/Jerusalem

Ukraine nutzt offenbar israelisch-italienische Alternative zu Starlink

Die Hintergründe

 18.11.2026

Kommentar

Wer »remigriert« werden soll

Björn Höckes Äußerung, die Juden nicht als Deutsche kategorisiert, wird sich auch in einer möglichen AfD-Regierungspolitik niederschlagen

von Mascha Malburg  18.11.2026

Deutschland

»Kein jüdischer Volkstrauertag«: Björn Höcke und die sprachlichen Ungenauigkeiten

Der AfD-Politiker empörte mit Aussagen zu Volkstrauertag - und meldet sich nun erneut zu Wort

 18.11.2026

Rom

Delegetimierung Israels strafbar: Italien verstärkt Kampf gegen Judenhass mit neuem Gesetz

In Italien wurden zuletzt deutlich mehr judenfeindliche Vorfälle registriert als vor einigen Jahren. Nun ist ein Gesetz beschlossen worden, das den Hass bekämpfen soll

 18.11.2026

Behörden

Luigi Toscano: Findet die Posse um seine Einbürgerung nie ein Ende?

Der Fotograf und Filmemacher Toscano hatte die Hoffnung, endlich Deutscher zu werden. Nun gibt es wieder Probleme

 17.11.2026