Bundestag

»Brandner war nicht länger tragbar«

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Foto: dpa

Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Der Ausschuss zog damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus Thüringen ausgelöst hat.

»Judaslohn« Zuletzt sorgte er für Wirbel, als er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung »Judaslohn« kommentierte. Zuvor hatte der 53 Jahre alte Jurist bereits mit seinen Reaktionen auf den Terroranschlag von Halle mit zwei Toten und mehreren Verletzten Empörung hervorgerufen.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, erklärte dazu, die Mitglieder des Rechtsausschusses hätten klug und verantwortungsvoll gehandelt. »Nach seinen antisemitischen Äußerungen war Brandner in diesem Amt nicht länger tragbar und hat nach unserer Auffassung auch im Bundestag eigentlich nichts verloren. Denn Antisemitismus ist keine Meinung, sondern Menschenverachtung.«  ja

Brandenburg

Cyberangriff auf Gedenkstätten

Immer wieder schädigen Ransomware-Attacken Behörden, Krankenhäuser und andere Einrichtungen. In Brandenburg ist nun die Gedenkstätten-Stiftung betroffen

 11.08.2026

Medien

Geglaubt und geteilt

»Antisemitismus«, definierte Adorno, sei »das Gerücht über Juden«. Was ist dann dessen Verbreitung? Die ARD muss sich einer längst fälligen Debatte stellen

von Esther Schapira  11.08.2026

Gerichtsurteil

Behörde darf Verbeamtung wegen Nähe zu Muslimbruderschaft ablehnen

Die Klägerin arbeitet als Sachbearbeiterin bei der Karlsruher Ausländerbehörde. Das Gericht hat Zweifel an ihrer Verfassungstreue

 11.08.2026

Social Media

Shirin David, Bill Kaulitz und die Wassermelonen-Jünger

Bei der Rapperin reicht ein »Free Palestine« für die Verbündeten, bei dem Sänger ein »Tel Aviv! Love!« für die Gegner. Ein Kommentar

von Pola Sarah Nathusius  11.08.2026

Österreich

Zwei Israelinnen in Wien vermisst

Die israelische Botschaft vor Ort bittet die Öffentlichkeit um Hilfe

 11.08.2026 Aktualisiert

Nordhessen

Vier Meter großes Hakenkreuz in Asphalt gebrannt

Die Polizei sucht nun nach den Täter, der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen

 11.08.2026

Nordrhein-Westfalen

Medienminister übt scharfe Kritik an Georg Restle und dem WDR

Nathaniel Liminiski (CDU): »Israel und das Judentum sind kein Freiwild für jeden Vorwurf, auch nicht für Journalisten«

 11.08.2026 Aktualisiert

Berlin

Neukölln verschärft Regeln: CDU-Politiker will bei Antisemitismus Gelder streichen

Sozialstadtrat Hannes Rehfeldt will Förderbescheide mit strengeren Vorgaben versehen und bei Verstößen die Finanzierung von Projekten stoppen

 11.08.2026

Washington D.C.

Trump soll Bedrohung durch Iran mit Geheimflug aus der Türkei entgangen sein

Wie schafften es die Bewacher des Präsidenten, ihn unerkannt in eine kleinere Maschine zu bringen und nach London zu fliegen?

 11.08.2026