Bundestag

»Brandner war nicht länger tragbar«

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Foto: dpa

Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Der Ausschuss zog damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus Thüringen ausgelöst hat.

»Judaslohn« Zuletzt sorgte er für Wirbel, als er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung »Judaslohn« kommentierte. Zuvor hatte der 53 Jahre alte Jurist bereits mit seinen Reaktionen auf den Terroranschlag von Halle mit zwei Toten und mehreren Verletzten Empörung hervorgerufen.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, erklärte dazu, die Mitglieder des Rechtsausschusses hätten klug und verantwortungsvoll gehandelt. »Nach seinen antisemitischen Äußerungen war Brandner in diesem Amt nicht länger tragbar und hat nach unserer Auffassung auch im Bundestag eigentlich nichts verloren. Denn Antisemitismus ist keine Meinung, sondern Menschenverachtung.«  ja

Ilse Aigner lacht und applaudiert in einer Menschenmenge

Bundespräsidentenwahl

Aigner wird zur Kandidatinnen-Kür in Berlin erwartet

Nach ihrer offiziellen Vorstellung in Berlin reist Ilse Aigner am Montag mit Merz und Söder nach München – zum Festakt für 20 Jahre Hauptsynagoge Ohel Jakob

 08.11.2026

Berlin

Mann ersetzt Deutschlandflagge vor dem Reichstag durch Palästina-Flagge

Ein 22-Jähriger kletterte den fast 30 Meter hohen Mast auf dem Platz der Republik hinauf. Der Staatsschutz ermittelt

 08.11.2026

Ideologie

Wer darf jüdische Geschichte deuten?

Wie das progressive Milieu jüdische Identität neu definiert und Juden zu Privilegierten und Unterdrückern erklärt

von Gunda Trepp  08.11.2026

Kirsten Fehrs

Regierungsbildung in Berlin

EKD-Ratsvorsitzende fordert klare Abgrenzung von Antisemiten

Der Umgang der Linken mit ihrer Abgeordneten Vanessa Emde sorgt seit Wochen für Diskussionen. Welche Maßstäbe legt die EKD bei Antisemitismus an Parteien an?

 08.11.2026

Antisemitismus

»WerteInitiative« startet Kampagne gegen Judenhass

Antisemitismus als Chamäleon: Der Verein WerteInitiative will mit einer neuen Medienkampagne auf blinde Flecken beim Kampf gegen Judenhass aufmerksam machen

 08.11.2026

Josef Schuster

EKD-Synode

Zentralratspräsident: 9. November mahnt zu Widerspruch

Antisemitische Witze, rassistische Sprüche – auch im Bekanntenkreis sollte das aus Sicht von Zentralratspräsident Schuster nicht unwidersprochen bleiben. Der Würzburger Bischof Jung sieht Kirchen in der Verantwortung

 08.11.2026

München

20 Jahre jüdisches Leben im Herzen Münchens: Synagoge Ohel Jakob

Das Judentum ist seit 20 Jahren wieder mitten in der bayerischen Hauptstadt verankert

von Christiane Ried  08.11.2026

Bankenviertel in Riad

Konflikt mit Saudi-Arabien

Huthi greifen Wolkenkratzer im Zentrum von Riad an

Die fast täglichen Angriffe der Huthi hinterlassen große Kratzer am Image Saudi-Arabiens als sicherer Ort für Geschäfte und Tourismus. Jetzt wird der Geschäftsbezirk von Riad getroffen

 08.11.2026

Vanessa Emde

Regierungsbildung in Berlin

Linke Emde weist Rückzugsforderung des Vorstands zurück

Die Berliner Linke-Abgeordnete Vanessa Emde soll ihr Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus zurückgeben, so fordert es der Landesvorstand. Jetzt äußert sich Emde dazu – mit einer klaren Antwort

 08.11.2026