Bundestag

»Brandner war nicht länger tragbar«

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Foto: dpa

Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Der Ausschuss zog damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus Thüringen ausgelöst hat.

»Judaslohn« Zuletzt sorgte er für Wirbel, als er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung »Judaslohn« kommentierte. Zuvor hatte der 53 Jahre alte Jurist bereits mit seinen Reaktionen auf den Terroranschlag von Halle mit zwei Toten und mehreren Verletzten Empörung hervorgerufen.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, erklärte dazu, die Mitglieder des Rechtsausschusses hätten klug und verantwortungsvoll gehandelt. »Nach seinen antisemitischen Äußerungen war Brandner in diesem Amt nicht länger tragbar und hat nach unserer Auffassung auch im Bundestag eigentlich nichts verloren. Denn Antisemitismus ist keine Meinung, sondern Menschenverachtung.«  ja

Meinung

Sicherheitsrat? Wichtiger ist doch, dass Deutschland Weltmeister wird!

Deutschland scheitert in New York mit seiner Bewerbung für den UN-Sicherheitsrat - und die versammelte Schwarmintelligenz weiß auch warum. Spoiler-Alert: Es hat etwas mit Annalena Baerbock zu tun. Oder mit Israel

von Michael Thaidigsmann  04.06.2026

Nahost

Unifil-Soldat stirbt nach Angriff im Südlibanon

Nach Angaben der UN erlag der Unifil-Angehörige in den frühen Morgenstunden seinen Verletzungen. Woher kam der Beschuss?

 04.06.2026

Judenhass

Antisemitische Vorfälle in Sachsen-Anhalt nehmen weiter zu

Die Meldestelle RIAS dokumentiert für 2025 rund ein Drittel mehr Vorkommnisse als im Vorjahr

 04.06.2026

Berlin

Verfassungsschutz warnt vor islamistischer Einflussnahme auf deutsche Institutionen

Laut BfV-Chef Sinan Selen geht es nicht um kurzfristige Aktionen, sondern langfristig angelegte Strategien, die auf eine Veränderung politischer Entscheidungsprozesse abzielen

 04.06.2026

Flensburg

Jüdin darf bei Antisemitismus-Prozess keine Davidsternkette tragen

Ausgerechnet bei einem Prozess wegen eines antisemitischen Aushangs kommt es zu einem antisemitischen Vorfall

 04.06.2026

POWER LIST – Germany’s Top 50

Hape Kerkeling bekommt Sonderpreis für Zivilcourage

Auch die Ärztin und Bestsellerautorin Yael Adler, Bildungsministerin Karin Prien (CDU) sowie JA-Chefredakteur Philipp Peyman Engel wurden ausgezeichnet

von Imanuel Marcus  04.06.2026

Berlin

Michael Roth geht mit Israel-Politik der SPD hart ins Gericht

Als sozialdemokratischer Abgeordneter hat er jahrelang die Außenpolitik seiner Partei im Bundestag mitbestimmt. Mit seinen Nachfolgern ist er mehr als unzufrieden

 04.06.2026

New York

Antisemitische Straftaten treiben Hasskriminalität nach oben

Moshe Spern von der Organisation United Jewish Teachers, macht Bürgermeister Zohran Mamdani mit verantwortlich: »Er trägt zu diesem Problem bei, und er weiß es.«

 04.06.2026

New York

Kein Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat

Deutschland scheitert mit der Bewerbung um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Österreich und Portugal setzen sich stattdessen durch

 04.06.2026